Klage

Beiträge zum Thema Klage

Lokales

Bündnis gegen Frankenschnellweg begrüßt neue Studie

NÜRNBERG (nf) - Am 23. Juni 2015 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München entschieden, dass dem Antrag des BUND Naturschutz auf Zulassung der Berufung im Klageverfahren gegen den Ausbau des Frankenschnellweges in Nürnberg stattgegeben wird. Der VGH sieht offenbar Klärungsbedarf in den Fragen, ob es sich bei der geplanten Straße nicht eher um eine Schnellstraße als eine Kreisstraße handelt und ob demnach nicht eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt hätte werden müssen....

  • Nürnberg
  • 17.07.15
Panorama
Faszination UFO-Forschung. Doch auch viele Geheimdienste interessiert die UFO Frage, wahrscheinlich eher aus ganz anderen Gründen. Man kann davon ausgehen, dass von diesen Stellen in den  ,,unbekannten Flugobjekten" keine grünen Männchen vermutet werden. | Foto: ©efks/Fotolia.com

Bundestag muss Zugang zu den ,,UFO-Akten" gewähren

PANORAMA (nf) - Die UFO-Forscher im Lande freuen sich, denn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag, 25. Juni 2015, entschieden, dass die Bundestagsverwaltung Zugang zu den Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste gewähren muss. In einer Pressemitteilung veröffentlichte das Bundesverwaltungsgericht jetzt die Entscheidung. Geklagt hatten ein Ufologe und ein Journalist. Der UFO-Forscher ging dabei durch drei Instanzen und bekam letzendlich Recht. Bisher hatten nur...

  • Nürnberg
  • 28.06.15
Lokales
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München (BayVGH) hat mit Beschlüssen vom 23. Juni 2015 die Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Ansbach in Sachen Frankenschnellweg zugelassen. | Foto: bayernpress
4 Bilder

Baubeginn beim Frankenschnellweg verzögert sich weiter

Gericht lässt Berufung zu - Statements zum Thema NÜRNBERG (pm/nf) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München (BayVGH) hat mit Beschlüssen vom 23. Juni 2015 die Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Ansbach in Sachen Frankenschnellweg zugelassen. Das bedeutet, der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (Sör) kann im Jahr 2016 nicht mit dem kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs beginnen. In den Hinweisen zu seinen Beschlüssen hält es der Senat für klärungsbedürftig, ob für...

  • Nürnberg
  • 25.06.15
Lokales

Klage gegen Frankenschnellweg abgewiesen

Bürgerinitiative ,,Pro Frankenröhre" freut sich über die Entscheidung NÜRNBERG (pm/nf) - Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann, hat die Urteile des Verwaltungsgerichts Ansbach begrüßt, mit denen die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Mittelfranken zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs abgewiesen wurden. ,,Die Entscheidung des Ansbacher Verwaltungsgerichts zeigt, dass die Regierung von Mittelfranken beim Planfeststellungsbeschluss gute Arbeit...

  • Nürnberg
  • 15.07.14
Lokales
Redeverbot für deutschen Radiosender?       Foto: Absolut Radio
2 Bilder

Markenrechtler wollen Adjektive in der deutschen Sprache monopolisieren

Radiosender wird von schwedischem Vodka-Konzern verklagt Muss bald jeder deutsche Bürger Angst vor einer Klage haben, nur weil er das Wort „Absolut“ verwendet? Absolut möglich. Denn genau dies will das schwedische Unternehmen „The Absolut Company AB“, das unter der Marke „Absolut Vodka“ Hochprozentiges vertreibt, „Absolut Radio“ zum Vorwurf machen - und dem Digitalradiosender seinen Namen verbieten lassen. Es stellt sich ganz offensichtlich und...

  • Nürnberg
  • 24.05.13
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.