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BRÜSSEL (dpa/mue) - Stichwort Europawahl: Worüber wird im Sommer eigentlich genau abgestimmt und welchen Einfluss hat das Europaparlament? Ein Überblick. Wann findet die Europawahl statt?Vom 6. bis 9. Juni können Stimmen abgeben werden. Den Auftakt machen die Niederländer, die am Donnerstag, 6. Juni, an die Urne gehen können. Nach Parlamentsangaben folgen Irland, einen Tag darauf Lettland, Malta und die Slowakei. Im Rest der EU wird wie in Deutschland am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Mit den...
LANDKREIS ERH (pm/mue) - Die 16. Auflage des JugendKonzertMarathon steht am Wochenende 9./10. März im Emil-von-Behring-Gymnasium Spardorf (Raum 103, Buckenhofer Str. 5) auf dem Programm. Interessierte Musikerinnen und Musiker im Alter von 3 bis 18 Jahren können sich ab sofort und bis zum 23. Februar anmelden. Traditionell findet am Samstag, 9. März, um 11.00 Uhr ein Eröffnungskonzert statt. Der Eintritt ist frei. Der Marathon selbst verspricht Klänge verschiedener Epochen und Genres, welche die...
BRÜSSEL (dpa/mue) - Bei den Europawahlen im Juni dürfte es einer neuen Analyse zufolge in vielen Ländern zu einem starken Rechtsruck kommen. Rechtspopulistische Parteien werden demnach in der EU Stimmen und Sitze gewinnen, während Mitte-Links- und grüne Parteien diese verlieren werden, wie aus einer Prognose der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) hervorgeht. Grundlage der Analyse sind unter anderem Umfragewerte zu nationalen Wahlen und der Stimmenanteil der Parteien bei der...
BERLIN (dpa/mue) - Mit einer besseren Vernetzung zu Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutzorganisationen und Industrieunternehmen stellt sich die Bundeswehr auf eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands ein. Dazu werde ein neuer Operationsplan Deutschland (OPLAN) erstellt, der festlege, wie im Spannungs- und Verteidigungsfall gemeinsam vorgegangen werde solle, sagte der Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos, Generalleutnant André Bodemann, der dpa in Berlin. «Der...
BERLIN (dpa/mue) - Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), hat vor Folgen des GDL-Bahnstreiks für die Verkehrswende gewarnt. «Mit ständig neuen und immer längeren Streiks büßt der klimafreundliche Verkehrsträger Schiene zunehmend an Attraktivität ein», sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Jeder, der bisher überlegt hat, vom Auto auf die Bahn umzusteigen, hat nun ein weiteres Gegenargument»,...
BERLIN (dpa/mue) - Die Grippewelle in Deutschland hat an Wucht gewonnen. In der Woche bis zum 21. Januar habe die Influenza-Aktivität deutlich zugelegt, schreibt das Robert Koch-Institut (RKI) in seinem Bericht zu akuten Atemwegserkrankungen. Alle Altersgruppen seien betroffen. Beim Erreger RSV (Respiratorisches Synzytial-Virus), der Kleinkindern gefährlich werden kann, ist demnach noch kein deutlicher Rückgang zu beobachten. Bei Corona hingegen schwächt sich die Situation wie schon in den...
LANDKREIS (pm/mue) - Gartenfans aufgepasst: Der beliebte „Tag der offenen Gartentür“ lädt auch in diesem Jahr wieder zum Entdecken in ausgewählte, private Gärten im Landkreis Erlangen-Höchstadt ein. Heuer soll das Ganze am Sonntag, 16. Juni (10.00-17.00 Uhr), stattfinden − also zur besten Blütezeit von Rosen und Stauden. Das Sachgebiet Gartenbau des Landratsamtes sucht deshalb in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband für Gartenbau und Landespflege Gartenbesitzer aus dem Landkreis, die ihre Gärten...
