Weitere Sammelabschiebung nach Albanien

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Kein Aufenthaltsrecht bei Asylmissbrauch - Bayern wendet das Ausländerrecht konsequent an

REGION (pm/nf) - Bayern hat heute erneut im Rahmen einer länderübergreifenden Sammelabschiebung abgelehnte Asylbewerber nach Albanien zurückgeschickt. Beteiligt an dieser FRONTEX-Maßnahme waren auch belgische und französische Behörden sowie Rheinland-Pfalz. Insgesamt wurden heute mit einer Chartermaschine vom Münchner Flughafen 51 Albaner in ihre Heimat zurückgebracht.

,,Das ist in diesem Jahr bereits die 21. Sammelabschiebung aus Bayern in die Westbalkan-Staaten", erläuterte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann. ,,Unsere bayerischen Ausländerbehörden haben dieses Jahr bereits mehr als 2.500 Personen abgeschoben." Herrmann ließ keine Zweifel: ,,Wir bringen rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber so schnell wie möglich in ihre Heimatländer zurück, sofern sie nicht freiwillig nach der Ablehnung ihres Asylantrages ausreisen."

Gerade Personen aus den Westbalkan-Staaten kämen fast ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland und hätten faktisch keine Chance, als Asylberechtigte anerkannt zu werden. Die Ablehnungsquote bei Antragstellern aus diesen Staaten liege nahezu bei 100 Prozent. ,,Die schnellen Abschiebungen haben auch eine Signalwirkung: Der Weg nach Deutschland lohnt nicht!" Insoweit sei erfreulich, dass die Einreisen von Staatsangehörigen aus den Westbalkan-Staaten in den vergangenen Wochen in Bayern deutlich zurückgegangen sind (Februar 2015: 4.113; August 2015: 957). Eine deutliche Beschleunigung der Abschiebungen erwartet Herrmann durch die Inbetriebnahme der Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen für Asylbewerber vom Balkan in Ingolstadt/Manching und Bamberg. ,,Durch die schnelle und konsequente Rückführung Ausreispflichtiger schaffen wir dringend notwendigen Kapazitäten für die Menschen, die politisch verfolgt werden oder dem Bürgerkrieg fliehen."