Kampf gegen dreiste Kriminelle

Stefan Müller MdB fordert Eigenverantwortung für Polizei und Justiz

REGION (pm/mue) - Ausführliche Informationen über die aktuelle Sicherheitslage in seinem Wahlkreis und der Region erhielt Stefan Müller MdB jüngst bei Besuchen der Polizeiinspektion und der Kriminalpolizeiinspektion Erlangen sowie der Bundespolizeiinspektion am Hauptbahnhof in Nürnberg.

Insbesondere in Nürnberg wurde Verbesserungsbedarf bei Kommunikationstechnik und Ausrüstung deutlich, deren Ursachen, so Müller, auch in schwierigen baulichen Gegebenheiten und gemischten Zuständigkeiten zu suchen seien. Auch im anschließenden Austausch mit Roland Glass, Präsident des Landgerichts Nürnberg-Fürth und Ulrich Flechtner, Vorsitzender der 13. Strafkammer, an dem auch der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Michael Frieser sowie die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler MdB teilnahmen, zeigte sich, dass Sicherheitskräfte und Strafjustiz von Kriminellen immer dreister herausgefordert werden. Insbesondere die Strafjustiz kämpfe mit immer mehr, immer komplizierteren, immer technischeren und in der Folge auch immer längeren Verfahren. Müllers Bilanz: „Die Gründe für die größer gewordenen Herausforderungen sind sehr vielfältig und können nur bedingt durch den Gesetzgeber gelöst werden. Im Vordergrund muss ohne Ausnahme immer das rechtsstaatlich einwandfreie Verfahren stehen. Dabei könnten wir unseren exzellent ausgebildeten Polizeibeamtinnen und -beamten und den unabhängigen Richterinnen und Richtern aber durchaus mehr Eigenverantwortung zutrauen und in der Gesetzgebungsarbeit darauf achten, formale Erfordernisse nicht zu übertreiben.“ Gesellschaft und Politik seien gefordert, diejenigen nach allen Kräften zu unterstützen, die „uns alle“ schützen. Dazu gehörten moderne, aufgabenadäquate Technik, bestmögliche Ausrüstung, bei den Einsatzkräften ein sinnvoller Personalmix aus Beamten aller Altersgruppen und nicht zuletzt angesichts immer trickreicher agierender Krimineller auch die notwendigen Befugnisse.