Kommen die neuen Siedlungen? Stadtrat stimmt über E-West-III-Ratsbegehren ab

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat will in seiner Sitzung am 26. Juli darüber abstimmen, ob zusammen mit der Landtagswahl am 14. Oktober ein Ratsbegehren über die vorbereitenden Untersuchungen zur Entwicklungsmaßnahme Erlangen West III durchgeführt wird.

Damit ein entsprechender Fraktionsantrag abgestimmt werden kann, muss die Verwaltung bis zur Sitzung eine mögliche Fragestellung für das Begehren ebenso ausarbeiten wie die gesetzlich vorgeschriebenen Abstimmungsinformationen für die Bürgerinnen und Bürger. Andernfalls wäre die in dem Antrag geforderte Durchführung zusammen mit der Landtagswahl nicht machbar. „Wir nehmen den Diskussionsbedarf, den es zu der Untersuchung weiterer Siedlungsmöglichkeiten im Stadtwesten gibt, sehr ernst“, so Oberbürgermeister Florian Janik. Der Stadtrat müsse deshalb auf einer solide ausgearbeiteten Grundlage darüber befinden, ob ein Ratsbegehren über die vorbereitenden Untersuchungen sinnvoll ist. Der OB weiter: „Es gibt keinen Automatismus für ein Ratsbegehren. Der Respekt gegenüber dem Stadtrat als höchstem beschlussfassenden Gremium gebietet es aber, dass die Verwaltung bereits jetzt alle notwendigen Vorbereitungen für ein Ratsbegehren trifft. Denn zu einem späteren Zeitpunkt könnte der Stadtrat angesichts der kurzen Fristen gar nicht mehr über die Durchführung eines Ratsbegehrens am Tag der Landtagswahl entscheiden.“

Im Mai hatte der Erlanger Stadtrat beschlossen, vorbereitende Untersuchungen für die Entwicklung von Neubaugebieten südlich der Bimbach („Erlangen West III“) einzuleiten. Dabei wird überprüft, welche der Flächen des rund 196 Hektar großen Areals für eine Siedlungsentwicklung geeignet sind. Auf einem Teil der Flächen könnten hier bis Mitte des Jahrhunderts schrittweise Neubaugebiete für rund 5.000 neue Wohnungen entstehen; bereits im sogenannten Kilpperplan aus dem Jahr 1978 sind hier Siedlungsflächen vorgesehen. Der Stadtrat hat jedoch bereits festgelegt, dass maximal die Hälfte der Fläche bebaut werden darf.