Politikversagen

Beiträge zum Thema Politikversagen

Panorama
Symbolfoto: Hendrik Schmidt/dpa

Einschätzung vom IWF
Eingeschränktes Risiko für Lohn-Preis-Spirale?

WASHINGTON (dpa/mue) - Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht ein geringes Risiko für eine Lohn-Preis-Spirale aufgrund der hohen Inflation. Die Reallöhne seien im Jahr 2021 in vielen Volkswirtschaften nicht deutlich angestiegen oder sogar zurückgegangen, hieß es zuletzt im IWF-Wirtschaftsausblick. Diese Entwicklung habe sich bis ins erste Quartal des Jahres 2022 fortgesetzt. 
Das Risiko, dass steigende Löhne als Reaktion auf hohe Inflation die Preise dauerhaft weiter nach oben treiben...

  • Nürnberg
  • 05.10.22
Panorama
Symbolfoto: Sina Schuldt/dpa

Unruhige Zeiten drohen
„Bremsspuren“ im Welthandel für 2023 erwartet

WIESBADEN / GENF (dpa/mue) - Deutschlands Exportunternehmen müssen sich auf eine deutliche Abkühlung des Welthandels einstellen. Die Welthandelsorganisation WTO sagte zuletzt drastische Bremsspuren durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Pandemie und die Folgen des Klimawandels im kommenden Jahr voraus. Sie senkte ihre Wachstumsprognose für 2023 von 3,4 auf 1,0 Prozent. In diesem Jahr dürfte der globale Handel dagegen stärker wachsen, als im Frühjahr angenommen. Davon könnte...

  • Nürnberg
  • 05.10.22
Ratgeber
Die Verbraucher haben die Inflation auch im Lebensmittelhandel längst gespürt. | Foto: Oliver Berg/dpa Credit: Oliver Berg

Rekordinflation wird weiter steigen
Preissteigerungen auf breiter Front geplant

MÜNCHEN (dpa/vs) - Ist das der Beginn der Pleitewelle? Die Preise in Deutschland werden nach Erwartung des Ifo-Instituts in den kommenden Monaten nahezu flächendeckend weiter steigen. Doch welche Verbraucherinnen und Verbraucher können sich das noch leisten? Nach der monatlichen Unternehmensumfrage des Instituts wollen im Lebensmittelhandel alle Unternehmen durchgängig die Preise erhöhen. Auch Gas und Strom werden sich laut Einschätzung der Münchner Ökonomen weiter verteuern, ebenso wie die...

  • Bayern
  • 05.10.22
Ratgeber
Egal, ob alleinstehend, plötzlich arbeitslos oder im Ruhestand: Der Weg vom Mittelstand in die Sozialhilfe wird in Deutschland immer öfters immer kürzer. | Foto: Daniel Ernst-stock.adobe.com (Symbolbild)

Soziale Schere öffnet sich immer weiter
Wohlstand in Deutschland sinkt auf breiter Front

WIESBADEN (dpa/vs) - Vor allem Alleinerziehende, Alleinstehende und Rentner sind betroffen: Immer mehr von ihnen haben in Deutschland große Probleme damit, finanzielle Rücklagen zu bilden, um unerwartete Ausgaben stemmen zu können. Und dabei geht es nicht um hohe Eurobeträge. Bereits der gleichzeitige Ausfall von Kühlschrank und Waschmaschine würde viele Menschen überfordern. Bei fast einem Drittel der Menschen in Deutschland übersteigen unerwartete Ausgaben die eigenen Finanzmittel. 31,9...

  • Bayern
  • 05.10.22
Panorama
Außenministerin Annalena Baerbock mit ihrem polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau in Warschau.
Foto: Christoph Soeder/dpa

Reparationen ausgeschlossen
Baerbock weist polnische Forderungen zurück

WARSCHAU (dpa/mue) - Außenministerin Annalena Baerbock hat polnischen Reparationsforderungen in Billionenhöhe für Schäden und Opfer während des von Nazi-Deutschland ausgelösten Zweiten Weltkriegs eine Absage erteilt. Die Frage nach Reparationen sei aus Sicht der Bundesregierung abgeschlossen, betonte die Grünen-Politikerin nach Beratungen mit ihrem polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau in Warschau. Zugleich sicherte Baerbock zu: «Deutschland steht zu seiner historischen Verantwortung ohne Wenn...

  • Nürnberg
  • 04.10.22
Panorama
Symbolfoto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Trotz besserer Kontrollen
Holzdiebe werden immer dreister!

