Nürnberg - Panorama

FÜSSEN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der schnellen Einführung eines Tempolimits für Autobahnen erneut eine Absage erteilt. Beim Bürgerdialog in Füssen im Allgäu sagte er, dass es dafür derzeit «keine Gesetzgebungsmehrheit» gebe. Er habe das Thema zwar in seinem Wahlprogramm gehabt, «aber das reicht ja nicht». Hintergrund ist, dass in der Koalition ein Tempolimit von der FDP abgelehnt wird. Eine Frau hatte von Scholz wissen wollen, warum man trotz der ökologischen Probleme...

INGOLSTADT (dpa/mue) - Nach einer tödlichen Raserfahrt auf der Autobahn 9 mit mehr als 200 Kilometern pro Stunde ist der Fahrer vom Landgericht Ingolstadt erneut zu einer mehr als dreijährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Die Strafkammer sprach den 26-Jährigen wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge schuldig und verhängte drei Jahre und vier Monate Haft. Der Mann war bereits einmal in Ingolstadt entsprechend zu dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayern schneidet laut einer Umfrage bei der Qualität der Gesundheitsversorgung mit der Schulnote 2,8 (befriedigend) ab. Der repräsentativen Umfrage zufolge, die das Marktforschungsunternehmen Forsa im Auftrag der Krankenkasse DAK Bayern durchgeführt hat, schätzen die Bayern die Gesundheitsversorgung als positiv ein. «Das gilt aber nicht für die Pflege», sagte der DAK-Vorsitzende Andreas Storm in München. Rund 60 Prozent der Bayern machen sich demnach große oder sehr...

BERLIN (dpa/mue) - Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat den Vorstoß seines Parteichefs Lars Klingbeil zur Abschaffung des Ehegattensplittings kritisiert. «Da lässt man nicht so einfach mal so einen Heißluftballon starten, ohne die damit verbundenen Fragen sehr genau abzuwägen», sagte Steinbrück in der ARD-Sendung «Maischberger». Das verbinde sich mit «sehr grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Fragen». «Selbst wenn sich konzentriert werden soll nur auf die...

SAN FRANCISCO (dpa/mue) - Tech-Milliardär Elon Musk hat große Ambitionen für seine eigene Firma zur Entwicklung Künstlicher Intelligenz: Sie soll «die wahre Natur des Universums begreifen». Musk gab das Ziel bei der offiziellen Vorstellung des Unternehmens mit dem Namen xAI aus. Die Gründung der Firma war schon vor Monaten bekanntgeworden - während Musk mit Verweis auf möglicherweise unkontrollierbare Sicherheitsrisiken für eine halbjährige Pause bei der KI-Entwicklung plädierte. Der umtriebige...

BERLIN (dpa/mue) - Die Deutsche Rentenversicherung hat 2022 einem Medienbericht zufolge 1.000 Erwerbsminderungsrenten für Betroffene von Post-Covid bewilligt. Insgesamt seien im vergangenen Jahr 1.088 Erwerbsminderungen in Zusammenhang mit Covid-19 erstmals bewilligt worden, meldete die «Rheinische Post» unter Berufung auf eine Sprecherin der Rentenversicherung. 1.000 davon seien aufgrund von Post-Covid bewilligt worden. 2021 waren es demnach 89 Erwerbsminderungsrenten im Zusammenhang mit...

OBERGURGEL / BREMEN (dpa/mue) - Die Klimaerwärmung lässt die Gletscher im Alpenraum immer schneller schmelzen. Spätestens Ende dieses Jahrhunderts dürfte in den Alpen unterhalb von 3.500 Höhenmetern kein Gletscher mehr vorhanden sein, sagt der Glaziologie-Professor Olaf Eisen aus Bremen. Er geht aber - insbesondere nach dem Hitzesommer des vergangenen Jahres - davon aus, dass dieser Prozess deutlich schneller abläuft, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte. Denn während die Gletscher früher...

DÜSSELDORF (dpa/mue) - Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) rät dringend davon ab, in Haus oder Wohnung eine neue Gasheizung einzubauen. «Vor dem Einbau einer Gasheizung kann man inzwischen nur warnen», sagte die Leiterin des Verbands, Ramona Pop, der «Rheinischen Post». «Die Preise für Gas und Öl werden steigen, da sich der CO2-Preis für fossile Energieträger von Jahr zu Jahr erhöhen wird.» Die Bundesregierung habe für 2024 die Wiederaufnahme der Erhöhung der CO2-Bepreisung...

