Bayern

MÜNCHEN  (dpa) - Ein französischer Hersteller hat einen Brie zurückgerufen, weil er mit E.-coli-Bakterien kontaminiert sein könnte. Es handele sich um den Käse «Brie de Meaux» von der Fromagerie Dongé, der Thekenware sei, heißt es auf dem Internetportal lebensmittelwarnung.de. Betroffen ist demnach die Charge RG040124BM mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 31. März. E.-coli-Bakterien könnten innerhalb von zwei bis sieben Tagen nach dem Verzehr der Produkte zu teils fieberhaften Magen-Darm-Störungen...

NEUBURG a.d. DONAU (dpa) - Ein Eurofighter der Luftwaffe aus Bayern hat am Mittwoch wegen technischer Probleme einen Übungsflug abbrechen und am Stuttgarter Flughafen landen müssen. «Es ist niemand zu Schaden gekommen», teilte die Luftwaffe am Mittwoch via X (vormals Twitter) mit. Zuerst hatte die «Bild» über die Landung berichtet. Ein Sprecher des Luftwaffen-Stützpunktes im oberbayerischen Neuburg an der Donau sagte auf Nachfrage, es habe sich um eine «ganz normale Landung» wegen «kleiner...

REGION (dpa) - Das seit Jahren angekündigte Gesetz zur Einführung eines Wassercents in Bayern soll bis spätestens zur Sommerpause ins Kabinett eingebracht werden. «Der Wassercent wird kommen. Er ist für mich ein zentraler Baustein für die Zukunftsaufgabe Wasserversorgung. Deshalb habe ich mich von Anfang an für einen Wassercent ausgesprochen», sagte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) der Deutschen Presse-Agentur in München. Ob das Entgelt für die Entnahme von Grundwasser...

BERLIN (dpa) - Die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge rückt näher. Nachdem die Ampel-Koalition ihren Streit beigelegt hat, will das Bundeskabinett grünes Licht geben. Eine entsprechende Formulierungshilfe des Bundesarbeitsministeriums solle im Umlaufverfahren vom Kabinett beschlossen werden, erfuhr die dpa aus Regierungskreisen. Zuletzt hatte es Bedenken bei den Grünen gegeben. Doch aus dem von den Grünen geführten Bundeswirtschaftsministerium hieß es nun: «Die Bezahlkarte...

REGION (pm/nf) – Die Bayerische Polizei erhält ab 1. März 2024 ein deutliches Personalplus: Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann werden den Polizeiverbänden im Frühjahr 843 neu ausgebildete Polizeibeamte zugewiesen, eine Rekordzuteilung. "Nach Abzug der Ruhestandsabgänge und Todesfälle bekommen unsere Polizeiverbände 344 Polizistinnen und Polizisten mehr", freute sich Herrmann. "Damit können wir vor allem die Polizeipräsenz vor Ort stärken im Interesse der Sicherheit aller Mitbürgerinnen...

BAMBERG (dpa) - Bayerns evangelische Landeskirche hat die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg über Fälle von sexualisierter Gewalt informiert, die ihr bekannt sind. Dazu gehören die 226 Fälle, die die Landeskirche im Zuge einer im Januar vorgestellten Studie der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) gemeldet hatte, außerdem alle Meldungen an die landeskirchliche Ansprechstelle seit 2021. Die Landeskirche kam damit einer Aufforderung der Justiz nach. Bereits 2019 habe es einen Abgleich der...

MÜNCHEN  (dpa) - Der ehemalige bayerische Landtagspräsident Alois Glück ist im Alter von 84 Jahren gestorben. «Heute Früh ist Glück im Alter von 84 Jahren in einer Münchner Klinik verstorben», teilte der Landtag am Montag unter Berufung auf die Familie des CSU-Politikers mit. Glück war von 1970 bis 2008 Mitglied des Bayerischen Landtags und von 2003 bis 2008 Präsident des Parlaments. Im Landtag soll Glücks Lebenswerk mit einem Kondolenzbuch geehrt werden. «Ich bin bestürzt über die Nachricht...

HANNOVER (dpa) - Der Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Cannabis-Legalisierung ist nach Ansicht von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens an mehreren Stellen problematisch. «Der nun vorliegende Entwurf ist Murks, denn es ist ein schlechter Kompromiss», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. «Deshalb wird er auch von zahlreichen Seiten kritisiert, so zum Beispiel von den Kinder- und Jugendärzten, den Polizeien der Länder, der Justiz und auch den...

