Nürnberg - Panorama

STRASSBURG  (dpa) - Das Vorhaben, den Einsatz von Unkraut- und Schädlingsvernichtungsmitteln in der EU zum Schutz der Umwelt deutlich zu reduzieren, ist im Europaparlament gescheitert. Bei einer Abstimmung in Straßburg fand sich keine Mehrheit für eine gemeinsame Position zu den entsprechenden Plänen. Ebenso wurde ein Antrag abgelehnt, das Gesetz im zuständigen Ausschuss nachzuverhandeln. Damit liegt das Vorhaben erstmal auf Eis. Eigentlich sollten Landwirte in der EU den Einsatz von Pestiziden...

BERLIN (dpa) - Der Vorstoß für eine bundesweite Befragung der FDP-Mitglieder über die weitere Beteiligung an der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen hat die nötige Unterstützung erhalten. Die dafür nötige Zahl von 500 unterschriebenen Anträgen liege vor, sagte einer der Mitinitiatoren, der Kasseler Kreisvorsitzende Matthias Nölke, der Deutschen Presse-Agentur. Die Initiative folgt auf einen offenen Brief von 26 Landes- und Kommunalpolitikern der FDP, die nach den schlechten Wahlergebnissen in...

OFFENBURG/NÜRNBERG (dpa) - Showmaster Thomas Gottschalk zieht kurz vor seiner letzten «Wetten, dass..?»-Show ein Fazit mit gemischten Gefühlen. «Die Zeiten ändern sich, und ich habe die besten erlebt», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Der für seine Schlagfertigkeit berühmte und für manche flapsige Gags kritisierte Moderator ergänzte: «Ich feuere ja immer aus der Hüfte, aber inzwischen überlege ich schon mal, bevor ich etwas sage.» Insgesamt blickt Gottschalk der Show gelassen entgegen:...

TRAUNSTEIN (dpa/lby) - Vor dem Landgericht Traunstein hat ein Prozess um Sex in einer Kirche begonnen. Der 39 Jahre alte Angeklagte soll laut Staatsanwaltschaft im Sommer vergangenen Jahres in der Nähe des Altars der katholischen Kirche in Schechen Geschlechtsverkehr mit einer Frau gehabt haben, den er mit Fotos dokumentierte. Zum Prozessauftakt habe sich der Mann zunächst nicht zu den Vorwürfen geäußert, sagte eine Gerichtssprecherin. Dem gebürtigen Rosenheimer wird unter anderem Störung der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach gut 28 Jahren Trennung ist die Münchner Elefantenkuh Panang zu ihrer Mutter in Zürich gebracht worden. Abfahrt und Ankunft im Spezialcontainer sowie die Reise auf einem Tieflader seien unkompliziert verlaufen, sagte der Teamleiter der Elefantenpfleger im Tierpark Hellabrunn, Daniel Materna.  Am ersten Tag nach ihrer Ankunft am Dienstag sollte Panang zunächst die Gelegenheit haben, ihre neue Umgebung zu erkunden. In den kommenden Tagen sei dann das erste Zusammentreffen...

BERLIN (dpa) - Die Ampel-Koalition verschiebt infolge des Karlsruher Haushaltsurteils den Beschluss des Bundeshaushalts für 2024. Der Etat werde nicht in der kommenden Sitzungswoche im Bundestag zur Abstimmung gestellt, teilten die Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP am Mittwoch gemeinsam mit. «Unser Ziel ist, den Haushalt zügig, aber mit der gebotenen Sorgfalt zu beraten, um Planungssicherheit zu schaffen», erklärten Rolf Mützenich (SPD), Britta Haßelmann und Katharina Dröge (Grüne) sowie...

MÖNCHENGLADBACH (dpa) - Die Gewerkschaft Verdi hat nach der Schließungsankündigung für 45 Märkte der SB-Warenhauskette Mein Real den Eigentümer SCP kritisiert. «Der Investor SCP entzieht sich seiner Verantwortung und die Steuerzahler kommen durch Zahlung des Insolvenzgeldes dafür auf», sagte der Verdi-Landessekretär für den Einzelhandel NRW, Heino Georg Kaßler, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Nach wie vor befinde sich Mein Real in Insolvenz in Eigenverwaltung. Auch für langfristig...

BERLIN (dpa) - Entertainer Riccardo Simonetti (30) hat sich verlobt. «Ich habe lange darüber nachgedacht, ob und wie ich es euch erzähle, aber ich finde einfach nicht die richtigen Worte. Deswegen so: Wir sind verlobt» schrieb Simonetti in einem Instagram-Post. Das Management des Moderators bestätigte der dpa die Verlobung. Simonetti postete zu seiner Ankündigung unter anderem ein Foto, das ihn mit einem glitzernden Ring am Finger und seinen Partner im Hintergrund zeigt. Dazu stellte er den...

