Bayern

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Pflege und Gesundheitswesen soll in Bayern in den kommenden Monaten wie angekündigt langsam und schrittweise um- und durchgesetzt werden. So sieht es das Konzept vor, das Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nach dem Streit über die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht erarbeitet hat. Bayern wolle eine pragmatische Umsetzung «mit Augenmaß», teilte Holetschek nun am Dienstag mit. In letzter Konsequenz sollen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Freude bei der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft: Am Freitag, 25. Februar 2022 konnte die erste Straßenbahn des Typs Avenio in Empfang genommen werden. Insgesamt 26 Straßenbahnen hat die VAG bei Siemens Mobility bestellt, um ihre Flotte zu erneuern und zu verstärken, um das Angebot auch ausbauen zu können. Bei dem Zug handelt es sich um das dritte Fahrzeug, das die Werkshallen von Siemens in Serbien verlassen hat. Die ers- ten beiden Fahrzeuge sind seit Ende November bzw....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kurz vor der Umbildung des bayerischen Kabinetts kursieren in der CSU immer mehr Namen für mögliche Ministerposten. Ungeachtet aller Namen und Ämter gab es am Tag vor der Neuaufstellung nur eine Gewissheit: Bis Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in der Sitzung der Landtagsfraktion (10.00 Uhr) die neuen Namen nennt, ist nichts entschieden. Aus seinem Umfeld hieß es, die finalen Entscheidungen würden erst unmittelbar vor der Sitzung gefällt. Ein Überblick über...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach den aufgedeckten Missständen in den inzwischen geschlossenen Pflegeheimen eines italienischen Trägers in Schliersee und Augsburg will Bayern eine Whistleblower-Hotline für Pflegemängel einrichten. Das kündigte Bernhard Opolony als Vertreter des Gesundheitsministeriums im Gesundheitsausschuss des Landtags an. Opolony konkretisierte damit Vorschläge von Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) vom Wochenende. «Man findet Mängel dann, wenn eine Beschwerde vorliegt, wenn...

REGION (dpa/lby) - Nach «Ylenia» zieht am Freitag mit «Zeynep» das zweite Sturmtief innerhalb kurzer Zeit über den Freistaat. Die höchsten Windgeschwindigkeiten werden am Abend und in der Nacht zum Samstag erwartet, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Das Tief erreicht Bayern demnach erst im Nordwesten und zieht dann in Richtung Alpen. Zunächst soll es der Prognose zufolge in Bayern bei Temperaturen zwischen 8 und 16 Grad oft stark bewölkt werden, vor allem nördlich der Donau könne...

REGION (dpa) - Die Deutsche Bahn hat wegen des Orkantiefs «Ylenia» den Fernverkehr in mehreren Bundesländern eingestellt. In Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg verkehren keine Züge des Fernverkehrs, wie das Unternehmen mitteilt. Auswirkungen gebe es auch in anderen Bundesländern. Zwei Autofahrer wurden von umstürzenden Bäumen erschlagen. Auch im Regionalverkehr komme es zu Zugausfällen und Verspätungen. In Niedersachsen sei...

REGION (pm/nf) - Die Entwicklung der vergangenen Tage deutet darauf hin, dass die Omikron-Welle ihren Höhepunkt erreicht und möglicherweise bereits überschritten hat. Die Infektionszahlen sind stabil und mittlerweile auch rückläufig. Gleichzeitig ist die Situation im Gesundheitswesen weiter beherrschbar und es droht keine Überlastung. Insgesamt gibt es Anlass zu Zuversicht, dass sich die Corona-Lage in den nächsten Wochen weiter entspannen wird. Bayern schreitet daher auf dem bereits letzte...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) möchte in den nächsten zehn Jahren mindestens 600 neue Windkraftanlagen im Freistaat errichten lassen. Das ergäbe eine Verdopplung der heute installierten Leistung, sagte Aiwanger in München. Dazu müsste die bereits ausgewiesenen Vorranggebiete von der 10-H-Regel ausgenommen werden. Der Minister forderte auch, «dass wir massiv in die Wälder reingehen». Dort störten die Windräder weniger, und es...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Entscheidung des Bundeslandes, die gesetzliche Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen vorerst nicht umzusetzen, bekräftigt. Bayern setze auf eine «Umsetzung mit Augenmaß, bei der auch die berechtigten und wichtigen Belange der betroffenen Einrichtungen sowie der ohnehin am Limit agierenden Gesundheitsämter berücksichtigt werden», teilte der CSU-Politiker als Reaktion auf die Kritik von...

