Haushaltsentwurf für 2019: Erlangen investiert 62 Millionen!

ERLANGEN (pm/mue) - Mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019 in den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss haben die Haushaltsberatungen des Erlanger Stadtrats begonnen.

Der Entwurf sieht vor, die hohe Investitionstätigkeit der Stadt beizubehalten und sogar noch einmal zu steigern. Insgesamt werden Investitionen in Höhe von 62 Millionen Euro für Kinderbetreuung, Schulen, Kultur, Sport und städtische Infrastruktur vorgeschlagen. Trotz der Investitionen in Rekordhöhe, so heißt es in einer Pressemitteilung, komme der Haushaltsentwurf ohne Kreditaufnahme aus. Die Verschuldung der Stadt soll sogar um rund 4 Mio. Euro abgebaut werden. „So einen Haushalt haben wir noch nie erarbeitet“, unterstreicht Kämmerer Konrad Beugel. Die positive Haushaltsentwicklung ergebe sich vor allem aus den stark gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen der Stadt, die in der Planung mit 115 Mio. Euro veranschlagt werden. Gleichwohl verwies Beugel in seinem Vortrag auf Risiken in der Weltkonjunktur: Auf diese habe die Stadt keinen Einfluss, die Konjunktur wirke sich aber, positiv wie negativ, massiv auf die Haushaltsplanung der Stadt aus.

Im Haushaltsentwurf 2019 sind eine Reihe wichtiger Investitionen vorgesehen. 11,4 Mio. Euro sollen in den Ausbau von Kinderbetreuungs- und Familieneinrichtungen fließen. Neben dem Ausbau von Kindertagesstätten, Horten und Lernstuben soll der Bau eines Familienzentrums im Bereich Hartmannstraße angegangen werden. Für Schulsanierungen sind im Haushalt 10 Mio. Euro vorgesehen – wichtige Projekte sind dabei die Turnhalle am Albert-Schweitzer-Gymnasium, die Generalsanierung des Marie-Therese-Gymnasiums sowie die Sanierung des Werkstättentrakts der Berufsschule. Im Bereich Kultur werden für die Generalsanierung des Frankenhofs 5 Mio. Euro veranschlagt. Aber auch in den Stadtteilen wird investiert, so etwa in den Bau des neuen Bürgerhauses in Kriegenbrunn (1,1 Mio. Euro). Dem Erlanger Sport kommt der Neubau des Bürgerbegegnungs- und Bewegungszentrums an der Hartmannstraße zugute, wofür im kommenden Jahr 4,4 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden sollen.

Beschlussfassung im Januar geplant

Weitere große Posten werden für den Bereich des Infrastrukturausbaus gemeldet: Für die Stadt-Umland-Bahn sind über 3 Mio. Euro vorgesehen, für den Straßen- und Brückenbau knapp 10 Mio. Euro. Auch der Radverkehr spielt eine große Rolle, unter anderem mit Investitionen in Fahrradabstellanlangen am Bahnhof und am Siemens-Campus mit einer Investitionssumme in Höhe von 1,5 Mio. Euro für 2019.

Die Rede des Kämmerers wird von den Stadträten traditionell nicht diskutiert; die Haushaltsberatungen der Fraktionen und Ausschüsse folgen in den kommenden Wochen. Die endgültige Beschlussfassung ist für die Stadtratssitzung am 17. Januar 2019 geplant.