Sondersitzung Landtag

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Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident. | Foto: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa/Archivbild
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Söder-Erklärung im Bayerischen Landtag
Corona-Debatte: Bundesinfektionsschutzgesetz zeigt Wirkung

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). | Foto: Sven Hoppe/dpa

Nächste Woche erneut Kabinetts- und Landtagssondersitzung
Söder: Bei längerem Teil-Lockdown auch längere Corona-Hilfen

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert im Falle einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember auch eine Verlängerung der finanziellen Hilfen für Betroffene. Es müsste dann nicht nur November-, sondern auch Dezember-Hilfen geben, sagte Söder am Mittwoch in München. Dabei machte er erneut deutlich, dass Lockerungen der Corona-Beschränkungen aus seiner Sicht noch unrealistisch sind. Man dürfe eine beginnend erfolgreiche Therapie nicht zu früh abbrechen - es müsse...

  • Nürnberg
  • 18.11.20
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