CSU

NÜRNBERG - Wenn sich rund 1.400 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Sozialem & Kultur im Foyer des NCC-West der Messe versammeln, CSU-OB Marcus König und die Bürgermeister Prof. Dr. Julia Lehner (CSU) und Christian Vogel (SPD) von der Treppe aufs andächtig lauschende Publikum blicken – dann ist wieder Neujahrsempfang der Stadt Nürnberg. OB König betonte in seiner Rede die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Nürnberg. Im respektvollen Dialog und im vertrauensvollen Miteinander aller...

BERLIN (dpa) - Der nächste Bundestag könnte im Extremfall acht Parteien haben - oder auch nur halb so viele. Alles hängt davon ab, wie die kleinen Parteien abschneiden. Auch die Koalitionsoptionen. Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa Von unten betrachtet wirkt die Fünf-Prozent-Hürde ziemlich hoch. Das erleben nicht nur die FDP und die Linke, sondern auch das Bündnis Sahra Wagenknecht. Das BSW ist nach seinen ersten Wahlerfolgen nun in einigen Umfragen bundesweit auf 4 Prozent abgesackt. Damit...

MÜNCHEN (dpa) - Wahlkampf im Winter, ein geändertes Wahlrecht und deutlich kürzere Fristen: Bei der vorgezogenen Bundestagswahl läuft manches anders als bisher. Was Sie zur Abstimmung in Bayern wissen müssen. Am 23. Februar steht die Wahl zum Deutschen Bundestag an. Insbesondere für die Kommunen in Bayern bedeutet die vorgezogene Wahl viel Arbeit. Doch auch für die Wahlberechtigten im Freistaat gibt es ein paar Änderungen zu beachten. Was Sie zur Bundestagswahl in Bayern wissen müssen: Wer darf...

CHIEMING (dpa/lby/mue) - Die Freien Wähler wollen den bisher streng geschützten Wolf schnellstmöglich ins bayerische Jagdrecht überführen. Die Landtagsfraktion sei «der festen Überzeugung, dass unverzüglich eine Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes vorzunehmen ist, durch die der Wolf auch in Bayern in das Jagdrecht überführt wird», heißt es in einer Resolution, welche die Abgeordneten auf einer Klausur im oberbayerischen Chieming beschlossen haben, und die der Deutschen Presse-Agentur...

NÜRNBERG (pm/nf) – Die drei Fraktionen (CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen) im Nürnberger Rathaus haben zusammen einen Kompromissvorschlag für die Einsparmaßnahmen bei der VAG erarbeitet. Auch in der Frage des Sozialtickets wurde ein Angebot auf den Tisch gelegt. Einsparungen bei der VAG stützen das Mobilitätsangebot für Nürnberg Die hohen Verluste der VAG können durch die Überschüsse der N-Ergie dauerhaft nicht gedeckt werden. Deshalb ist auch ein Einsparbetrag durch die Verkehrsbetriebe...

Geplanter Bau der Frankenwaldbrücken bleibt umstritten HOF (dpa) - Der Bund Naturschutz plant eine Klage gegen den geplanten Bau der Frankenwaldbrücken über dem Höllental. Der Landkreis Hof will dagegen den nächsten Schritt zur Verwirklichung des Projekts gehen. Der Bund Naturschutz (BN) will gegen den geplanten Bau der Frankenwaldbrücken im oberfränkischen Höllental klagen. Möglich sei das allerdings erst, wenn der Bebauungsplan veröffentlicht sei, sagte Wolfgang Degelmann, Geschäftsführer der...

LAUF– Die Laufer Hardtstraße ist seit kurzem zwischen der Ahornstraße und der Daschstraße/Albrecht-Dürer-Straße eine Fahrradstraße. Nach dem Abschluss der Markierungsarbeiten und der Montage der neuen Verkehrszeichen besuchte Bürgermeister Thomas Lang die erste Fahrradstraße im Landkreis Nürnberger Land. Der Laufer Stadtrat hatte in seiner Sitzung im September 2023 einstimmig die Einrichtung einer Fahrradstraße beschlossen. Damit soll der Schulweg für viele Kinder sicherer gemacht werden,...

BERLIN (dpa) - Was passiert nach dem Ampel-Aus mit einem Gesetz zur Übertragung dringend gebrauchter Gelder für das Deutschlandticket? Es gibt Signale: Ausnahmsweise könnte die Union im Bundestag zustimmen. Bahnfahrer können gut eine Woche nach dem Ampel-Aus auf eine Lösung für das beliebte Deutschlandticket hoffen. Die Unionsfraktion signalisierte Zustimmung zu einem Gesetz, das die Finanzierung des bundesweit gültigen Fahrscheins absichern soll. Ob die Änderung des sogenannten...