ERLANGEN (pm/mue) - Die nunmehr 10. Bau+Immo Messe „meinZuhause!“ steht am Wochenende 3./4. Februar (jeweils 10.00 bis 17.00 Uhr) auf dem Programm in der Heinrich-Lades-Halle. Hier geben sich namhafte regionale Fach-Unternehmen (rund 60 Aussteller!) die Ehre und stehen für Fragen und Informationen zur Verfügung. Präsentiert werden die neuesten Trends sowie konkrete Projekte der Bau- und Immobilienbranche. Zudem warten informative Fachvorträge und eine große Exposéwand mit Immobilienangeboten...
FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Die Finanzaufsicht Bafin fordert von Deutschlands Geldhäusern mehr Vorsorge gegen eine wachsende Zahl von Cyber-Attacken und IT-Pannen. Banken und Sparkassen müssten «mehr denn je in ihre operationelle Sicherheit und Stabilität investieren», sagte der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), Mark Branson, in Frankfurt. «Das Geld dafür ist im Moment da.» Denn dank der Zinswende hätten viele Institute zuletzt gut verdient. Diese...
BERLIN (dpa/mue) - Im koalitionsinternen Streit über den Kinderfreibetrag und das Kindergeld bekommen SPD und Grüne Rückendeckung von Sozialverbänden. Diese verweisen darauf, dass von einer Erhöhung des steuerlichen Freibetrages nur Spitzenverdiener profitieren und fordern, auch das Kindergeld anzuheben. Das will auch die SPD. Die FDP hingegen betont, dass Letzteres bereits gestiegen sei und mit der Anhebung des Freibetrags nun nachgezogen wird. Eltern bekommen automatisch entweder Kindergeld...
WIESBADEN (dpa/mue) - Aufgrund der Alterung der Gesellschaft könnten in Deutschland nach einer Prognose des Statistischen Bundesamts bis 2049 zwischen 280.000 und 690.000 Pflegekräfte fehlen. Wie die Wiesbadener Behörde Destatis in Wiesbaden mitteilte, steigt der Bedarf an Pflegekräften bis 2049 im Vergleich zu 2019 voraussichtlich um ein Drittel auf insgesamt 2,15 Millionen. Für das Vor-Corona-Jahr 2019 rechnete Destatis mit einem Bedarf von 1,62 Millionen Pflegekräften. Zur Entwicklung der...
BRÜSSEL / LUXEMBURG (dpa/mue) - Die Beschaffungsagentur der NATO (NSPA) hat mit Unternehmen aus Deutschland und Frankreich Rahmenverträge über die Lieferung von Artilleriemunition im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro abgeschlossen. Die 155-Millimeter-Geschosse sollen in Waffensystemen vom Typ Caesar und Panzerhaubitze 2000 eingesetzt werden können, wie die NSPA mitteilte. Beide werden auch von der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland genutzt. Die Firmen, die die Verträge erhalten haben, sind...
DÜSSELDORF (dpa/mue) - Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer hat die Preisstabilität für das Deutschlandticket für 2024 als gute Nachricht bezeichnet. Der Grünen-Politiker sagte im «Morgenecho» von WDR 5 allerdings auch: «Ich würde jetzt keine Prognose für die nächsten Jahre abgeben.» Die Verkehrsminister der Länder hatten zuvor in einer Sonderkonferenz festgelegt, dass der Preis von monatlich 49 Euro für das Deutschlandticket im Gesamtjahr 2024 stabil bleiben soll. Ganz bewusst...
BERLIN (dpa/mue) - Die Debatte um eine weitergehende Öffnung der Bundeswehr auch für Bewerber ohne einen deutschen Pass nimmt Fahrt auf. «Grundsätzlich müssen wir bei der Suche nach geeigneten jungen Menschen, die ihren Dienst in der Bundeswehr zu leisten bereit sind, deutlich europäischer denken», sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der «Rheinischen Post». Dazu gehöre auch die Überlegung, «dass Soldaten und Soldatinnen ohne deutschen Pass...
