Bayern

NÜRNBERG (pm/nf) - Endlich: Der Breitbandausbau in Birnthon kommt. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent Dr. Michael Fraas haben von Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Breitband- Förderbescheid für die Stadt Nürnberg erhalten. Der Freistaat fördert den Glasfaserausbau in Birnthon nach der bayerischen Gigabitrichtlinie mit 320 000 Euro. Seitens der Stadt Nürnberg wird der Glasfaserausbau mit rund 80 000 Euro gefördert. Oberbürgermeister Marcus...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach den Beratungen von Bund und Ländern zur 2G-plus-Regeln für Restaurants, Cafés und Kneipen ist die Umsetzung in Bayern noch nicht entschieden. «Ich habe den Gesundheitsminister gebeten zu prüfen, ob das aus unserer Sicht wirklich notwendig ist. Wir sind da sehr, sehr zurückhaltend und skeptisch. Wir haben dazu heute auch eine Erklärung gemacht, wir werden es am nächsten Dienstag dann abschließend entscheidend», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag...

AUGSBURG (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bezweifelt, dass seine CSU jemals wieder die absolute Mehrheit bei Landtagswahlen erreichen kann und setzt langfristig auf die Freien Wähler als Koalitionspartner. «Absolute Mehrheiten gibt es heute in Europa eigentlich nur noch in den Ländern, die den Umgang mit der Medienfreiheit wesentlich anders interpretieren als wir», sagte der CSU-Chef der «Augsburger Allgemeinen» (Freitag). Bayern habe sich dagegen auch durch einen enormen Zuzug...

Von PETER MASKOW und NICOLE FUCHSBAUER NÜRNBERG/FRANKEN – Weihnachten kommt immer näher. Zeit zum Durchatmen – und für eine Bilanz. Ein Winter-Interview mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (54, CSU). MarktSpiegel: Die Staatskanzlei hat hier in Nürnberg einen Dienstsitz im Heimat- & Finanzministerium. Bayern war Vorreiter beim Abbau der Staatsverschuldung und ist durch Corona hart ausgebremst worden. Wie sehr trifft die Pandemie unsere Wirtschaft im Moment? Dr. Markus Söder: „Corona...

MÜNCHEN/KARLSRUHE (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert nach dem Karlsruher Urteil zur Corona-Politik nun dringend eine neue «Bundesnotbremse». «Bestätigung auf ganzer Linie», schrieb der CSU-Vorsitzende am Dienstag auf Twitter. Das Bundesverfassungsgericht habe alle zentralen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung für rechtens erklärt. Auch alle bayerischen Regelungen seien demnach im Einklang mit den Grundrechten gewesen. «Damit sind alle widerlegt, die versucht haben, ein anderes...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vier Tage nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CSU und Freien Wählern sollen an diesem Dienstag das bayerische Kabinett und der Landtag die neuen verschärften Corona-Regeln beschließen. Den Auftakt machte der Ministerrat, der sich dazu sogar in einer Präsenzsitzung trifft. Um 14.00 Uhr soll der Kabinettsbeschluss dann im Anschluss an eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder als Antrag von CSU und Freien Wählern im Landtag zur Abstimmung gestellt...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der vom Anstieg des Corona-Infektionsgeschehens besonders betroffene Freistaat Bayern will sich nach Darstellung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der nächsten Woche neu im Kampf gegen die Pandemie aufstellen. Bei einer Sondersitzung des Kabinetts am Mittwoch solle die Landesregierung neue Beschlüsse zur Maskenpflicht, zur Regionalisierung der bisher nur landesweit existierenden Krankenhaus-Ampel und zum Hochsetzen einzelner Sicherheitsstufen - etwa von 3Gplus auf...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Unter dem Eindruck von Corona-Infektionszahlen in Rekordhöhe haben besonders betroffene Gegenden in Südbayern die Notbremse gezogen und die Maßnahmen im Kampf gegen die Pandeme verschärft. In den Landkreisen Mühldorf am Inn, Altötting, Traunstein, Berchtesgadener Land und Miesbach sowie in Stadt und Landkreis Rosenheim gelten ab 1. November schärfere Bestimmungen zur Maskenpflicht und zur Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen. Wo bisher einfache Maskenpflicht besteht,...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat für die kommende Woche eine Corona-Verordnung unabhängig von der Inzidenz angekündigt. Zudem soll die FFP-2-Maskenpflicht in Bayern fallen. «Wir werden eine einfachere und verständlichere Verordnung auf den Weg geben», sagte der CSU-Chef am Donnerstag in München. Er betonte, Basis bleibe das seit dieser Woche geltende 3G-Prinzip mit Freiheiten für Geimpfte, Genesene und Getestete. Zudem werde es Warnstufen geben, die die...