MÜNCHEN (dpa) - Nach den von Ministerpräsident Markus Söder bereits angekündigten Corona-Lockerungen muss das bayerische Kabinett heute nun die entsprechenden Beschlüsse fassen. Nach den Worten des CSU-Chefs soll im Freistaat die aktuell noch geltende Sperrstunde von 22.00 Uhr in der Gastronomie fallen. In Speiselokalen können Gäste damit wieder länger sitzen. Zudem soll bei Sportveranstaltungen wieder eine Zuschauer-Auslastung von bis zu 50 Prozent erlaubt werden - in Stadien und bei großen...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa) - Unternehmensgründer geben dem Standort Bayern gute Noten. Bei fast allen Standortfaktoren schneide der Freistaat besser ab als der Bundesschnitt, teilte die Unternehmensberatung PwC am Freitag mit. Bayerische Start-ups profitierten besonders vom «engen Austausch mit der erstklassigen Hochschul- und Forschungslandschaft». München habe sich mit seiner Anziehungskraft für Talente und Kapital «neben Berlin als wichtigster Gründer-Hotspot Deutschlands etabliert». Doch auch...

AUGSBURG (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich für baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Freistaat ausgesprochen. «Wir müssen die Rückkehr zur Normalität vollziehen, sobald es die Krankenhauslage irgendwie zulässt», sagte der Freie-Wähler-Chef und stellvertretende Ministerpräsident der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). Aktuell werde sehr stark gefordert, die Sperrstunde zu lockern oder gleich ganz aufzuheben, sagte Aiwanger der Zeitung. Auch die aktuellen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Endlich: Der Breitbandausbau in Birnthon kommt. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent Dr. Michael Fraas haben von Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Breitband- Förderbescheid für die Stadt Nürnberg erhalten. Der Freistaat fördert den Glasfaserausbau in Birnthon nach der bayerischen Gigabitrichtlinie mit 320 000 Euro. Seitens der Stadt Nürnberg wird der Glasfaserausbau mit rund 80 000 Euro gefördert. Oberbürgermeister Marcus...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Landräte stellen sich gegen die Pläne der neuen Bundesregierung zur Beseitigung der hohen Hürden für neue Windräder im Freistaat. Landkreistagspräsident Christian Bernreiter (CSU) plädierte am Freitag dafür, die vom früheren Ministerpräsidenten Horst Seehofer eingeführte 10H-Regel zu behalten. «Der ländliche Raum ist nicht dazu da, den Energieversorger für den Verdichtungsraum zu spielen, solange Potenziale in den Städten, beispielsweise auf den Dächern, nicht...

NÜRNBERG (pm/nf) - Im „Masterplan nachhaltige Mobilität“ verpflichtet sich die Stadt Nürnberg, für ein besseres und gleichwertiges Nebeneinander aller Verkehrsteilnehmer zu sorgen. Der BUND Naturschutz begrüßt das und ist gern bereit, bei der Umsetzung mitzuwirken. Auch außerhalb der Stadtgrenze muss die Stadt auf eine Beseitigung von Einschränkungen nachhaltiger Mobilität hinwirken. Autobahnen um Nürnberg zerschneiden die Landschaft zunehmend und stellen für Radfahrer, Fußgänger und Wildtiere...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Landkreise und kreisfreie Städte, die in den kommenden Tagen gegebenenfalls eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1000 übersteigen, müssen das öffentliche Leben nicht automatisch herunterfahren: Die sogenannte Hotspot-Regelung wird bis zur geplanten Überarbeitung im Kabinett ausgesetzt. Das kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag an. «Ich denke, es ist richtig und angemessen, die momentan in Bayern geltenden Hotspot-Regelungen, die an eine...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern hat noch keine Entscheidung getroffen, ob er auch weiterhin auf die umstrittene Luca-App bei der Kontaktnachverfolgung von Corona-Infizierten setzen will. Das sagte ein Sprecher des Digitalministeriums in München. Die Lizenz sei im vergangenen Jahr für zwölf Monate gekauft worden und laufe am 5. April aus. Die Luca-App, an der unter anderem der Rapper Smudo («Die Fantastischen Vier») beteiligt ist, war im vergangenen Frühjahr bekanntgeworden und von...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) fordert die Abschaffung der 10H-Abstandsregel für Windräder in Bayern. Anlass der Forderung sind die laut einem neuen Gutachten mangelnden Fortschritte der Energiewende. «Wir müssen leider feststellen, dass die 10H-Regelung ein Fehlschlag war, also brauchen wir sie auch nicht mehr», sagte vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Die 10H-Regel schreibt vor, dass der Abstand eines Windrades in der Regel mindestens das...

