Terrorismus

Ein Unionsabgeordneter hat die Bundesregierung nach Terrorismusermittlungen des Generalbundesanwalts gefragt. Er wollte unter anderem wissen, welche Staatsangehörigkeiten die Tatverdächtigen haben. Berlin (dpa) - Von den 100 Beschuldigten in den neueren Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts zu islamistischem Terrorismus besitzt jeder Fünfte einen deutschen Pass. Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Frage des Unionsabgeordneten Michael Breilmann (CDU) hervor,...

Ein 18-Jähriger schießt beim israelischen Konsulat in München. Die Beamten schießen zurück und töten ihn. Ermittler gehen von einem terroristischen Motiv aus - und untersuchen weiter den Tatort. München (dpa) - Nach dem vereitelten mutmaßlichen Terroranschlag auf das israelische Generalkonsulat in München sind Bereiche um den Tatort am Morgen noch gesperrt. «Die Straßen sind frei, aber einzelne Gebäude oder Bereiche noch abgesperrt», sagte ein Polizeisprecher. «Da finden auch heute noch...

Alle drei Auftritte von US-Superstar Taylor Swift in Wien mussten wegen mutmaßlicher islamistischer Anschlagspläne abgesagt werden. Nach Angaben des US-Geheimdienstes war ein riesiges Blutbad geplant. Wien (dpa) - Terroristen wollten nach Angaben des US-Geheimdienstes CIA bei einem Taylor-Swift-Konzert in Wien Zehntausende Menschen töten. Das sagte der stellvertretende CIA-Direktor David S. Cohen auf einem Geheimdienstgipfel in Washington. Zuvor berichtete die «New York Times» darüber. «Sie...

Terroristen haben es oft auf Großveranstaltungen abgesehen, für maximale Aufmerksamkeit. Swift-Fans sind schockiert und enttäuscht. Wie groß ist die islamistische Bedrohung - auch in Deutschland? Wien (dpa) - In Wien sitzt der Schock tief, dass ein Islamist in diesen Tagen bei einem Taylor-Swift-Konzert ein Blutbad anrichten wollte und mit seinen Vorbereitungen schon weit fortgeschritten war. Bei den vielfach jungen Fans der US-Sängerin ist die Enttäuschung über das entgangene Konzert zwar...

BERLIN (dpa/nf) - Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat es in Deutschland einen massiven Anstieg politisch motivierter Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt gegeben. Die Zahl der polizeibekannten Taten aus diesem Kontext betrug mit 4369 im vergangenen Jahr mehr als das Siebzigfache der 61 Delikte des Vorjahrs, wie aus der von Bundesinnenministerium und Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichten Statistik zur politischen Kriminalität hervorgeht. Insgesamt 1927...

UPDATE: Schwere Kriegswaffen bei Ex-RAF-Mitglied gefunden UPDATE: 28. Februar Hannover/Berlin (dpa) - Bei der weiteren in Berlin festgenommenen Person handelt es sich nicht um einen der beiden gesuchten früheren RAF-Terroristen Burkhard Garweg oder Ernst-Volker Staub. Der Mann wurde aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen, wie das Landeskriminalamt Niedersachsen am Mittwochmorgen in Hannover mitteilte. Die Fahndungsmaßnahmen nach den beiden noch flüchtigen Straftätern dauerten an....

HAMBURG (dpa) - Im Hamburger Prozess gegen zwei Brüder aus Syrien, die einen Anschlag auf eine Kirche in Schweden geplant haben sollen, hat die Generalstaatsanwaltschaft mehrjährige Haftstrafen für die beiden Männer gefordert. Für den 29-Jährigen beantragte Oberstaatsanwalt Ulf Bornemann jetzt vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg eine Haftstrafe von sechs Jahren wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie Terrorismusfinanzierung. Für den fünf Jahre...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach der Marathon-Sitzung von Bund und Ländern zur Asylpolitik fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine schnelle Umsetzung der Beschlüsse noch in diesem Jahr. «Alle Maßnahmen werden jetzt nicht eins zu eins sofort wirken. Wichtig ist aber, dass die notwendigen gesetzlichen Änderungen jetzt so schnell wie möglich kommen. Wir brauchen noch vor Weihnachten ein großes Gesetzespaket, das dann von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden kann», sagte der CSU-Chef...

ISTANBUL (dpa/nf) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas als Freiheitskämpfer bezeichnet. «Hamas ist keine Terrororganisation, sondern eine Befreiungs- und Mudschaheddin-Gruppe, die für den Schutz ihres Landes und ihrer Bürger kämpft», sagte Erdogan aktuell vor Anhängern seiner islamisch-konservativen Partei AKP in Ankara. Mit Mudschaheddin sind in der Regel Kämpfer islamistischer Gruppen gemeint. Erdogan verurteilt "Gräueltaten"...

Brüssel (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat den Anschlag mit zwei Toten in Brüssel für sich reklamiert. Eine entsprechende Botschaft verbreitete die Dschihadisten-Miliz gestern Abend über ihr Sprachrohr «Amak». Ein Kämpfer des IS habe die Attacke im Umfeld eines Fußballspiels verübt und dabei zwei «Christen» getötet, hieß es in der Mitteilung. Derweil wurde die Terrorwarnstufe für Brüssel wieder gesenkt. EM-Quali abgebrochen: Abgelehnter Asylbewerber tötet zwei Fußball-Fans Am...