SAARBRÜCKEN / ERFURT / BERLIN (dpa/mue) - Mit GPS-Technik und mehr Kontrollen reagieren Forstbehörden und private Waldeigentümer auf zunehmenden Holzdiebstahl. Vor allem die drastisch gestiegenen Preise, ein Rückgang beim Angebot und Angst vor Gasmangel sorgen dafür, dass die illegale Beschaffung von Brennholz zunimmt.
 «Das Phänomen von Diebstählen verstärkt sich insbesondere bei knappen Gütern, das sehen wir auch im Wald», sagt Sabine Schorr, Sprecherin des saarländischen Umweltministeriums....

  • Nürnberg
  • 04.10.22
Panorama
Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit.
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Lauterbach sagt Unterstützung zu
Krankenhäuser in der Energiekrise

BERLIN (dpa/mue) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat den Krankenhäusern angesichts der hohen Energiepreise Unterstützung in Aussicht gestellt. «Wir wollen nicht, dass die Krankenhäuser im Herbst schließen müssen, weil die Energie nicht bezahlbar ist», sagte der SPD-Politiker in der RTL/ntv-Sendung «Frühstart». Dazu werde es nicht kommen. «Als Bundesregierung kennen wir das Problem und arbeiten daran.» Die Regierung werde die Krankenhäuser «auf keinen Fall» im Stich lassen.
 Die...

  • Nürnberg
  • 04.10.22
Panorama
Symbolfoto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Teuerung in der Eurozone
Erzeugerpreise steigen im Rekordtempo

LUXEMBURG (dpa/mue) - Der Preisauftrieb in der Eurozone bleibt sehr hoch; im August erhöhten sich die Preise, die Hersteller für ihre Waren erhalten, auf Jahressicht um 43,3 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat in Luxemburg mitteilte.
 Es ist der mit Abstand stärkste Zuwachs seit Bestehen der Währungsunion. Der bisherige Rekord wurde mit 38 Prozent im Vormonat erreicht. Analysten hatten für August im Mittel mit einer Rate von 43,1 Prozent gerechnet.
Besonders stark stiegen die...

  • Nürnberg
  • 04.10.22
Panorama
Ein Koala im australischen Mongo Valley Wildlife Sanctuary.  | Foto:  -/AUSSIE ARK/dpa

Dramatisches Artensterben in Australien
Kann die Regierung die Katastrophe noch stoppen?

SYDNEY (dpa/vs) - Ein Australien ohne Koalas, Opossums oder Wombats: undenkbar? - Weil die Gefahr seit Jahren immer realistischer wird, will die Regierung jetzt massive Maßnahmen gegen das Aussterben zahlreicher Säugetierarten ergreifen. Australiens Labor-Regierung will mit einem neuen Aktionsplan seine einmalige Tier- und Pflanzenwelt künftig besser vor Gefahren schützen und das dramatische Artensterben stoppen. Im Zentrum des auf zehn Jahre angelegten Plans von Umweltministerin Tanya...

  • Bayern
  • 04.10.22
Panorama
Feldheim betreibt 55 Windanlagen, eine Biogasanlage und eine Solaranlage. Damit ist die autarke Versorgung mit Strom und Wärmeenergie zu stabilen Preisen gesichert. | Foto: Bernd Settnik/dpa

Dieses Dorf hat keine Angst vor dem Winter
Hier bleiben Gas- und Strompreise unten

BERLIN/FELDHEIM (dpa/vs) - Viele Haushalte zittern vor dem Winter. Von gerade noch tragbaren Erhöhungen bei den Preisen für Strom und Gas bis hin zu Wucher-Anbietern reicht die Palette. Doch einige Gemeinden in Deutschland können sich entspannt zurücklehnen. Hier gibt es geradezu märchenhaft niedrige Gebühren. Wie schaffen die das? Von Monika Wendel, dpa Die Einwohner im kleinen Dörfchen Feldheim können in der gerade begonnenen Heizsaison gelassen bleiben. Anders als Millionen Haushalte in...

  • Bayern
  • 04.10.22
Panorama
Die Erkältungswelle hat begonnen. | Foto: El Gaucho-stock.adobe.com (Symbolbild)

Deutschland startet in die Erkältungszeit
DAS ist der aktuelle Stand am 30. September 2022

BERLIN (dpa/vs) - Der Startschuss für die Erkältungszeit 2022/2023 ist gefallen. Von einer gewöhnlichen Erkältung über Atemwegserkrankungen und eine echte Grippe bis hin zu Corona in verschiedenen Varianten: Die Möglichkeiten in Deutschland für aktuelle Infektionen sind vielfältig. Doch wie ist die aktuelle Lage Ende September? Akute Atemwegserkrankungen wie Covid-19 machen nach Schätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) derzeit mehr Menschen in Deutschland zu schaffen als in Vorjahren zur...