LANDKREIS ROTH (pm) - Interessante Einblicke in die Welt des Bieres konnte jüngst die FRAUEN UNION gewinnen: Brauerei-Chef Udo Weingart (Spalter Bier) hatte den Kreisverband Roth dazu eingeladen. Die einzige kommunale Brauerei Deutschlands hat viel in modernste Technik investiert, um zukunftsfähig zu bleiben. Wichtigste Zutat für das beliebte Spalter Bier ist neben Hopfen und Malz natürlich der Spalter Hopfen. Mittlerweile gibt es mit der „Spalter Freiheit“ auch alkoholfreies Bier und Radler,...

NÜRNBERG – Beim traditionellen Pre-Opening auf dem Kuhstall Areal stimmten sich rund 350 geladene Gäste auf zwei Wochen Hochbetrieb im Herzen der Stadt ein. Der Altstadtfest Nürnberg e.V., das Funkhaus Nürnberg und die Betreiber der legendären Kuhstall Schänke hatten geladen, und allerhand Prominenz aus Wirtschaft, Politik, Medien, Sport und Gesellschaft fand am Vorabend der offiziellen Eröffnung den Weg auf die Insel Schütt. Auch das 40-jährige Jubiläum des Kuhstalls wurde gefeiert. Der...

Nachdem die K-Frage in der Union endlich entschieden ist, konzentriert sich CSU-Chef Markus Söder wieder auf die Landespolitik. Doch auch für den Bund hat er klare Vorstellungen. Bad Staffelstein (dpa) - CSU-Chef Markus Söder beharrt auf seiner klaren Absage an Koalitionen mit den Grünen. «Schwarz-Grün in Deutschland ist für uns ein absolutes No-Go», sagte Söder dem Vernehmen aus Teilnehmerkreisen am Mittwoch in seiner Grundsatzrede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz. Die...

Die Union hat sich für CDU-Parteichef Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten entschieden. CSU-Chef Markus Söder spricht ihm seine Unterstützung aus. Berlin (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat CDU-Chef Friedrich Merz seine volle Unterstützung für den Bundestagswahlkampf versprochen. «Die K-Frage ist entschieden. Friedrich Merz machts. Ich bin damit fein und unterstütze es ausdrücklich», sagte der bayerische Ministerpräsident in Berlin. Zuvor hatten sich die beiden Parteichefs darauf geeinigt, dass...

Die Frage, wer die Union als Kanzlerkandidaten in den nächsten Bundestagswahlkampf führen soll, überschattet derzeit viele politische Gespräche. Auch die CSU-Fraktionsklausur in Kloster Banz.UPDATEMerz wird CDU/CSU-Kanzlerkandidat! Bad Staffelstein (dpa) - Die Frage der Kanzlerkandidatur der Union wird nach Auffassung des CSU-Fraktionschefs im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, in Kürze entschieden. Die CSU-Fraktion sei sich einig, dass Markus Söder als Kanzlerkandidat geeignet wäre. «Wir...

BERLIN (dpa) - Wer wird Kanzlerkandidat der Union? CDU-Chef Merz will gerne, aber CSU-Chef Söder bringt sich immer wieder selbst ins Spiel. Ein Dritter im Spiel mahnt Geschlossenheit an. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nimmt den CSU-Vorsitzenden Markus Söder für die Geschlossenheit der Union in der Frage der Kanzlerkandidatur in die Pflicht. «Er weiß sehr genau, dass es wichtig ist, dass wir jetzt als Union gemeinsam uns so aufstellen, dass die Menschen so schnell es...

KÖLN (dpa) - Die Versteigerung von 5G-Frequenzen 2019 hat dem Bund Milliarden eingebracht. Doch die Vergaberegeln waren nach einem Urteil rechtswidrig. Der damalige Verkehrsminister Scheuer steht in der Kritik. Bei der Festlegung der Spielregeln für die milliardenschwere 5G-Mobilfunkauktion 2019 ist es nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln nicht mit rechten Dingen zugegangen. Das Gericht gab den Mobilfunkanbietern Freenet und EWE Tel recht, die sich von Verfahrens- und Abwägungsfehlern...

