Muss Forchheim jetzt die Steuern hochschrauben?

FORCHHEIM (pm/mue) - Der Bayerische Finanzausgleich ist reformiert worden – und Forchheim wird dabei hart getroffen: 2 Millionen Euro werden der Stadt im kommenden Haushaltsjahr fehlen, teilt die Stadtspitze in einer Presseerklärung mit.

Allein an den Landkreis werde die Stadt etwa 1,3 Millionen Euro – einen gleich bleibenden Hebesatz vorausgesetzt – mehr zahlen müssen: Nach der Reform zahlt Forchheim voraussichtlich etwa 15,6 Millionen Euro an Kreisumlage, bislang wären es 14,3 Millionen gewesen. Hinzu komme, dass die Stadt vom Freistaat Bayern etwa 0,7 Millionen Euro weniger an Fördergeldern (so genannten Schlüsselzuweisungen) erhalte. Oberbürgermeister Franz Stumpf zeigt sich bestürzt: „Diesen Fehlbetrag können wir nicht einfach so wegstecken. Wir sparen schon jetzt, wo wir nur können – zum Leidwesen beispielsweise der Forchheimer Vereine, der Kulturschaffenden und auch der städtischen Mitarbeiter, die ständig Personaleinsparungen hinnehmen müssen. Das Defizit, das der Stadt Forchheim aufgrund der neuen Bayerischen Finanzausgleichsregelungen entsteht, muss durch mehrere Maßnahmen kompensiert werden. Der Landkreis Forchheim wird nicht umhin kommen, den Kreisumlagesatz zu senken – wir erwarten mindestens zwei Punkte. Damit könnten wir das Defizit um rund 0,6 Millionen Euro mindern. Noch strengere Sparmaßnahmen müssen eingeführt werden; aber auch das wird unseren Haushalt – der übrigens vom Landratsamt überwacht und nur dann genehmigt wird, wenn die Ausgaben von den Einnahmen gedeckt werden – nicht retten können. Uns bleibt nichts anderes übrig, als über die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern nachzudenken“, so das Stadtoberhaupt. In der Stadtratssitzung am 26. November, so heißt es aus dem Forchheimer Rathaus, werde über diesen Sachverhalt Beschluss gefasst.

Insgesamt werden durch die Reform des Finanzausgleichs etwa 64,39 Millionen Euro umgeschichtet, so der Bayerische Städtetag in einem Rundschreiben. Ziel des Reformprozesses sei es laut Finanzministerium, den ländlichen Raum zu stärken. Jedoch, so wiederum der Städtetag, erzeuge die Reform auch viele „Verlierer-Kommunen“. Dazu, so die einhellige Meinung im Rathaus, gehöre auch die Stadt Forchheim.