MÜNCHEN (pm/nf) - Rund 880 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wurden seit Februar 2019 zu Professorinnen und Professoren an eine staatliche Universität, Hochschule für angewandte Wissenschaften bzw. Technische Hochschule oder an eine Kunsthochschule im Freistaat berufen. Pandemiebedingt luden Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Bernd Sibler die Professorinnen und Professoren anstelle eines Empfangs zum Austausch und zur Vernetzung in den digitalen Raum. Die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Menschen aus Bayern können von diesem Mittwoch an wieder zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Österreich fahren, ohne anschließend in Quarantäne zu müssen. Man werde ab Mittwoch den kleinen Grenzverkehr wieder zulassen, «so dass die Möglichkeit besteht, Einkäufe, Besuche bei Verwandten und Freunden zu machen», natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einem Gespräch mit Österreichs...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - In Bayern bleibt es bis auf Weiteres beim strikteren Corona-Grenzwert für Distanzunterricht an Schulen. Auch Joggen und Spazierengehen bleibt in Corona-Hotspots zwischen 22.00 Uhr und Mitternacht verboten. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München mit. Andererseits gibt es auch Lockerungen: Blumenläden, Gartenmärkte, Gärtnereien und Buchhandlungen dürfen in Bayern wieder unabhängig von den aktuellen Corona-Zahlen...

REGION (dpa) - Justizopfer Gustl Mollath will weg aus Deutschland. "Ich würde am liebsten das Land verlassen", sagte der 64-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in München zum Erscheinen eines neuen Buches mit dem Titel "Staatsverbrechen - Der Fall Mollath" an diesem Montag. "Auf dieses Land ist überhaupt kein Verlass." Das Buch wurde von dem Juristen Wilhelm Schlötterer verfasst. 
Derzeit lebt Mollath in Norddeutschland, wo er nach eigenen Angaben versucht, Fuß zu fassen. Langfristig wäre er...

MÜNCHEN/PARIS (dpa/lby) - Bayern und Frankreich wollen ab sofort ihre Zusammenarbeit in der Hightech-Forschung intensivieren. Darauf haben sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer 45-minütigen Videokonferenz verständigt. «Wir sind der festen Überzeugung, dass wir eine neue Geschwindigkeit in der Technologiepolitik der Zukunft brauchen», sagte Söder im Anschluss am Freitag in München. Für Europa sei es ganz entscheidend, «dass wir...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Europäischen Union Fehler im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgeworfen. Es sei zu spät Impfstoff bestellt und zudem nur auf wenige Hersteller gesetzt worden, sagte Söder am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Das Ergebnis sei bislang ungenügend. «Die operative Verantwortung lag in Europa», hielt Söder fest. Man habe die grundlegende Bedeutung unterschätzt. Nun sei man auch hierzulande einige Wochen nach Beginn des...

REGION (dpa) - Deutschland steht voraussichtlich vor einer Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns. Hauptgrund ist die Sorge, dass sich auch hierzulande hochansteckende Virus-Mutationen ausbreiten könnten. Heute Abend (18. Januar 2021) wollen die Ministerpräsidenten der Länder dazu eine Lagebild von Fachleuten einholen. Am Dienstag beraten Bund und Länder über die weiteren Schritte. Im Gespräch sind unter anderem nächtliche Ausgangssperren. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) stellte ein...

