Von Corona bis VGN - viele Themen für die Landkreise

Oberfränkische Landräte trafen sich auf Schloss Jägersburg

BAMMERSDORF (lra/rr) – Schon Mitte Februar luden der Landrat des Landkreises Forchheim, Dr. Hermann Ulm, und Hausherr Johannes Graf von Bentzel-Sturmfeder-Horneck die oberfränkischen Landräte, ihre Stellvertreter und ihre Vorgänger zu einer Tagung auf Schloss Jägersburg nach Bammersdorf ein. Auf der Tagesordnung standen auch brandaktuelle Themen wie der Umgang mit dem Corona-Virus oder der Afrikanischen Schweinepest.

Zu Beginn informierte Dr. Johann Keller vom Bayerischen Landkreistag über die Verhandlungen des Bayerischen Landkreistags mit dem Freistaat Bayern zum Kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2020. Eine Aufstockung der Mittel für den Kommunalen Hochbau konnte „nur“ im Umfang von 50 Millionen Euro erzielt werden. Der Freistaat Bayern schafft in den Bereichen Gesundheits-, Veterinärwesen, Heimaufsicht, Natur- und Umweltschutz der Landratsämter insgesamt 70 neue Stellen für technisches Fachpersonal. Zum großen Bedauern der oberfränkischen Landräte ist aber davon leider dringend benötigtes „allgemeines“ Verwaltungspersonal nicht umfasst. Die Landräte werden die Notwendigkeit zusätzlichen Verwaltungspersonals, die sich aus einer zunehmenden Aufgabenvielfalt einerseits und andererseits aus einem deutlichen Personaldefizit für Aufgaben, die die Landratsämter für den Freistaat Bayern erledigen, an den Bayerischen Landtag herantragen. Außerdem wurde vereinbart, dass sie in ihren Gesprächen mit Bayerischen Ministern und Abgeordneten auch eine Fortführung der von sehr vielen oberfränkischen Kommunen benötigten Stabilisierungshilfen fordern werden.

Die Regierungspräsidentin von Oberfranken, Heidrun Piwernetz, führte in ihrem Bericht aus, dass die Anzahl der angemeldeten Projekte zum Bau oder Ausbau von verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen, verkehrswichtigen Zubringerstraßen zum überörtlichen Verkehrsnetz, Verkehrsleitsystemen, Park & Ride – Plätzen, Omnibusbahnhöfen, Eisenbahn-Kreuzungsmaßnahmen, sowie zur Beschaffung von Linienomnibussen im Vergleich zu den Vorjahren deutlich höher ist. Damit in Oberfranken – wie bisher- auch weiterhin alle eingereichten Projektanträge gefördert werden können, wird eine geringfügige projektspezifische Kürzung des Fördersatzes angedacht. Den Kommunen wird empfohlen, die Dringlichkeit ihrer Förderprojekte zu überprüfen.

Im Hinblick auf die auch in Bayern festgestellten Fälle der Infektion mit dem Corona- Virus werden Erreichbarkeiten der Gesundheitsämter auch außerhalb der regulären Geschäftszeiten dringend notwendig sein.

Die Landräte beurteilten gemeinsam auch die aktuelle Situation im Hinblick auf die Afrikanische Schweinepest: Deutschland ist noch frei von dieser Tierseuche, in Tschechien wurde sie eingedämmt, in Polen und Rumänien hingegen aber breitet sie sich aus. Keines der oberfränkischen Landratsämter hat bisher Schutzzäune für den Fall des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest in Bayern beschafft. Die Veterinärbehörden gehen derzeit noch davon aus, dass Zaunmaterial aktuell rasch geliefert werden kann und die Zäune auch schnell aufgestellt werden können. In Oberfranken könnte sich der Umstand, dass die Autobahnen sehr weitläufig eingezäunt sind, als vorteilhaft erweisen. Alle wichtigen organisatorischen Fragen (Übungen zur Suche und Bergung toter Wildschweine, Orte der Entsorgung des Konfiskats von erlegtem Schwarzwild) sowie rechtliche Fragen werden ständig von Experten fachlich begleitet. Die Landräte und die Regierungspräsidentin von Oberfranken sind sich einig, dass man sich im Falle eines Auftretens der Afrikanischen Schweinepest in einem Landkreis gegebenenfalls gegenseitig unterstützen müsse.

Zuletzt freuten sich diejenigen oberfränkischen Landräte, die gemeinsam Anfang 2024 dem Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) beitreten wollen. Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart hatten hierzu den Landkreisen Coburg, Hof, Kronach, Kulmbach, Wunsiedel i. Fichtelgebirge, Tirschenreuth und den kreisfreien Städten Coburg und Hof im Dezember 2019 Bescheide zur Förderung einer Machbarkeitsstudie überreicht, in der die Rahmenbedingungen und die Kosten des Beitritts untersucht werden. Dass der Anschluss an den VGN Vorteile wie einheitliche Tickets, einheitliche Preise und die Organisation in einem leistungsfähigen großen Verkehrsverbund mit sich bringen, erfreut die Landräte. Mittelfristig wird es ihrer Ansicht nach aber einer Initiative bedürfen, genügend ausgebildetes Fahrpersonal zu rekrutieren. Denn schon jetzt klagen Busunternehmen und Mietwagenbetreiber über zu wenig vorhandenes Personal.