Haushaltssperre in Vorbereitung

Sind Erlangens fette Jahre vorbei?

ERLANGEN (pm/tom/mue) – Da die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Erlangen mit 170 Millionen Euro in diesem Jahr voraussichtlich um 50 Millionen Euro niedriger liegen werden als angesetzt, plant die Stadtverwaltung eine Haushaltssperre.

Oberbürgermeister Florian Janik und Konrad Beugel (Referent für Wirtschaft und Finanzen) haben den Stadtrat bereits informiert. Demnach werde derzeit in der Verwaltung ein Vorschlag erarbeitet, welche Investitionsmittel und welche Sachmittel im laufenden Haushaltsjahr eingespart werden könnten. Um rasch handeln zu können, wurde mit den Fraktionen vereinbart, die Haushaltssperre nach einem Abstimmungsgespräch mit den Fraktionen auf Grundlage konkreter Vorschläge als Eilverfügung des Oberbürgermeisters zu erlassen. „Unser Ziel ist es, weiterhin ein hohes Investitionsniveau halten zu können“, so Janik. Voraussetzung dafür sei, die dauerhafte Zahlungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen.

Fehlbetrag von 38 Millionen

In den vergangenen vier Jahren hat Erlangen außerordentlich gute Haushaltsjahre erlebt, was dazu führte, dass der städtische Schuldenstand halbiert werden konnte. Da man über ausreichend liquide Mittel verfügte, kamen die Haushalte ohne Neuverschuldung aus. Schlechtere Gewerbesteuereinnahmen führten zuletzt allerdings dazu, dass der Finanzhaushalt 2024 einen Finanzierungsmittelfehlbetrag von 38 Millionen Euro aufweist, der nicht aus laufenden Einnahmen gedeckt werden kann. Mit den verminderten Gewerbesteuereinnahmen könnte dieser Fehlbetrag auf rechnerisch 88 Millionen Euro ansteigen. Dies würde einen erheblichen, möglicherweise sogar nahezu vollständigen Verbrauch der freien liquiden Mittel bedeuten.

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