Lauterbach will zur Impfpflicht zwingen
Gesundheitsminister: Auch Bayern muss mitziehen!
BERLIN (dpa/lby) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht weiter davon aus, dass auch Bayern die Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal umsetzen wird. Zwar gebe es keine «Mechanik», Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dazu zu zwingen. «Ich hoffe, wir können hier mit der ganz normalen Vernunft auch arbeiten», sagte Lauterbach im ZDF-«heute-journal». Das beschlossene Gesetz könne nicht so einfach zurückgedreht werden, aber es sei eben möglich, es nicht umzusetzen. Söder hatte eine Aussetzung des Vollzugs angekündigt.
Lauterbach sagte, wenn ein Bundesland signalisiere, dass das Gesetz nicht kontrolliert werde, dann meldeten die Einrichtungen gar nicht erst, wer nicht geimpft sei. Der Minister bekräftigte, er sei sicher, dass die Welle bis Ostern brechen werde. «Ich glaube sogar, dass wir in den nächsten zwei oder drei Wochen also eine Stabilisierung der Fallzahl sehen und dass es dann heruntergehen könnte.» Allerdings warne er davor, die Maßnahmen zu schnell zurückzunehmen. Wenn dann noch eine allgemeine Impfpflicht eingeführt werde, sei Deutschland auch für einen Rückfall im Herbst vorbereitet.
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