VAG-Einsparungen und Sozialticket
Einigkeit zwischen Schwarz/Rot/Grün: Fraktionen legen Kompromissangebot vor
NÜRNBERG (pm/nf) – Die drei Fraktionen (CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen) im Nürnberger Rathaus haben zusammen einen Kompromissvorschlag für die Einsparmaßnahmen bei der VAG erarbeitet. Auch in der Frage des Sozialtickets wurde ein Angebot auf den Tisch gelegt.
Einsparungen bei der VAG stützen das Mobilitätsangebot für Nürnberg
Die hohen Verluste der VAG können durch die Überschüsse der N-Ergie dauerhaft nicht gedeckt werden. Deshalb ist auch ein Einsparbetrag durch die Verkehrsbetriebe notwendig geworden. Die Vorschläge des VAG-Managements sind zentraler Bestandteil der Haushaltsplanungen und sollen die Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebots sicherstellen.
CSU-Fraktionsvorsitzender Andreas Krieglstein: „In den letzten Jahren hat sich die VAG zu einem sehr attraktiven Mobilitätsanbieter entwickelt. Die Fahrgastzahlen sind mit 154 Mio. Passagieren in 2023 auf einen nie dagewesenen Wert gestiegen. Dieser Rekord kann durch die Investitionen von 130 Mio. Euro, insbesondere in den Straßenbahnausbau, in den nächsten Jahren weiter gesteigert werden.“
„Wir haben uns dafür entschieden, die langfristigen Investitionen in die ÖPNV-Infrastruktur mit allen Kräften aufrechtzuerhalten. Aktuell läuft in Nürnberg die größte Ausbauoffensive im ÖPNV seit 20 Jahren! Wir bauen die Straßenbahn nach Lichtenreuth und verlängern die Tram zum Stadtpark. Außerdem kann der Lückenschluss „Minervastraße“ die Stadtteile Gibitzenhof und Gartenstadt noch besser mit dem ÖPNV verbinden und eine Entlastungsfunktion im Süden, bedeuten.“ so SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Kayser.
Prioritäten anpassen, geringere Auswirkungen auf das Busangebot
In der Summe der Einsparungen bleibt es bei 5 Mio. Euro für das Jahr 2025, die vom VAG-Management vorgeschlagenen Einschnitte beim Busangebot sollen jedoch deutlich reduziert werden. Alle Maßnahmen zur Angebotsreduzierung sollen im ersten Quartal 2025 im VAG-Aufsichtsrat vorgelegt und im Verkehrsausschuss beschlossen werden. Dem Vorschlag von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Folge sollen die Angebotsanpassungen von 1,4 Mio. Euro um 800.000 Euro reduziert werden. Projektverschiebungen bleiben mit 1,8 Mio. Euro unverändert und der Eigenbeitrag der VAG soll um 800.000 Euro steigen.
„Der Beschluss soll vorerst für 2025 getroffen werden, die VAG soll dann im zweiten Quartal einen Zeitplan für Umfang und Aufteilung der Maßnahmen für 2026 ff. vorlegen. Zudem wollen wir eine Gesamtbetrachtung im Rahmen des Nahverkehrsplanes. Wichtig war uns, dass die Kürzungen ganzer Linien im Busverkehr vom Tisch kommen“, sagt Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN.
Sozialticket: Kompromissangebot an die Partner des Bürgerbegehrens
Auch bei der geplanten Erhöhung des Preises für das Sozialticket haben die drei Fraktionsvorsitzenden einen Vorschlag erarbeitet und mit den Initiatoren des Bündnisses gesprochen.
„Wir haben nach intensiven Gesprächen einen Mittelweg zwischen 22,50 Euro und den bisher eingeplanten 25 Euro für das Jahr 2025 angeboten und waren bereit, auch für 2026 einen gangbaren Weg zu vereinbaren“, so Andreas Krieglstein. „Ein Kompromiss, der für den Haushalt tragbar ist und ein Signal für die Nutzer des Sozialtickets darstellt. Ein Ausgleich für beide Seiten“, sagt Christine Kayser. „Nürnberg hat das günstigste Sozialticket unter den deutschen Großstädten, das wäre auch nach der Preisanpassung so und bleibt damit ein echtes Angebot für Teilhabe“, ergänzt Achim Mletzko.
Bislang gibt es keine Zustimmung der Initiatoren des Bürgerbegehrens zum vorgelegten Kompromissvorschlag. Sofern man sich nicht einigen kann, wird eine deutliche Mehrheit aus CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen dem Verwaltungsvorschlag von 25 Euro für das Jahr 2025 zustimmen.
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