StUB: Erlanger Bürgerbegehren ist zulässig
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ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat das Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?“ für zulässig erklärt.
Die Verwaltung hatte bis zur Entscheidung des Stadtrats 4.667 gültige Unterschriften festgestellt; das Quorum lag bei 4.120 Unterschriften von Erlanger Bürgerinnen und Bürgern. Den Termin für den Bürgerentscheid will der Stadtrat in seiner Sitzung am 21. Januar festlegen – die Gemeindeordnung schreibt vor, dass der Entscheid innerhalb von drei Monaten nach Erklärung der Zulässigkeit stattfinden muss. Im Einvernehmen mit den Initiatoren des Begehrens, so heißt es aus dem Rathaus, könne diese Frist jedoch auch verlängert werden. Oberbürgermeister Florian Janik zeigte sich indes überzeugt, „... dass die bevorstehenden, intensiven Diskussionen die Stadt weiterbringen werden.“
Autor:Uwe Müller aus Nürnberg |
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