BERLIN  (dpa) - Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn lässt die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) derzeit ihre Mitglieder über unbefristete Streiks abstimmen - mit einem Ergebnis der Urabstimmung rechnet sie bis kurz vor oder kurz nach Weihnachten. Weitere Warnstreiks seien bis dahin nach wie vor nicht ausgeschlossen, betonte ein Sprecher. Die Urabstimmung sei angelaufen. Allen Mitgliedern muss die GDL dafür entsprechende Unterlagen zuschicken und auf deren Antworten warten. Damit...

JENA (dpa) - Auf dem Digital-Gipfel der Bundesregierung sind unterschiedliche Positionen zur Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) hart aufeinander getroffen. Während die Bundesminister Robert Habeck (Grüne) und Volker Wissing (FDP) sich entschieden gegen eine Beschränkung der Grundtechnologie aussprachen, verlangten Vertreter der Zivilgesellschaft strenge gesetzliche Rahmenbedingungen nicht nur für konkrete KI-Anwendungen, sondern auch für die Basistechnologie. Matthias Spielkamp,...

BONN (dpa) - Der Bonner Virologe Hendrik Streeck will für die CDU in den Bundestag. Er wolle bei der Bundestagswahl 2025 für das CDU-Mandat im Wahlkreis Bonn kandidieren, sagte er dem Bonner «General-Anzeiger». «Während der Pandemie wurde uns allen deutlich, dass die Debattenkultur in unserem Land nicht mehr so gut funktioniert», sagte der 46-Jährige. Das habe ihn für ein politisches Mandat motiviert. Der Mediziner ist nach eigenen Angaben schon vor der Pandemie in die CDU eingetreten. Zunächst...

BRÜSSEL (dpa) - Plastikmüll aus der EU darf künftig nicht mehr überall auf der Welt landen. Vertreter der EU-Staaten einigten sich mit Unterhändlern des Europaparlaments in Brüssel auf ein Ausfuhrverbot von Plastikabfällen in Länder außerhalb der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), wie das EU-Parlament mitteilte. Damit sind Plastikmüllexporte nach Afrika oder weite Teile Asiens zunächst untersagt. Wie die EU-Staaten in einer Mitteilung schreiben, haben Länder...

BERLIN (dpa) - Eltern mit besonders hohen Einkommen sollen keinen Anspruch auf Elterngeld mehr haben - diese Pläne waren bekannt. Nun sollen die Kürzungen für Spitzenverdiener aber doch nicht ganz so hart ausfallen. Darauf hat sich die Ampel-Koalition in den Beratungen über den Bundeshaushalt 2024 verständigt. Schlechte Nachrichten gibt es für werdende und künftige Eltern, die geplant hatten, längere Zeit gemeinsam in Elternzeit zu gehen. Das geht beim Elterngeld künftig nicht mehr....

BERLIN (nf/) - Der Rundfunkbeitrag sollte ab 2025 vorläufigen Berechnungen von Finanzexperten zufolge von monatlich 18,36 Euro auf 18,94 Euro steigen. Das wird bei vielen Verbraucher keine Freude auslösen. Eine Umfrage, über der Tagesspiegel berichtete, ergab, dass nur sieben Prozent der Deutschen die Rundfunkgebühr in der derzeitigen Höhe für angebracht halten. Einer weiteren Erhöhung würden nur fünf Prozent zustimmen. Dagegen hält jeder Dritte maximal zehn Euro im Monat für angemessen....

BERLIN (dpa) - Kommunen müssen künftig sogenannte Wärmepläne aufstellen. Der Bundestag beschloss am Freitag mit den Stimmen der Ampel-Parteien gegen die Opposition ein entsprechendes Gesetz. Es steht im Zusammenhang mit dem viel diskutierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) der Koalition, auch Heizungsgesetz genannt. Erst wenn eine Kommune einen Wärmeplan hat, müssen Hauseigentümer beim Einbau einer neuen Heizung darauf achten, dass diese mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben...

BERLIN (dpa) - Essengehen wird im kommenden Jahr noch mal deutlich teurer. Die Ampel-Koalition hat sich nach Angaben der Chefhaushälter von SPD, Grünen und FDP darauf verständigt, die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie ab dem 1. Januar wieder auf 19 Prozent anzuheben. Aktuell werden Speisen in der Gastronomie mit 7 Prozent Mehrwertsteuer belegt. Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga reagierte empört. «Statt Steuerfairness zu schaffen und Essen einheitlich mit 7 Prozent zu...

