Stadt-Umland-Bahn: Seehofer dämpft die Erwartungen
ERLANGEN (mue) - Der Bitte von Oberbürgermeister Siegfried Balleis, die Stadt Erlangen bei der Finanzierung der geplanten Stadt-Umland-Bahn (StUB) mit 90 Prozent Fördermitteln zu unterstützen, konnte der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer bei einer Wahlkampfveranstaltung in der Heinrich-Lades-Halle nicht entsprechen.
Siegfried Balleis verwies zuvor in seiner Rede auf die wachsende Bedeutung der europäischen Metropolregion Nürnberg, in der Erlangen eine tragende Rolle zukomme. Nicht umsonst sei man etwa Spitze bei Beschäftigung (26.000 Arbeitsplätze mehr als noch 1996) und Versorgung mit Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten – und nicht umsonst habe sich der Siemens-Konzern mit der Planung des neuen Campus’ eindeutig zum Standort Erlangen bekannt. Bei der für Kommunen bisher vorgesehenen anteilmäßigen Mitfinanzierung der Stadt-Umland-Bahn (bisher 117 Millionen Euro) stoße man jedoch schnell an die Grenzen des Machbaren. Balleis: „Wir würden uns eine Gleichbehandlung mit Garching wünschen, wo es seinerzeit 90 Prozent Förderung gab.“ Zum Hintergrund: Auch Staatsminister Joachim Herrmann macht sich aktuell auf Landes- und Bundesebene dafür stark, die Kommunen bei diesem Projekt noch weiter finanziell entlasten zu können, OB Siegfried Balleis hatte darüber hinaus in der Vergangenheit den Ministerpräsidenten bereits zweimal schriftlich um Prüfung des Sachverhaltes gebeten (Der MarktSpiegel berichtete jeweils).
Dem Begehren zumindest ein Stück weit einen Riegel vorzuschieben sah sich indes Horst Seehofer genötigt. Nach anfänglichen, scherzhaften Worten („Dies war ein teures Grußwort für die Bayerische Staatsregierung“) ging er sehr schnell zum Klartext über: „Neunzig Prozent Förderung werden es nicht, das kann ich bereits sagen. Ich bitte um Verständnis, dass ich nichts zusagen möchte, was ich dann nicht halten kann.“ Der Ministerpräsident stellte jedoch in Aussicht, dass man sich „in fairen Verhandlungen“ noch einmal gemeinsam der Sache annehmen wolle um dann zu sehen, wie viel finanzieller Spielraum zusätzlich möglich sei. Den Reaktionen der über 600 Gäste in der Heinrich-Lades-Halle nach zu urteilen ein Kompromiss-Angebot, mit dem es sich offenbar leben lässt.
Autor:Uwe Müller aus Nürnberg |
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