WIESBADEN (dpa/mue) - Die Zahl der Toten und Verletzten bei Verkehrsunfällen ist im vergangenen Jahr zwar deutlich gestiegen, lag aber weiterhin unter dem Niveau der Vor-Corona-Zeit. Laut endgültiger Daten des Statistischen Bundesamts starben 2022 insgesamt 2.788 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr, 9 Prozent mehr als im Jahr 2021. Verletzt wurden demnach im letzten Jahr rund 361.000 Menschen, was einem Anstieg von 12 Prozent entspricht. 2021 hatte die Corona-Pandemie mit Lockdown,...

VILNIUS (dpa/mue) - Die NATO macht der von Russland angegriffenen Ukraine Hoffnung auf eine Aufnahme in das Verteidigungsbündnis, knüpft eine formelle Einladung aber an Bedingungen. Das geht aus einer beim NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius beschlossenen Erklärung hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Konkret heißt es in dem Text: «Die Zukunft der Ukraine ist in der NATO. Wir bekräftigen unsere auf dem Gipfeltreffen 2008 in Bukarest eingegangene Verpflichtung, dass...

KEMPTEN / MARKTOBERDORF (dpa/lby/mue) - Wegen des Unwetters sind Einsatzkräfte in Bayern in der Nacht zum Mittwoch zu mehr als 1.000 Einsätzen ausgerückt. Allein im Bereich des Präsidiums Schwaben Süd/West waren Helfer bei 800 Einsätzen im Zeitraum von Dienstag- bis Mittwochmorgen gefordert, teilte ein Polizeisprecher mit. 550 seien allein während der Nacht gemeldet worden. Ein Zirkuszelt sei bei Marktoberdorf (Landkreis Ostallgäu) vom Sturm umgeworfen worden, zwei Frauen im Alter von 25 und 33...

LOS ANGELES (dpa/mue) - Action-Star Sylvester Stallone («Rambo») beobachtet nach eigenen Angaben mit strengem Blick das Dating-Leben seiner drei Töchter. «Ich folge ihnen immer noch und rufe sie ständig an», sagte der 77-Jährige dem Magazin «Bunte». Wenn sich Sophia (26), Sistine (25) oder Scarlet (21) mit Männern träfen, rufe er sie an und frage, warum sie nicht zu Hause seien, gab Stallone zu. Mit einem Lachen sagte er: «Es sind immerhin meine Mädchen und dafür gibt es natürlich keinen Mann,...

BERLIN / MÜNCHEN (dpa/mue) - Nach dem Krisenjahr für Gründer 2022 sind wieder deutlich mehr Start-ups in Deutschland entstanden. Im ersten Halbjahr 2023 stieg die Zahl der Neugründungen um 16 Prozent gemessen am zweiten Halbjahr 2022 auf knapp 1.300, wie eine in Berlin veröffentlichte Studie des Bundesverbands Deutsche Startups zeigt. Vor allem die Hauptstadt sei nach dem Einbruch im vergangenen Jahr mit 40 Prozent mehr Neugründungen (262) zurückgekommen, hieß es. Berlin hatte das raue Umfeld...

VILNIUS (dpa/mue) - Deutschland liefert der Ukraine weitere Waffen, Munition und militärische Ausrüstung im Wert von knapp 700 Millionen Euro. Das wurde im Rahmen des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius bekannt. Unter anderem soll die von Russland angegriffene Ukraine weitere 40 Schützenpanzer vom Typ Marder, 25 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1A5 und fünf Bergepanzer sowie zwei Startgeräte für Patriot-Flugabwehrraketen der Bundeswehr bekommen. Hinzu kommen 20.000 Schuss Artilleriemunition und...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Die Staatsregierung will keine Fundamentalopposition gegen die geplante Krankenhausreform der Berliner Ampel-Koalition betreiben. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schloss eine Zustimmung Bayerns nicht aus, sofern die Auswirkungen auf die Krankenhäuser geklärt werden können. «Wenn wir sehen, das ist der richtige Weg, werden wir der Reform auch zustimmen», sagte Holetschek dem Bayerischen Rundfunk. Bisher jedoch ist nach Einschätzung des CSU-Politikers zu viel...

LANDSHUT (dpa/lby/mue) - Auslöser war vermutlich ein Rauchverbot: Eine 19-Jährige hat vor einer Landshuter Notaufnahme eine Krankenschwester angegriffen und Polizisten beleidigt. Im Vorfeld habe die 20-jährige Pflegekraft die junge Frau gebeten, ihre Zigarette auszumachen, berichtete die Polizei. Weil die 19-Jährige das demnach ignorierte, nahm ihr die Pflegerin die Zigarette weg. Daraufhin soll die 19-Jährige auf den Rücken der Krankenschwester geschlagen und einem 22 Jahre alten Mann gegen...