BREMEN (dpa) - Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat sich auf ihrem Gewerkschaftstag in Bremen für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen. Die NGG sehe in «Vapes» eine Gefahr für Gesundheit und Umwelt, teilte die Gewerkschaft mit. Die bunten E-Zigaretten werden mit Lithium-Batterien betrieben, die meisten «Einweg-Zigaretten landen allerdings überall, nur nicht im Sondermüll», sagte NGG-Vize Freddy Adjan. Dazu komme, dass viele Vapes deutlich mehr Nikotin enthielten als...

BERLIN  (dpa) - Fachkräfte werden in Deutschland dringend gebraucht. Die Lücke auf dem Arbeitsmarkt muss auch durch Zuwanderung geschlossen werden, da sind sich Politik, Wirtschaft und Fachleute einig. Helfen soll das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das ab diesem Samstag schrittweise in Kraft tritt. «Wir schaffen ein modernes Einwanderungsgesetz auf der Höhe der Zeit und stehen damit im weltweiten Vergleich ganz vorne», sagte die Bundesbeauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration,...

WIESBADEN (dpa) - Die deutschen Bauverwaltungen haben im September so wenige neue Wohnungen genehmigt wie seit mehr als zehn Jahren nicht mehr. Die Zahl der Wohneinheiten lag bei 19.300 und damit 29,7 Prozent unter dem Wert aus dem September 2022, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden berichtete. Zuletzt wurden im Januar und Februar 2013 jeweils niedrigere Monatszahlen registriert. Damit sind im laufenden Jahr nach neun Monaten erst 195.100 Wohnungen neu genehmigt worden. Das...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat ein Maßnahmenpaket zur Ankurbelung der lahmenden deutschen Wirtschaft beschlossen. Das sogenannte Wachstumschancengesetz der Ampel-Koalition sieht steuerliche Entlastungen für Unternehmen bis 2028 und eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren vor. Die Entlastungen sollen jährlich sieben Milliarden Euro betragen. Das Gesetz wurde mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP angenommen. Die Opposition von CDU/CSU, Linkspartei und AfD stimmte...

MÜNCHEN (dpa) - Der Sänger der Spider Murphy Gang, Günther Sigl, hat im Alter von 76 Jahren geheiratet. «Doris hat mich in einem besonderen Augenblick erwischt - und ich habe JA gesagt. Davon war sie selbst sehr überrascht», erzählte Sigl der «Bild»-Zeitung (Donnerstag) vom Heiratsantrag seiner langjährigen Partnerin. Getraut wurden Sigl und Doris Furtmair bereits am 1. September von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) im Standesamt am Englischen Garten - nach fast zwanzig Jahren...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach einer kurzen Regenpause wird im südlichen Bayern bis zum Wochenende erneut Dauerregen erwartet, wodurch es vereinzelt zu Hochwasser kommen kann. Wie das Bayerische Landesamt für Umwelt mitteilte, hat sich die Hochwasserlage in weiten Teilen des Freistaats jedoch vorerst entspannt. Im oberen Maingebiet gibt es nur noch vereinzelt Hochwasser und die Wasserstände der Donau, Führt und Itz gingen zurück. Neue Hochwassergefahr droht dem Freistaat nach den Angaben aber schon...

LAUBENBRÜCK (dpa) - Nach dem Zugunfall mit einem ICE und einer Regionalbahn zwischen Hamburg und Bremen rechnet die Bundespolizei mit langwierigen Ermittlungen. «Wir prüfen jede mögliche Form von menschlichem und technischem Versagen», sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagmorgen. Zuständig seien zunächst die Bundespolizeiinspektion Bremen und die Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU) mit Sitz in Bonn. Am Mittwochnachmittag hatte ein mit etwa 550 Menschen besetzter ICE auf der...

REGION (dpa/lby) - Tourismusministerin Michaela Kaniber (CSU) unternimmt in der Schlussphase der Berliner Haushaltsverhandlungen einen neuen Anlauf für die ermäßigte siebenprozentige Umsatzsteuer in der Gastronomie. In einem Brief an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und -wirtschaftsminister Robert Habeck kritisiert die CSU-Politikerin die steuerliche Ungleichbehandlung von Restaurants und Gasthöfen im Vergleich zu Fast Food-Ketten und Supermärkten. Die Bundesregierung hatte den...