Gehört der Flickenteppich auf den Gehwegen endlich der Vergangenheit an?

NÜRNBERG (nf) - Der Flickenteppich im Gehwegbereich soll in Nürnberg auf ein Minimum reduziert werden. Dieses Ziel hat sich Bürgermeister Christian Vogel gemeinsam mit den zuständigen Stellen bei der Stadt Nürnberg für die Zukunft gestellt. Die schnelle Verbesserung bei den Oberflächenwiederherstellungen nach Aufgrabungen beispielsweise durch die N-ERGIE im Gehwegbereich ist für Vogel daher eine vordringliche Aufgabe. Die CSU-Stadtratsfraktion findet das Vorhaben grundsätzlich gut - bemängelt jedoch, dass sinnvolle Anträge monatelang nicht bearbeitet würden.

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) ist für die Erteilung von Aufgrabungsgenehmigungen und für die Sicherstellung der anschließenden Oberflächenwiederherstellung im Nürnberger Stadtgebiet verantwortlich. Dieser Prozess erfordert die Koordination und die enge Zusammenarbeit mit verschiedenen anderen im öffentlichen Verkehrsraum tätigen Unternehmen, die Maßnahmen an ihren Leitungsnetzen (Strom, Gas, Wasser, Abwasser, Fernwärme, Telekommunikation usw.) zur Erhaltung oder Erneuerung durchführen müssen.

Die Leitungsverlegungen finden sowohl im Gehweg- als auch im Fahrbahnbereich statt. Dabei müssen meist öffentliche Verkehrsflächen aufgegraben werden. Nach der eigentlichen Spartenmaßnahme muss die Oberfläche wieder hergestellt werden. Dies erfolgt bei allen kleineren Maßnahmen bis zu einer Aufgrabungsfläche von 20 Quadratmeter. Bei allen größeren Aufgrabungen werden die Flächen bislang zunächst mit einem Provisorium geschlossen und erst zu einem späteren Zeitpunkt durch den endgültigen Oberflächenbelag (z.B. Gehwegplatten) ersetzt.

„Da dieses Vorgehen immer wieder für zum Teil lange Verzögerungen geführt hat, wollen wir nun in einer Pilotphase ein neues gemeinsames Vorgehen testen, „so Christian Vogel. Entscheidendes Ziel dabei sei, den Übergang zwischen Aufgrabung, Provisorium und endgültiger Oberflächenwiederherstellung möglichst nahtlos erfolgen zu lassen und Möglichkeiten zu finden, künftig verstärkter auf Provisorien zu verzichten. Dadurch soll und kann das Stadtbild verbessert und die Beschwerden reduziert werden.
Allerdings ist dies nicht bei allen Maßnahmen möglich bzw. sinnvoll. „Wir werden dieses Vorgehen nun in der Bausaison 2016 (ab April 2016) in einer Pilotphase testen und überprüfen. Sollte sich das Vorgehen, wie von uns erhofft bewähren, werden wir es auf den kompletten Gehwegbereich ausdehnen und langfristig auch im Fahrbahnbereich übernehmen. Wir rechnen damit, dass dadurch bei 70 Prozent der Aufgrabungen im Jahr zukünftig die sofortige und endgültige Wiederherstellung der Oberfläche möglich sein müsste. Neue Ziele erfordern neue Weg, neue Weg geht man aber nicht immer gleich schon bei ersten Mal fehlerfrei. Ich habe die feste Absicht das Ziel zu erreichen“ so der Bürgermeister.

CSU-Stadtratsfraktion sieht eigene Forderung nun umgesetzt

Die CSU-Stadtratsfraktion begrüßt die Ankündigung des Servicebetriebs öffentlicher Raum (SÖR), künftig weitgehend auf Provisorien nach Aufgrabungen von Gehwegen zu verzichten. Damit würde eine langjährige Forderung der CSU nun endlich erfüllt. Zuletzt stellte die CSU-Stadtratsfraktion im Juni 2015 den Antrag, neue Standards für die Wiederherstellung von Gehwegen und Straßen zu definieren. Stadtrat Andreas Krieglstein, SöR-Sprecher der Fraktion: ,,Ziel unseres Antrages war es, auf Provisorien künftig soweit möglich zu verzichten. Viele Bürgerinnen und Bürger haben den Eindruck, Teerflicken und Provisorien auf den Gehwegen hätten Bestand für die Ewigkeit. Das wollten wir ändern."
Fraktionsvorsitzender Sebastian Brehm kritisiert das Vorgehen von Bürgermeister Vogel: ,,So gut die Umsetzung aus der SÖR-Verwaltung in der Sache ist, so unprofessionell geht Bürgermeister Vogel mit den Stadtratskolleginnen- und Kollegen um. Sinnvolle und gute Anträge acht Monate lang nicht zu bearbeiten, um dann selbst mit dem Lösungsvorschlag zu glänzen, ist nicht gerade eine Wertschätzung für den ehrenamtlichen Stadtrat."
Die CSU-Stadtratsfraktion stehe der angekündigten Pilotphase erwartungsvoll gegenüber und hoffe darauf, dass die Auswirkungen der neuen Baustandards schnell für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar werden.