Gericht lässt Auftritt zu

Daniele Ganser: Veranstaltung in der Meistersingerhalle findet statt

NÜRNBERG (pm/nf) – Die Stadt Nürnberg lässt den Auftritt des Schweizer Historikers Daniele Ganser im Lichte der parallel ergangenen Gerichtsentscheidungen zum Auftritt in Dortmund nunmehr zu (10. Mai, 20 Uhr). Zuletzt hatte das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen den Auftritt in der Dortmunder Westfalenhalle zugelassen. Das Gericht folgte in seiner Begründung im Prinzip der Argumentation des Verwaltungsgerichts in der Vorinstanz, die Entscheidung ist unanfechtbar.

Das Oberverwaltungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass sich die Veranstaltung „im Rahmen des Widmungszwecks“ bewege, die Halle sei für Veranstaltungen aller Art konzipiert. Eine Untersagung des Auftritts würde zudem dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zuwiderlaufen, so das Gericht. 

Der Sachverhalt lässt sich genauso auf Nürnberg und die Meistersingerhalle übertragen. Die Meistersingerhalle ist als öffentliche Einrichtung an Recht und Gesetz – insbesondere bezüglich der Nutzungsmöglichkeiten – gebunden. Eine freie Auswahl der Veranstalter, wie es bei einem privaten Veranstaltungsort im Rahmen der Vertragsfreiheit durchaus möglich wäre, ist einer öffentlichen Einrichtung versagt.

Vor diesem Hintergrund respektiert die Stadt Nürnberg die gerichtlichen Entscheidungen und verhält sich rechtskonform. „Zugleich betonen wir aber, dass wir inhaltlich völlig anderer Ansicht als Herr Ganser sind und die bei ähnlichen Auftritten gefallenen Äußerungen und Einschätzungen für nur schwer hinnehmbar halten. Ich habe volles Verständnis für die Menschen, die diese Inhalte nicht akzeptieren und dagegen auch demonstrieren wollen“, betont Oberbürgermeister Marcus König.

Hintergrund:

Daniele Ganser ist ein Schweizer Historiker und Publizist. Er bezeichnet sich selbst als Friedensforscher. Er wurde mit seiner 2005 veröffentlichten Dissertation NATO-Geheimarmeen in Europa bekannt. Seitdem publiziert Ganser zu Militäraktionen von NATO-Staaten, die er als völkerrechtswidrig beschreibt, sowie zum globalen Ölfördermaximum. 2000/2001 promovierte er bei Georg Kreis am Historischen Seminar Basel mit der Dissertation Operation Gladio in Western Europe and the United States mit insigni cum laude zum Doktor der Philosophie. Ganser wird vorgeworfen, er verbreite Verschwörungstheorien, besonders zum 11. September 2001 und zum Russisch-Ukrainischen Krieg.