Wahlkampf

LANDKREIS ROTH (pm/vs) – Könnte man ihn klonen, wäre Herbert Eckstein wohl für alle Zeiten Rother Landrat geblieben. Weil er aber nicht mehr zur Wahl antritt, werden die Karten am 30. April neu gemischt. Drei Kandidaten gehen ins Rennen: zwei amtierende und langjährige Bürgermeister und ein Zeitungsmann. Alle drei sind im Landkreis Roth verwurzelt, kennen ihn und die Hoffnungen und Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger. Der Wahlausgang dürfte ebenso spannend wie unvorhersehbar sein. Es wird wie...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Führende Europapolitiker von SPD, Grünen, FDP und Linken üben scharfe Kritik an der Wahlkampfunterstützung des CSU-Europapolitikers Manfred Weber für Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
 Mit seinem Wahlkampf für das von Berlusconi angestrebte Rechtsbündnis stärke Weber antieuropäische Kräfte, sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), zum Engagement des Niederbayern der Deutschen Presse-Agentur. Für den eigenen Machterhalt werde mit...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts der außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie haben Ärzte verantwortlichen Politikern schwere Vorwürfe gemacht und ihnen eine Mitschuld an der gegenwärtigen Situation gegeben.
 Sie hätten «in Worten und Handeln an vielen Stellen versagt», so der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery. 
Ähnlich wie die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, sagte er: «Zu spät, zu halbherzig, zu unterschiedlich waren die Maßnahmen gegen das...

REGENSBURG (dpa/mue) - Der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Rieger (CSU) ist wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe in Höhe von 300 Tagessätzen zu je 400 Euro verurteilt worden. 
In dem Verfahren vor dem Landgericht Regensburg ging es um Wahlkampfspenden im Jahr 2013.
 Nach Überzeugung der Richter habe der Politiker damals von einem Bauunternehmer eine Spende von 50.000 Euro gefordert. Als diesem die Summe jedoch zu hoch war, habe Rieger mit Blick auf die...

ALLERSBERG (pm/vs) - Premiere in Allersberg: Bei den Kommunalwahlen am 15. März 2020 bewerben sich die Grünen erstmals mit einer eigenen Liste für den Marktgemeinderat. Bei einem Wahlkampftreffen Anfang Januar haben sie ihr Programm vorgelegt. Der Klimaschutz spielt darin eine zentrale Rolle: Ziel der Grünen ist es, ein klimaneutrales Allersberg zu schaffen, das sich aus erneuerbaren Energiequellen selbst versorgt. „Die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Um sie zu...