PRAG  (dpa) - Der tschechische Präsident Petr Pavel hat mit seiner Unterschrift ein Gesetz über die Verfahren bei Planung, Bau und Betrieb eines künftigen Atommüll-Endlagers in Kraft gesetzt. Das gab das Präsidialamt am Freitag bekannt. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Regierung allein über den endgültigen Standort für das Endlager entscheiden kann - ohne erneut die Zustimmung des Parlaments einholen zu müssen. In der engeren Auswahl sind derzeit vier Orte, die allesamt nicht mehr...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem coronabedingten Einbruch bei den Besucherzahlen erfreuen sich Bayerns Schlösser wieder einer deutlich gestiegenen Beliebtheit bei Touristen. «Rund 28 Prozent mehr Besucherinnen und Besucher als 2022 - Bayerns Schlösser, Burgen, Residenzen und Kulturdenkmäler erfreuen sich größter Beliebtheit! Über 4,5 Millionen Menschen besuchten die Sehenswürdigkeiten unserer Bayerischen Schlösserverwaltung in 2023 und erkundeten deren Geschichte», sagte Finanz- und Heimatminister...

AUGUSBURG (dpa) - Kaum entdeckt, galt sie schon wieder als verschollen: Nun haben Fachleute die seltene Bayerische Kurzohrmaus hierzulande wieder aufgespürt. Eine dieser unterirdisch lebenden Wühlmäuse tappte in Oberbayern in eine Lebendfalle, wie das Landesamt für Umwelt (LfU) am Mittwoch in Augsburg mitteilte. Eine DNA-Analyse des Kots ergab, dass es sich tatsächlich um ein Exemplar des kleinen Säugers handelt. Das LfU spricht von einem Sensationsfund. Die Art wurde 1962 erstmals in Bayern...

REGION (pm/nf) – Deutlich mehr Schleuserdelikte und illegale Migration sowie Fallzahlen der grenzüberschreitenden Kriminalität auf hohem Niveau – so lässt sich nach den Worten von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Jahresbilanz 2023 der Bayerischen Grenzpolizei zusammenfassen. "Unsere Grenzfahnder hatten im vergangenen Jahr bei der Schleierfahndung und den unmittelbaren Grenzkontrollen wieder alle Hände voll zu tun", erklärte Herrmann. "Bayerische Grenzpolizei ist wichtiger denn je, um...

NÜRNBERG/REGION (nf) - Bayern handelt: Die Bezahlkarte für Asylbewerber soll bereits ab März kommen und scharfe Begrenzungen haben.  Wie Ministerpräsident Dr. Markus Söder aktuell in seinem WhatsApp-Kanal mitteilte, können nur noch Waren  in Geschäften des täglichen Gebrauchs gekauft werden. Söder schreibt: "Wir brauchen schleunigst eine wirksame Begrenzung der unkontrollierten Zuwanderung. Dazu braucht es eine Reduzierung der Anreize, um nach Deutschland zu kommen. Es ist keine Zeit mehr zu...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im vergangenen Jahr haben rund fünfmal mehr Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung Bayern durch freiwillige Ausreisen verlassen als durch Abschiebungen. Konkret hätten in «bayerischer Zuständigkeit» 14.087 Menschen das Land verlassen müssen, davon 2364 durch Abschiebungen und 11.723 mittels freiwilliger Ausreisen. «Trotz schwieriger Rahmenbedingungen konnten wir die Zahl der Abschiebungen um fast 16 Prozent und die Zahl der freiwilligen Ausreisen sogar um rund 27 Prozent im...

MÜNCHEN (dpa) - Pop-Sängerin Adele kommt im Sommer für vier Konzerte nach Deutschland. Am 2., 3., 9. und 10. August werde die 35-jährige Britin in einer eigens für sie geschaffenen Arena auf dem Gelände der Messe München auftreten, teilte die Agentur Live Nation mit. Die vier Auftritte seien die einzigen Shows in Europa, hieß es. Zuvor hatten die «Bild»-Zeitung und der TV-Sender RTL berichtet. Es ist laut der Agentur das erste Mal seit 2016, dass Adele auf dem europäischen Festland auftritt....

NÜRNBERG (pm/nf) – Die Stadt Nürnberg investiert in die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und erhält hierfür Unterstützung vom Freistaat Bayern. Für den Ausbau der Bayreuther Straße in Nürnberg hat Verkehrsminister Christian Bernreiter jetzt eine Förderung zugesagt: „Die Maßnahme ist dringend erforderlich. Es freut mich, dass vor allem Fußgänger und Radfahrer bald deutlich sicherer unterwegs sind. Dabei unterstützen wir gerne und nehmen dafür mehr als vier Millionen Euro in die Hand.“ Die...

