Schlüsselzuweisungen des Freistaats

Geldsegen für Städte und Gemeinden

FORCHHEIM (fw/rr) – Der Landkreis Forchheim und seine Gemeinden erhalten zusammen rund 35 Millionen Euro vom Freistaat. Diese Schlüsselzuweisungen stellen im kommunalen Finanzausgleich die Kernleistung und den größten Einzelposten dar. Auf diese Weise kann die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune verbessert werden und die Unterschiede in der Steuerkraft abgemildert werden.

Der Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen beträgt im Jahr 2021 rund 3,93 Milliarden Euro. Trotz des gravierenden Corona bedingten Wirtschaftseinbruchs liegt er damit noch über dem Niveau des Jahres 2019. Insgesamt erhalten die bayerischen Gemeinden über 2,5 Milliarden Euro und die Landkreise über 1,4 Milliarden Euro. Zusätzlich stellt der Freistaat im kommenden Jahr auch über 706 Millionen Euro für die Zuweisungen an die Bezirke zur Verfügung.

Nach Oberfranken fließen insgesamt 155.660.064 Euro Landkreisschlüsselzuweisungen, davon entfallen auf den Landkreis Forchheim 17.094.988 Euro und auf den Landkreis Bamberg 25.173.528 Euro. Die oberfränkischen kreisfreien und kreisangehörigen Gemeinden erhalten insgesamt 308.405.028 Euro Schlüsselzuweisungen. Davon fließen an die Gemeinden im Landkreis Forchheim 18.824.344 Euro, an die kreisfreien Gemeinden im Landkreis Bamberg 37.122.432 Euro sowie an die kreisfreie Gemeinde Bamberg 33.541.516 Euro.

„Der kommunale Finanzausgleich 2021 ist ein starkes Signal des Freistaates Bayern an seine Kommunen. Trotz massiver Einschränkungen, die uns die Coronakrise auferlegt, schaffen wir es damit die Voraussetzung dafür zu schaffen, dass die bayerischen Kommunen auch in Krisenzeiten ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger erfüllen können und vor allem auch in die Zukunft investieren können. Das stärkt die Eigenverantwortung und die Selbstverwaltung einer jeden Kommune in Bayern“ so Thorsten Glauber.

Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Bayerischen Landtags stehen für Finanzausgleichsleistungen im Jahr 2021 insgesamt rund 10,3 Milliarden Euro bereit. Somit konnte die Größenordnung des Vorjahres beim kommunalen Finanzausgleich gehalten werden. Neben der Stärkung der Verwaltungshaushalte konnten auch starke Impulse im Investitionsbereich gesetzt werden. Die Mittel zur Förderung des Kommunalen Hochbaus konnten beispielsweise um 50 Millionen Euro auf insgesamt 650 Millionen Euro erhöht werden.