Korruption

Beiträge zum Thema Korruption

Panorama
Bei den Regeln für die 5G-Auktion 2019 wurde nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln gekungelt. | Foto: Christoph Dernbach/dpa (Symbolbild)

Harte Vorwürfe gegen Ex-Minister Scheuer (CSU)
Gericht: Rechtswidriger Einfluss auf die Rahmenbedingungen der Frequenzauktion 2019

KÖLN (dpa) - Die Versteigerung von 5G-Frequenzen 2019 hat dem Bund Milliarden eingebracht. Doch die Vergaberegeln waren nach einem Urteil rechtswidrig. Der damalige Verkehrsminister Scheuer steht in der Kritik. Bei der Festlegung der Spielregeln für die milliardenschwere 5G-Mobilfunkauktion 2019 ist es nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln nicht mit rechten Dingen zugegangen. Das Gericht gab den Mobilfunkanbietern Freenet und EWE Tel recht, die sich von Verfahrens- und Abwägungsfehlern...

  • Bayern
  • 28.08.24
Panorama
Ein Passant trägt eine FFP2-Maske in der Hand. Während der Corona-Pandemie haben sich bei der Bestellung auch Politiker die sprichwörtliche "goldene Nase" verdient. | Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild

Corona-Untersuchungsausschuss als Politik-Theater?
Spannende Geschichte um Gedächtnisverluste und das große Geld

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Es geht um die sogenannte Maskenaffäre und um ein möglicherweise facettenreiches Politiktheater: Wer wusste was? -  Wer hat wie viel Geld an dem Deal verdient? -  und gibt es Anlass zu Besorgnis, was das Erinnerungsvermögen einer prominenten CSU-Politikerin betrifft? Je detaillierter im Untersuchungsausschuss zum Ankauf von Corona-Schutzmasken die Nachfragen an Melanie Huml wurden, desto öfter fehlten der Ex-Gesundheitsministerin die Erinnerungen. Dass sich Politiker und...

  • Bayern
  • 13.12.22
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