ASCHAFFENBURG (dpa/lby/mue) - Ein Senior ist in Unterfranken auf Betrüger hereingefallen und hat 26.000 Euro verloren. Die Täter hatten den 79-Jährigen angerufen und sich als Polizisten ausgegeben, wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte. Demzufolge warnten diese ihn, dass sein Geld auf dem Konto nicht mehr sicher sei und es sich außerdem um Falschgeld handele. Auf Anweisung der Betrüger hob der Senior 26.000 Euro ab und deponierte diese in der Biotonne des Mehrfamilienhauses im...

NÜRNBERG (dpa/mue) - Bei den Protesten von Klimaaktivisten beim DTM-Rennen auf dem Norisring ist ein Streckenposten leicht verletzt worden. Der Mann habe versucht, die Mitglieder von Extinction Rebellion Racing und der Letzten Generation daran zu hindern, auf die Strecke zu gelangen und sei dabei verletzt worden, teilte ein Polizeisprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung davon berichtet. «Die bisherigen Ermittlungen ergaben, dass drei der beteiligten...

GUNZENHAUSEN (dpa/lby/mue) - Bei einer Geburtstagsfeier in Mittelfranken ist ein Mann durch einen Feuerwerkskörper schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, wurde das Feuerwerk bei dem Fest in Gunzenhausen (Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen) abgebrannt. Gegen Ende des genehmigten Feuerwerks begab sich ein 34-Jähriger zu den Feuerwerksbatterien, laut Polizei aus bislang unbekannten Gründen. Anschließend hatte er eine schwere Verletzung an der Hand. Die Polizei geht davon aus, dass er...

BERLIN (dpa/mue) - Im Koalitionsstreit über Einsparungen beim Elterngeld schlägt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil stattdessen die Abschaffung des Ehegattensplittings für neue Ehen vor. «Wir schaffen endlich das Ehegattensplitting ab. Damit würden wir dem antiquierten Steuermodell, das die klassische Rollenverteilung zwischen Mann und Frau begünstigt, ein Ende setzen. Und der Staat würde Geld sparen», sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Was ist Ehegattensplitting?...

WIESBADEN (dpa/mue) - Die Baupreise in Deutschland haben sich weiter erhöht. Allerdings verlangsamte sich der Anstieg etwas, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Demnach stiegen die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude im Mai um 8,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Im vorherigen Berichtsmonat Februar war noch ein Zuwachs innerhalb eines Jahres um 15,1 Prozent verzeichnet worden. Gegenüber Februar legten die Preise im Mai um 0,8 Prozent zu. Besonders deutlich...

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat die Aufnahme des Hafens Mukran als Standort für ein Flüssigerdgas-Terminal (LNG) in das entsprechende Gesetz beschlossen. Das Parlament stimmte am Freitag in Berlin für eine entsprechende Ergänzung des LNG-Beschleunigungsgesetzes. Das soll schnellere Genehmigungen ermöglichen. Am Nachmittag passierte das Gesetz im Anschluss auch den Bundesrat erfolgreich. Das Land Mecklenburg-Vorpommern versuchte vergeblich, die Gesetzesänderung durch ein Anrufen des...

BERLIN (dpa/nf) - Nach den Berichten über eine mögliche Lieferung von Streumunition aus den USA an die Ukraine hat die Bundesregierung zwar darauf hingewiesen, dass Deutschland (aus gutem Grund) dem internationalen Abkommen zur Ächtung dieser Munition beigetreten ist. Gleichzeitig signalisierte Ampel-Regierungssprecher Steffen Hebestreit aber "Verständnis" für eine Lieferung durch die Vereinigten Staaten, die wie die Ukraine den Vertrag nicht unterzeichnet haben. «Wir sind uns sicher, dass sich...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Aufs Autowaschen verzichten und Wasser-Großverbraucher zur Kasse bitten? Viele Menschen in Bayern machen sich laut einer aktuellen Umfrage Gedanken wegen der Trockenheit in diesem Sommer. Demnach sagten 55 Prozent der Befragten, dass sie deshalb besorgt seien, wie aus der Umfrage vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hervorgeht. Bundesweit war der Anteil ähnlich hoch. Ungewöhnlich warm und viel zu trocken - so war der Juni nach Angaben des Deutschen...