Von der Energiewende bis zur aktuellen Flüchtlingssituation

Kreisversammlung Landratsamt Bamberg

HEILIGENSTADT/BAMBERG (pm/nf) - Bei der Kreisversammlung des Bayerischen Gemeindetages standen die Energiewende, das Welthandelsabkommen mit den vereinigten Staaten sowie das europäische Vergaberecht auf der Agenda. Außerdem verabschiedete der Kreisvorsitzende, Heiligenstadts Bürgermeister Helmut Krämer, die bisherigen Kreisvorsitzenden des Bamberger Gemeindetages.

In seinem Grußwort nahm Landrat Johann Kalb zur aktuellen Asylproblematik Stellung. In elf Gemeinden sind 560 Asylbewerber untergebracht. Bis auf den Fall Walsdorf ist die Aufnahme der Flüchtlinge ohne große Probleme gelungen. Kalb appellierte an die Bürgermeister um Unterstützung bei der Bewältigung dieser gesellschaftspolitischen Aufgabe.

Vorsitzender Helmut Krämer streifte in seinem Bericht die „offenen Baustellen“ der Kommunen. Er hoffe, dass die Verhandlungen beim kommunalen Finanzausgleich eine Verbesserung für die Gemeinden im ländlichen Raum bringe. Bezirksvorsitzender Egon Hermann, Weißenbrunn meinte, dass eine stärkere Berücksichtigung der ländlichen Gemeinden unbedingt erforderlich sei, damit diese auch ihre Pflichtaufgaben erfüllen können.

Direktorin Kerstin Stuber von der Geschäftsstelle des Gemeindetages München informierte über das Vergaberecht und über den Stand bei den TTP- Verhandlungen. Markus Ruckdeschel, Energieagentur Nordbayern, stellte die Vorteile von Energienutzungsplänen für die Gemeinden dar. Das Thema Energiewende betreffe in erster Linie die Kommunen. Diese können mit guten Beispielen Vorbildfunktion auch in der Wärmenutzung haben. Umweltbeauftragter Robert Martin informierte über das in Aufstellung befindliche Wärmekataster.

Regionalwerke-Geschäftsführer Hubert Treml-Franz informierte über die Unterstützungsmöglichkeit bei der Umsetzung von Maßnahmen. Allerldings vermissen die Gemeindevertreter verlässliche Vorgaben der Bundes- und Landespolitik. Auf Kreisebene seien die Kommunen gut aufgestellt.

Für das seniorenpolitische Gesamtkonzept - besonders für die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen - wurden die Gemeindeoberhäupter Roland Kauper (Scheßlitz), Sigrid Reinfelder (Breitengüßbach), Jakobus Kötzner (Frensdorf) und Klaus Homann (Hirschaid) bestellt.

In der Kreisversammlung wurde auch der langjährige Kreisvorsitzende, Altbürgermeister Josef Martin (Zapfendorf) und sein Vertreter Georg Zipfel (Schlüsselfeld) verabschiedet. Kreisvorsitzender Krämer würdigte die Leistungen von Martin und Zipfel und bedankte sich bei den Ehefrauen mit einem Blumenstrauß.