NÜRNBERG/MÜNCHEN – In seiner Neujahrsansprache wirft Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder einen Blick zurück und erklärt seine Ziele für 2024. Söder: "Das vergangene Jahr hat uns alle sehr gefordert. Zum Glück haben wir vieles überstanden. Aber immer, wenn wir denken, wir haben ein Problem gelöst, kommt ein neues dazu. Deutschland und die Welt sind leider in der Krise. Erst Corona, dann Krieg in der Ukraine, Terror gegen Israel, eine Staatskrise durch einen verfassungswidrigen...

MAGDEBURG (dpa) - Die Bundeswehr zieht den Beginn ihres Einsatzes im Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt vor.  Den Angaben zufolge sollen die Soldaten zunächst bis zum 14. Januar im Hochwassergebiet helfen. Die Deiche seien sichtbar durchweicht, deshalb müsse eine Stabilisierung vorgenommen werden, sagte die Sprecherin. Ursprünglich war am Donnerstag ein Amtshilfeantrag des Landkreises bewilligt worden, der vorsah, dass 150 Soldaten ab dem 8. Januar für eine Woche beim Befüllen und Verteilen von...

BERLIN (dpa/lby) - Rentnerinnen und Rentner stehen nach einer neuen Studie in Bayern finanziell schlechter da als in anderen Regionen Deutschland. Besonders günstig war das Verhältnis von Wohnkosten und Renteneinkommen im Jahr 2021 demnach in Gera und anderen ostdeutschen Städten. Das hat eine am Donnerstag veröffentlichte Auswertung des Prognos-Instituts ergeben. Am niedrigsten war die regionale Rentenkaufkraft dagegen im Westen Deutschlands und im Süden, in der Studie wird explizit Bayern...

REGION (dpa/lby) - Verkehrssünder haben in Bayern 2023 Bußgelder in Höhe von mindestens 14 Millionen Euro bezahlt. Das hat eine Umfrage von dpa unter den acht größten bayerischen Städten ergeben. Die endgültigen Einnahmen dürften noch um einiges höher liegen. Einen bayernweiten Überblick über alle verhängten Verwarn- und Bußgelder wird das Polizeiverwaltungsamt aber erst in einigen Monaten veröffentlichen. Das teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage mit. Stand Januar 2023...

REGION (pm/nf) – Die Bayerische Bevölkerung ist erneut gewachsen. Zum 31. Dezember 2022 lebten in Bayern rund 13,37 Millionen Menschen, 192.404 mehr als im Vorjahr. "Dieses Wachstum ist wie bereits in den Vorjahren insbesondere auf den starken Zuzug aus dem Ausland zurückzuführen. Im Jahr 2022 sind insgesamt rund 222.600 Personen – davon 217.300 aus dem Ausland - mehr nach Bayern zugezogen als im gleichen Zeitraum weggezogen sind. 137.811 waren Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine", sagte Bayerns...

LEIPZIG/MÜNCHEN (dpa/nf) - Die Kreuze in Bayerns Behörden dürfen hängen bleiben. Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen gegen den umstrittenen Kreuzerlass des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) abgewiesen. Die seit 2018 geltende Vorschrift, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kreuz hängen muss, ist aus Sicht der Leipziger Richter rechtens. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht wies damit die Revisionen gegen eine vorherige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs...

MÜNCHEN  (dpa/lby) - Die umwelt- und klimaschädlichen Dieselzüge im Bayerischen Wald sollen 2034 verschwinden. Ein Gutachten empfiehlt eine Umrüstung der Linie Plattling - Bayerisch Eisenstein und ihrer Zweigstrecken auf stromgetriebene Fahrzeuge. «Im Bayerischen Wald ist der Akku-Betrieb die beste Lösung, um den bisherigen Dieselbetrieb zu beenden. Er ist preiswerter als der Einsatz von Wasserstoff-Zügen und benötigt deutlich weniger Infrastrukturausbau als eine Vollelektrifizierung», sagte...

NÜRNBERG/REGION (p/nf) – Mehr als 30 Krankenhäuser in Bayern bekommen zusätzliche Fördermittel. Das Geld haben jetzt Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Bayerns Finanzminister Albert Füracker im Rahmen der Fortschreibung des Jahreskrankenhausprogramms 2023 freigegeben. Dabei werden nicht abgerufene Fördermittel in Höhe von rund 43 Millionen Euro auf 31 laufende Krankenhausbauprojekte mit angemeldetem Mittelmehrbedarf umgeschichtet. Gerlach betonte am Mittwoch in München: „Mit der...