SCHWABACH – Die CSU Schwabach trauert um Athanassios Nastos. Er starb in der Nacht zum 20. August im Alter von 79 Jahren. Zwölf Jahre lang – von 1996 bis 2008 - gehörte er dem Schwabacher Stadtrat an. „Nasti“, wie ihn viele Schwabacher Bürgerinnen und Bürger nannten, kam 1970 aus dem kleinen griechischen Bergdorf Kria Vrissi nach Schwabach. 17 Jahre lang war er Wirt im „Schießhaus“ – das zwischenzeitlich sein Sohn Konstantinos weiter betreibt – ehe er 1993 in der Kappadozia einen Obst- und...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Vor gut einem Monat hat der Landtag grünes Licht für eine umstrittene Analyse-Software für bayerische Ermittler gegeben. Das Programm ist für den Einsatz bereit, aber wird es auch schon verwendet? Gut einen Monat nach der nötigen Gesetzesänderung durch den Landtag ist Bayerns umstrittene neue Polizei-Software noch nicht im Einsatz. Das Analyse-Programm sei zwar «grundsätzlich betriebsbereit», sagte ein Sprecher des bayerischen Landeskriminalamts (LKA). Bevor die Ermittler es...

SCHWABACH (vs) - Fast alle Tische im Biergarten am Parkbad waren letzten Freitag-Abend besetzt. Das Quartett bestehend aus der Senioren-Union, der Mittelstands-Union, der Frauen-Union sowie der Jungen Union hatte zur 13. Auflage des Sommerfestes "Sommer in der Stadt" eingeladen. Bei Bier und Brotzeiten nutzten die Gäste nicht nur die Zeit zum Gedankenaustausch, sie konnten auch Fragen an CSU-Mandatsträger - unter anderem Michael Frieser (MdB), Karl Freller (MdL) und den Bezirkstagspräsidenten...

Im Spätsommer wollen CSU und CDU ihren Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl bestimmen. Für CSU-Chef Söder ist schon klar, am Berliner Kabinettstisch würde er nur als Kanzler Platz nehmen. München (dpa) - CSU-Chef Markus Söder schließt einen Wechsel als Minister in die Bundespolitik aus. «In einer möglichen neuen Regierung ist der Koalitionsausschuss das entscheidende politische Zentrum und nicht das Kabinett. Als Parteivorsitzender und Ministerpräsident könnte ich die Interessen...

Das Bundesverfassungsgericht stuft die Wahlrechtsreform in Teilen als verfassungswidrig ein. Die CSU freut sich, auch wenn es für sie einen Wermutstropfen gibt - vorläufig jedenfalls. München/Karlsruhe (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat das Wahlrechts-Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit erkennbarer Freude und Genugtuung aufgenommen. «Das ist ein klarer Erfolg für die CSU und Bayern - und eine Klatsche für die Ampel. Die Wahlmanipulation der Ampel ist entlarvt und...

Von Michael Fischer, Martina Herzog, Ulrich Steinkohl, Jörg Blank und Verena Schmitt-Roschmann, dpa BERLIN/BRÜSSEL (dpa) - Im Endspurt vor dem 9. Juni ist der Funke auf viele Bürgerinnen und Bürger noch nicht so richtig übergesprungen. Europawahl, war da was? Es prangen zwar wieder die großen Plakate. Es werben Kanzler und Minister, Promis und Unbekannte. Die einen fordern: «Europa. Einfach. Machen.» Die anderen: «Besonnen handeln.» Wieder andere fragen: «Ampel oder Überholspur?». Aber was...

MÜNCHEN (dpa) - Im Englischen Garten in München ist das Cannabis-Rauchen von diesem Donnerstag (9. Mai) an verboten. Gleiches gilt für den Hofgarten gegenüber der Staatskanzlei und den Finanzgarten. Zudem gilt ein Kiff-Verbot von diesem Tag an, also ab dem Feiertag Christi Himmelfahrt, auch im Hofgarten Bayreuth. Die entsprechenden Änderungen der Parkanlagenverordnungen wurden in der Nacht veröffentlicht und treten damit - wie vom Kabinett beschlossen und angekündigt - tatsächlich sehr rasch in...

NÜRNBERG (pm/nf) – „Wir halten am Ausbau des Frankenschnellwegs als Meilenstein der Stadtreparatur fest. Er soll den innerstädtischen Verkehr bündeln.“ So steht es in der Kooperationsvereinbarung zwischen CSU und SPD, die zu Beginn der aktuellen Ratsperiode geschlossen wurde. Die Kooperationspartner freuen sich, dass dieser Beschluss nach dem Urteil zum Frankenschnellwegausbau nun zeitnah in die Realisierung gehen kann. So das Ergebnis aus einem Gespräch der Fraktionen mit Oberbürgermeister...

SCHWABACH (pm/vs) - Volles Haus, tolles Programm, hervorragender Gastredner: Auch in diesem Jahr war der gemeinsamen Josephifeier der CSU Schwabach und der Senioren Union im Casa Fontana ein voller Erfolg beschieden. Als Gastredner konnten Stefan Kosmann (Vorsitzender der Senioren Union Schwabach) und Karl Freller (Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Schwabach) den früheren Staatsminister Erwin Huber begrüßen. Die Moderation lag in den bewährten Händen des Schwabacher CSU-Stadtrats Heiner Hack....