Ordnungswidrigkeit

DÜSSELDORF/HANNOVER (dpa) - Auf Bahnhöfen, an Flughäfen fallen sie auf: Familien mit Schulkindern, die kurz vor oder nach den Ferien verreisen. Das ist eine Ordnungswidrigkeit, wenn Schulen nicht zustimmen. Diese Strafen drohen. Von Bettina Grönewald, Simone A. Mayer und Marc Niedzolka, dpa Ein, zwei Tage könne mehrere Hundert Euro ausmachen: Familien, die früher in die Sommerferien starten oder diese über ihr Ende hinaus verlängern, reisen oft günstiger. Ganz abgesehen davon, dass die Nerven...

Von Sarah Knorr, dpa BERLIN (dpa) - Vor dem Losfahren heißt es Anschnallen. Darüber bestand nicht immer Einigkeit. Vor 40 Jahren half eine Neuregelung dabei, die Menschen vom Gurt zu überzeugen. Was darf der Staat den Menschen in deren eigenen Fahrzeugen vorgeben? Immer wieder ist das eine Frage, wenn es ums Autofahren geht. Seit kurzem müssen Neuwagen in der Europäischen Union (EU) mit einem intelligenten Geschwindigkeitsassistenzsystem ausgerüstet sein. Es vibriert, drückt oder piepst, wenn...

GOSLAR (dpa) - Sollte Fahrerflucht künftig nur noch eine Ordnungswidrigkeit sein? Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat diese Möglichkeit im vergangenen Jahr ins Spiel gebracht. Die Meinungen dazu gehen bei Fachleuten und Verbänden auseinander. Beim Verkehrsgerichtstag in Goslar soll darüber vom 24. Januar an gesprochen werden. «Die Zeit ist reif für eine Reform», meint der Verkehrspräsident des Allgemeinen Deutschen Automobilclubs (ADAC), Gerhard Hillebrand. Denkbar wäre aus seiner...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Diese Zahlen dürften der Staatsregierung wenig Freude bereiten: Die beim Zoll angesiedelte Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat vergangenes Jahr in Bayern mehr als 21.000 Verfahren eingeleitet. Vor allem eine Stadt kommt besonders schlecht weg. Bei 16.631 Fällen handelte es sich um strafrechtliche Ermittlungsverfahren, bei 4577 um Ordnungswidrigkeitsverfahren, wie aus einer Antwort des Finanzministeriums an den Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup (SPD) hervorgeht....