  • Bayern
  • 30.09.22
Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa

Neue Studie bestätigt
Erschwinglichkeit von Mieten sinkt weiter

KÖLN (dpa/mue) - Wenn Mieter in Deutschland umziehen, können sie sich einer Studie zufolge häufig nur noch kleinere Wohnungen leisten. In drei Vierteln der deutschen Kreise und kreisfreien Städte habe die Erschwinglichkeit der Mieten im Zeitraum 2018 bis 2021 abgenommen, heißt es in einer veröffentlichten Untersuchung des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).
 
Damit ist gemeint, dass die bei Neuvermietungen geforderten Mieten stärker gestiegen sind als die Löhne. Die IW-Experten...

  • Nürnberg
  • 29.09.22
Panorama
Fast 40 Prozent aller Frauen in Deutschland mit einer gesetzlichen Rente haben weniger als 1000 Euro im Monat zur Verfügung, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. | Foto: Anke Thomass-stock.adobe.com (Symbolbild)

Rentnerarmut in Deutschland
Wie weit kommt man mit 1.000 Euro im Monat?

WIESBADEN (dpa/vs) - Könnten Sie mit weniger als 1.000 Euro im Monat über die Runden kommen? Immer mehr Ruheständler haben keine andere Wahl – die aktuellen Zahlen lassen aufhorchen. Mehr als ein Viertel der Rentnerinnen und Rentner in Deutschland haben ein monatliches Nettoeinkommen von weniger als 1.000 Euro. Im Jahr 2021 betraf das 4,9 Millionen Ruheständler, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Das entspricht einem Anteil von 27,8 Prozent der Rentenbezieher. Bei Frauen lag der Anteil...

  • Bayern
  • 29.09.22
Ratgeber
Durch die Rezession wird die Kaufkraft des Euro in Deutschland weiter abnehmen. | Foto: photoschmidt-stock.adobe.com

Deutschlands Weg in die Rezession
Wie schlimm wird es werden?

BERLIN (dpa/vs) - Industrie oder die privaten Haushalte: Wen wird der drohende Wirtschaftsabschwung in Deutschland in den nächsten Monaten am schlimmsten treffen? - Wirtschaftsexperten schwören die Bevölkerung auf eine lange entbehrungsreiche Zeit ein. Deutschland steuert nach Einschätzung führender Wirtschaftsforschungsinstitute direkt in eine Rezession - mit Wohlstandsverlusten und heftigen Folgen für Verbraucher. «Der Wohlstandsverlust durch den Abfluss von Einkommen durch die höheren...

  • Bayern
  • 29.09.22
Panorama
Symbolfoto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Signal aus Berlin
Kraftwerke dürfen länger am Netz bleiben

BERLIN (dpa/mue) - Kohlekraftwerke, die aus der Reserve zurückgeholt werden, sollen länger am Netz bleiben dürfen. Darauf hat sich die Bundesregierung verständigt. 
FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Es ist gut, dass wir uns jetzt einig sind, dass die Stromkapazitäten deutlich ausgeweitet werden müssen. Die Laufzeitverlängerung der Kohlekraftwerke bis zum 31. März 2024 gibt den Betreibern Planungssicherheit beim Wiederhochfahren der Anlagen, die in der Reserve...

  • Nürnberg
  • 28.09.22
Panorama
Symbolfoto: Kay Nietfeld/dpa

Furcht vor Krankheits-Welle
Lehrergewerkschaft warnt vor Schulschließungen

BERLIN (dpa/mue) - Bildungsgewerkschaften warnen vor Unterrichtsausfällen oder sogar Schulschließungen, falls in einer möglichen neuen Corona-Welle viele Lehrerinnen und Lehrer erkranken. Der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): «Wenn der Schutz und damit die Gesundheit der Lehrkräfte nicht hinreichend beachtet wird, werden die Schulschließungen vor dem Hintergrund des bereits ohnehin schon dramatischen...

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  • 26.09.22
Panorama
Symbolfoto: Sven Hoppe/dpa

Stadtwerke und Bundesregierung verhandeln
Milliardenschwerer Schutzschirm gefordert!

BERLIN (dpa/mue) - Die Stadtwerke und die Bundesregierung verhandeln in der Energiekrise über einen milliardenschweren Schutzschirm. «Wir sind in Gesprächen mit der Bundesregierung, welche Maßnahmen notwendig sind, um Stadtwerke vor den Risiken zu schützen, die wir sehen und die zum Teil schon akut sind», sagte Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), der Deutschen Presse-Agentur. 
«Wir brauchen Liquiditätshilfen für die Stadtwerke, die für den...

  • Nürnberg
  • 26.09.22
Panorama
Symbolfoto: Julian Stratenschulte/dpa

Experten schlagen Alarm
Wie gesundheitsschädlich ist Heizen mit Holz?