MÜNCHEN (pm/nf/dpa) - Nach der Kabinettssitzung verkündeten Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Gesundheitsminister Klaus Holetschek die Ergebnisse. In Bayern wird es entgegen der Entscheidungen im Bund keine 2G-plus Regelung für die Gastronomie geben und verzichtet auf schärfere Corona-Regeln für Gaststätten. Die 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) wird bis einschließlich 9. Februar 2022 verlängert. Zum 12. Januar 2022...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach den Beratungen von Bund und Ländern zur 2G-plus-Regeln für Restaurants, Cafés und Kneipen ist die Umsetzung in Bayern noch nicht entschieden. «Ich habe den Gesundheitsminister gebeten zu prüfen, ob das aus unserer Sicht wirklich notwendig ist. Wir sind da sehr, sehr zurückhaltend und skeptisch. Wir haben dazu heute auch eine Erklärung gemacht, wir werden es am nächsten Dienstag dann abschließend entscheidend», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag...

REGION (dpa/lby) - Bayern wächst weiter - doch nicht in allen Regionen. Zugleich wird die Bevölkerung des Freistaats immer älter. Das sind die Ergebnisse einer Vorausberechnung für das Jahr 2040, die Innenminister Joachim Herrmann (CSU) im Landesamt für Statistik in Fürth vorgestellt hat. «Bayern ist und bleibt ganz offensichtlich sehr attraktiv. Die bayerische Bevölkerung wächst», sagte Herrmann. In Zahlen: In den kommenden 20 Jahren steigt die Einwohnerzahl voraussichtlich um fast vier...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Volle Parkplätze, Stop-and-go auf den Straßen, Müll und andere Hinterlassenschaften in Wiesen und Wäldern: Der Ansturm auf die bayerischen Alpen hat in der Pandemie neue Rekorde erreicht. Das bekommen auch die Rettungskräfte zu spüren. 
Die Zahl der Unfälle stieg 2021 nach Daten der Bergwacht Bayern auf einen Höchststand: Im Sommer mussten die Bergretter 3.650 Mal ausrücken, rund 250 mehr als im Vorjahr und 800 mehr als noch 2017 (knapp 2.840 Einsätze).
 
«Die Vielzahl der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Gut zwei Wochen nach dem offiziellen Start der Impfkampagne für Fünf- bis Elfjährige haben in Bayern mehr als 65.000 Kinder eine erste Impfung gegen Corona erhalten. Damit seien in dieser Altersgruppe rund 7,9 Prozent der Kinder im Freistaat erstgeimpft, teilte das Gesundheitsministerium in München mit. Angesichts des kurzen Zeitraums, der Weihnachtsferien und der Feiertage sei dies ein «relativ guter Impffortschritt». Einige Impfstellen hätten zudem angekündigt, erst im...

MÜNCHEN (dpa) - Bekleidungsgeschäfte in Bayern dienen genauso wie Buchhandlungen oder Blumenläden der «Deckung des täglichen Bedarfs» und unterliegen somit nicht der 2G-Regel. Das hat jetzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Der Beschluss ist rechtskräftig. Die Staatsregierung hatte Anfang Dezember verfügt, dass im bayerischen Einzelhandel nur noch Geimpfte und Genesene Zugang haben. Ausgenommen sind Ladengeschäfte «zur Deckung des täglichen Bedarfs». Bekleidungsgeschäfte werden...