Hass

BERLIN (dpa/mue) - Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, fordert eine Einreisesperre für die schwedische Aktivistin Greta Thunberg. «Wer hier einreist, um gegen Israel zu hetzen und unsere Polizei zu verunglimpfen, hat in Deutschland nichts zu suchen», sagte Throm der «Bild»-Zeitung. «Ich halte es nicht nur für angebracht, sondern sogar für notwendig, dass die Bundesinnenministerin für die Zukunft eine Einreisesperre gegen diese Antisemitin erlässt.»...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach Kritik an der ab Donnerstag geplanten Glaubenskonferenz UNUM24 in München haben die Organisatoren Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) und die Initiatoren des Christopher Street Days zum Gespräch eingeladen. «Wir hätten uns gewünscht, es wäre schon im Vorfeld der öffentlichen Kritik zu einem Gespräch unter uns gekommen», hieß es in dem Brief, der unter anderem von den beiden Veranstaltern der Konferenz unterzeichnet wurde. «Unser Glaubenstreffen zielt ja gerade darauf ab,...

UPDATE BERLIN (dpa) - Vor Beginn eines umstrittenen «Palästina-Kongresses» hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner scharfe Kritik an der Veranstaltung geübt und ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei antisemitischen Äußerungen angekündigt. «Es ist unerträglich, dass ein sogenannter Palästina-Kongress in Berlin stattfinden wird», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (Beitrag unten).  «Wir dulden in Berlin keinen Antisemitismus, Hass und Hetze gegen Jüdinnen und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz zahlreicher Aufklärungskampagnen ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in Bayern im vergangenen Jahr erneut stark gestiegen. Lag die Zahl der polizeilich erfassten judenfeindlichen Taten 2020 noch bei 353 - und damit bereits auf einem Höchststand - kletterte die Zahl binnen eines Jahres um mehr als 44 Prozent auf 510. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage von Markus Rinderspacher (SPD) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur...

MÜNCHEN (pm/nf) - Wegen Verleumdung und Beleidigung von Politikern hat die Polizei im Zuge einer bayernweiten Razzia mehrere Gebäude durchsucht. 17 Beschuldigte sind im Visier der Ermittler. Es geht um die Verleumdung und Beleidigung von Politikern anlässlich der Bundestagswahl. Seit heute, 6 Uhr, finden bundesweit unter Koordinierung des Bundeskriminalamts Durchsuchungen wegen Hasspostings im Internet statt, die in Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2021 standen. Bayerische Ermittler...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Demokratie durch die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet unmittelbar gefährdet. «Für uns ist relativ klar, dass dieser beginnende lautlose Prozess im Netz ein gefährlicher für die gesamte Demokratie sein kann und vielleicht sogar zur Explosion führen kann», sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Hass und Hetze seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein....

REGION (pm/nf) - Kann Wissenschaft Demokratie? Im Interview spricht Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem Epidemiologen und SPD-Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach (58) über den Konflikt zwischen dem Parlamentarier und dem Wissenschaftler, die Rolle als omnipräsenter Corona-Mahner und die Frage, ob man sich an Morddrohungen „gewöhnen“ kann. Herr Prof. Dr. Lauterbach, schön, dass Sie Zeit für unser Special „Corona: Stresstest für Demokratie und...