BERLIN (dpa/mue) - Auf den ersten Blick gibt es für das Heizen mit Holz gute Gründe. Es gilt als gemütlich, günstiger als Gas und nachhaltig. Holz wird in Deutschland als klimafreundlicher Brennstoff und erneuerbare Energie behandelt. Die Begründung: Das Kohlendioxid (CO2), das beim Verbrennen von Holz in die Atmosphäre gelangt, wird bei einer nachhaltigen Waldwirtschaft durch nachwachsende Bäume wieder gebunden.
 Mehr als eine Million Haushalte in Deutschland nutzen Scheitholz, Holzpellets...

  • Nürnberg
  • 26.09.22
Panorama
Symbolfoto: Annette Riedl/dpa

Klarheit vom Bund gefordert
„Sicherheitsnetz“ für Energiekunden?

BERLIN (dpa/mue) - Die Verbraucherzentralen fordern schnelle Klarheit von der Bundesregierung beim Vorgehen gegen die hohen Energiepreise. Die Chefin des Bundesverbands (vzbv), Ramona Pop, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Die Menschen brauchen jetzt dringend zielgerichtete Entlastungen bei den Energiekosten und ein Sicherheitsnetz für Herbst und Winter.» Sie kritisierte mit Blick auf Debatten in der Koalition über die vorgesehene Gasumlage, Verbraucherinnen und Verbraucher seien nun...

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  • 26.09.22
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Gollnow/dpa

Zahlen vom Statistischen Bundesamt
Wohnimmobilien verteuern sich weiter!

WIESBADEN (dpa/mue) - Gestiegene Preise machen der Bauwirtschaft zu schaffen, zugleich verteuern sich Häuser und Wohnungen weiter. «Mit Sorge sehen wir die Orderentwicklung im Wohnungsbau», sagte Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe. Nach Daten des Statistischen Bundesamtes verzeichnete das Bauhauptgewerbe im Juli aufgrund gestiegener Preise zwar ein höheres Auftragsvolumen als ein Jahr zuvor, preisbereinigt (real) lag der Auftragseingang jedoch um 5,8...

  • Nürnberg
  • 23.09.22
Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa

Für Haushalte mit wenig Einkommen
Wohngeld soll um durchschnittlich 190 Euro steigen

BERLIN (dpa/mze) - Das Wohngeld für Haushalte mit wenig Einkommen soll ab Januar um durchschnittlich 190 Euro pro Monat steigen. Das geht aus einem Entwurf von Bauministerin Klara Geywitz (SPD) hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über den zuerst das ARD-Magazin «Fakt» berichtete.
 Durch die Reform, die wegen der hohen Energiekosten angestoßen wurde, sollen Wohngeld-Haushalte dann im Schnitt monatlich rund 370 Euro bekommen. Bisher liegt die durchschnittliche Unterstützung bei...

  • Nürnberg
  • 23.09.22
Panorama
Symbolfoto: Paul Zinken/dpa

Nach Uniper
Bund erwägt Verstaatlichung von Gazprom-Tochter

BERLIN (dpa/mue) - Nach der angekündigten Verstaatlichung des Energiekonzerns Uniper könnte der Staat bei einem weiteren Energieunternehmen eingreifen. Dabei handelt es sich um die Securing Energy for Europe (Sefe), die bereits unter Treuhänderschaft der Bundesnetzagentur steht. Nach einem «Spiegel»-Bericht soll Sefe in den Besitz des Staates übergehen. Das Unternehmen ist eine Tochtergesellschaft des russischen Staatskonzerns Gazprom.
 Eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Robert...

  • Nürnberg
  • 22.09.22
Panorama
Symbolfoto: Christin Klose/dpa-tmn

Energiekrise zieht weitere Kreise
Brennholz und Pellets so teuer wie nie!

WIESBADEN (dpa/mue) - Angesichts der weit verbreiteten Ängste um die Gasversorgung sind die Preise für Brennholz und Pellets innerhalb eines Jahres explodiert. Im August waren Brennholz und Holzpellets im Durchschnitt knapp 86 Prozent teurer als ein Jahr zuvor. Das teilte das 
 Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit.
 
Dass die Preise ebenso schnell weiter in die Höhe schießen, scheint man aber nicht zu befürchten: Weder das Deutsche Pelletinstitut noch der Bundesverband Brennholzhandel...

  • Nürnberg
  • 22.09.22
Panorama
Symbolfoto: Lukas Schulze/dpa

Nach heißem Sommer
Deutsche sorgen sich um Trinkwasserversorgung

BONN (dpa/mue) - Nach dem trockenen Sommer 2022 sind immer mehr Menschen in Deutschland um die eigene Trinkwasserversorgung besorgt. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach, die jetzt in Bonn vorgestellt wurde.
 Die Sicherheit der Wasserversorgung sei für die Mehrheit lange kein Thema gewesen. So habe sich im Februar dieses Jahres nur gut jeder Vierte vorstellen können, dass es in den kommenden zehn bis 15 Jahren Engpässe geben könnte, geht...

  • Nürnberg
  • 21.09.22
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