WIESBADEN (pm/nf) – Gerade in der Identitätsfindungsphase kann extremistische Propaganda im Internet bei Jugendlichen und Heranwachsenden einen Selbstradikalisierungsprozess auslösen bzw. begünstigen. Die Löschung von extremistischer Internetpropaganda stellt daher einen wichtigen Bestandteil der europaweiten Terrorismusabwehr-Strategie dar. Da TikTok vor allem von jungen Menschen zum Teilen und Konsumieren von Kurzvideos genutzt wird, ist auch diese Plattform für die jihadistische und...

ROSENAU (dpa) - Ein 14-Jähriger ist in Frankreich wegen der Vorbereitung eines islamistischen Anschlags in einer Ortschaft im Elsass direkt an der deutschen Grenze festgenommen worden. Bei dem islamistisch radikalisierten Jugendlichen habe die Polizei einen Sprengsatz sichergestellt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Paris. Der Zugriff erfolgte in Rosenau, einem Ort in der Nähe der deutschen Stadt Lörrach auf der anderen Rheinseite. Medienberichten zufolge waren die französischen...

BERLIN (dpa/mue) - Nach den Silvester-Krawallen und den aufgeflogenen Putschplänen einer Reichsbürger-Gruppe will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Waffengesetz in Deutschland verschärfen. Nach Angaben der «Süddeutschen Zeitung» sieht der Gesetzentwurf aus dem Innenministerium ein Verbot besonders gefährlicher halbautomatischer Waffen für Privatleute vor. Schreckschusspistolen und die bei Reichsbürgern beliebten Armbrüste sollen künftig nur gegen einen Waffenschein zu haben sein,...

ANSBACH (dpa) - Mehr als drei Monate nach den tödlichen Schüssen auf einen Messerangreifer im mittelfränkischen Ansbach ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft München wegen eines möglichen terroristischen Hintergrunds. Details wollte ein Sprecher der bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus wegen der laufenden Ermittlungen am Dienstag nicht nennen.  Ein 30-jähriger Afghane hatte Anfang September einen 17-Jährigen mit zwei Fleischermessern in der Nähe des...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Der Verfassungsschutz darf künftig nicht mehr so viele heimlich gesammelte Daten über Personen an die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden weitergeben. Die bisherigen Übermittlungsbefugnisse sind zu weitgehend und verstoßen gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, wie das Bundesverfassungsgericht entschied.
 Das Bundesverfassungsschutzgesetz muss bis spätestens Ende 2023 überarbeitet werden, für die beanstandeten Vorschriften gelten bis dahin...

BERLIN / BOCHUM (dpa/mue) - Im Fall der folgenschweren Bahn-Sabotage vom Wochenende geht der Staatsschutz in Bochum von einer «politisch motivierten Tat» aus. Das sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. «Wir haben eine größere Ermittlungsgruppe beim Staatsschutz gebildet, die mit Hochdruck daran arbeitet, die Hintergründe der Tat zu klären.» Der Bochumer Staatsschutz ermittelt zum Tatort in Herne; da auch Berlin ein Sabotage-Ort war, stehen die Ermittler aus dem Ruhrgebiet in...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Kurz vor dem G7-Gipfel in Bayern sind in München acht Polizeiautos in Flammen aufgegangen. Die Mannschaftsbusse der Bundesbereitschaftspolizei standen alle vor einem Hotel, in dem Einsatzkräfte für den G7-Gipfel untergebracht waren.
 Das sagte ein Sprecher der Münchner Polizei der Deutschen Presse-Agentur. Die Ermittler gingen von Brandstiftung aus. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte erst am Montag erklärt, sie sehe keine konkrete Gefährdungslage für den Gipfel....

HALLE (dpa) - Nach ihrer Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien ist eine 22-jährige Frau zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Sie verlasse damit etwa ein halbes Jahr nach Prozessbeginn das Justizzentrum in Halle auf «freiem Fuß», sagte ein Sprecher des Oberlandesgerichts (OLG) in Naumburg am Mittwoch. Die Öffentlichkeit war seit dem ersten Prozesstag vom der Verhandlung ausgeschlossen, da die Angeklagte zum Tatzeitpunkt minderjährig...

KARLSRUHE/NÜRNBERG (dpa/lby) - In einer neuen Rückholaktion hat die Bundesregierung mutmaßliche IS-Anhängerinnen und deren Kinder aus einem Gefangenenlager in Syrien nach Deutschland gebracht. Der Generalbundesanwalt ließ vier der Frauen direkt am Frankfurter Flughafen festnehmen. Darunter ist nach dpa-Informationen auch eine in Nürnberg geborene Frau. 27 deutsche Kinder und 10 Mütter seien am Mittwoch aus dem Lager Roj in Nordostsyrien zurückgeholt worden, erklärte Außenministerin Annalena...

NÜRNBERG (pm/nf) - Am gestrigen Montag, 20. November 2017, hat Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly in Nizza gemeinsam mit 60 Oberbürgermeistern aus 18 europäischen und an das Mittelmeer angrenzenden Ländern die „Declaration de Nice“ unterzeichnet. Darin sprechen sich die Unterzeichnenden angesichts der Herausforderungen durch den Terrorismus dafür aus, präventive Maßnahmen gegen extremistische Gewalt zu unternehmen und die Sicherheit in den Städten zu erhöhen. Bei seinem Treffen mit dem...

Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly begrüßte zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen - Stadtentwicklung wie vom Spiegel- zum Rührei NÜRNBERG (nf/jrb) - Zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Nürnberg konnten Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, und die Bürgermeister Christian Vogel und Dr. Klemens Gsell rund 1.400 Gäste im Foyer des NCC-West der NürnbergMesse begrüßen, darunter Vertreter der Religionen, aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Vereinen und...