REGION (dpa/lby) - Trotz der seit Monaten extremen Arbeitsbelastung an den Gesundheitsämtern setzt Bayern noch nicht alle verfügbaren Zusatzkräfte zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten ein. Dies geht aus einer am heutigen Donnerstag veröffentlichten Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach wurde das Hilfskräfte-Potenzial bislang noch nicht ausgeschöpft, weshalb es auch keine Notwendigkeit gebe, auf die Unterstützung weiterer externer...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der Zulassung der ersten Corona-Impfstoffe rechnet die Staatsregierung landesweit mit täglich rund 30.000 Impfungen. «Dies entspricht einer durchschnittlichen täglichen Impfkapazität von rund 300 Personen für jedes Impfzentrum», sagte ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Berechnung der Impfleistung werde von zahlreichen Einflussfaktoren geprägt, für die Anfangsphase gehe man für den Freistaat von etwa 30.000...

REGION (dpa/lby) - Nun ist es endgültig: Bayern zieht wegen der Corona-Pandemie den Start der Weihnachtsferien vor. Letzter Schultag vor Weihnachten ist Freitag, der 18. Dezember. Damit fallen zwei Schultage weg: Ursprünglich wäre der 23. Dezember der erste Ferientag gewesen. Der Abstand zwischen Unterricht und Weihnachten werde so vergrößert, sagte Söder. «Damit verbessern wir die Möglichkeiten, dass die Familien in Bayern das wichtigste Fest des Jahres gesund und unbeschwerter feiern können.»...

REGION (dpa/lby) - Die Staatsforsten wollen in diesem Herbst im Zuge des "Klimawald"-Programms der Staatsregierung eine Million Bäume säen und pflanzen. Anstelle von Fichten und Kiefern sollen überwiegend Laubbäume nachwachsen, darunter 850.000 Eichen und 100.000 Buchen, wie die Staatsforsten am heutigen Dienstag in Regensburg mitteilten.
 Die Staatsforsten bewirtschaften rund 7500 Quadratkilometer Wald und sind damit der größte deutsche Forstbetrieb. Trockenheit und Borkenkäfer haben vor allem...

NÜRNBERG (dpa) - Der Freistaat Bayern hat dem Bund vorgeschlagen, im Ausland weitere Regionen als Corona-Risikogebiete zu definieren. «Die Ausweitung kann deutlich dynamischer erfolgen als in der Vergangenheit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung seines Kabinetts in Nürnberg an. Die bisherigen Tests bei Reiserückkehrern hätten gezeigt, dass viele positiv Getestete auch aus Gebieten zurückkämen, die derzeit nicht als Risikogebiete gelten. Derzeit sind rund...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut Spekulationen zurückgewiesen, dass es ihn in die Bundespolitik zieht. ,,Der schönste Weg in Berlin ist der nach Bayern", sagte er der ,,Mittelbayerischen Zeitung". Das bleibe auch so. ,,Mein Platz ist im Freistaat." Aber er schob hinterher: Um für Bayern etwas zu erreichen, müsse man auch in Berlin etwas durchsetzen können. ,,Nur zu fordern oder Presseerklärungen zu schreiben, reicht nicht." Söder hat in...

Der Hochschulstandort Nürnberg soll kräftig aufgewertet werden. Der Freistaat Bayern will bis Ende des Jahres 2015 den Nord- und Südostteil des ehemaligen AEG-Areals in derFürther Straße zum Zwecke der Hochschulnutzung erwerben. Auf dem rund 150.000 Quadratmeter großen, ehemaligen AEG-Areal werde damit der Weg frei für eine umfassende Restrukturierung der Universität Erlangen-Nürnberg. FAU-Präsident Prof. Karl-Dieter Grüske (2.v.r.) freute sich über die Ankündigung der drei bayerischen Minister...