BERLIN (dpa/mue) - Angesichts des Mangels an Spenderorganen sollen die Bürgerinnen und Bürger ihre Haltung nach Vorstellungen aus der CSU verpflichtend in das geplante Organspenderegister eintragen. «Versicherte, die dieser Aufforderung trotz ausreichender Frist nicht nachkommen, sollten einen zusätzlichen Krankenkassenbeitrag von monatlich 10 Euro bezahlen, bis die Eintragung ins Register erfolgt ist», schrieb der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger in einem Brief an Gesundheitsminister...
KARLSRUHE (dpa/mue) - Es geht um Unkraut, Schädlinge, Gift und die Frage, wer darüber entscheiden darf, welche Pflanzenschutzmittel in Deutschland auf den Markt und die Felder kommen. Um möglichst hohen Schutz zu gewährleisten und Schäden für Umwelt und Gesundheit auszuschließen, muss jedes Pestizid einzeln zugelassen werden. Doch wer ein solches Produkt in Deutschland verkaufen will, kann die Zulassung über andere EU-Staaten beantragen. Dort werden Auswirkungen auf Mensch und Umwelt Experten...
BERLIN / FRANKFURT (dpa/mue) - Vor allem «überbordende Bürokratie» macht den Standort Deutschland nach Ansicht von Mittelständlern zunehmend unattraktiv. In der jüngsten Konjunkturumfrage des Mittelstandsverbundes landete die Forderung nach einem Abbau von Bürokratie und Berichtspflichten auf einer Prioritätenliste mit Abstand ganz oben: 92,6 Prozent der Teilnehmer aus 54 Verbundgruppen meinen, die Bundesregierung müsse vor allem dieses Thema angehen, um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen...
BERLIN (dpa/mue) - Im Rahmen des Länderfinanzausgleiches sind im vergangenen Jahr rund 18,3 Milliarden Euro in Deutschland umverteilt worden. Einzahler waren Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Hamburg und Rheinland-Pfalz; die anderen elf Bundesländer bekamen Geld aus dem Topf. Dies geht aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das «Handelsblatt» berichtet und die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach zahlte Bayern erneut das meiste Geld ein - rund 9,1...
BERLIN (dpa/mue) - Vier von zehn Rentnern in Deutschland (42,3 Prozent) müssen mit einem Netto-Einkommen von weniger als 1.250 Euro im Monat auskommen. Von den knapp 7,5 Millionen Betroffenen sind mehr als 5,2 Millionen Frauen, wie aus Berechnungen des Statistischen Bundesamtes auf Anfrage des Linke-Bundestagsabgeordneten Dietmar Bartsch hervorgeht. Das sind mehr als 53 Prozent aller Rentnerinnen in Deutschland. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) über die Zahlen berichtet,...
ERLANGEN (pm/mue) - Die Verringerung des CO2-Ausstoßes von Gebäuden sowie der vermehrte Einsatz von Photovoltaikanlagen sind die wesentlichen Ziele städtischer Klimaschutz-Förderprogramme. Um zusammen mit Programmen des Bundes passgenau zu fördern und zugleich Innnovationen zu stärken, passt die Stadt Erlangen jetzt ihre Förderprogramme an; das Ganze tritt am 1. Februar in Kraft. Das hat der Umwelt- Verkehrs- und Planungsausschuss des Erlanger Stadtrats beschlossen. Zu den wesentlichen...
MÜNCHEN (dpa/mue) - Michael «Bully» Herbig (55) setzt nach fast einem Vierteljahrhundert seinen Kinohit «Der Schuh des Manitu» fort. «Das Kanu des Manitu» soll 2025 in die Kinos kommen», teilte die Produktionsfirma Constantin Film in München mit. Herbig werde wieder im Regiestuhl Platz nehmen; das Drehbuch stamme von Herbig, Christian Tramitz und Rick Kavanian. Nach Sketchen der ProSieben-Comedyshow «Bullyparade» hatte Herbig im Jahr 2000 den Kinofilm «Der Schuh des Manitu» gedreht, eine...
WIESBADEN (dpa/mue) - In Deutschland sind die Preise auf Herstellerebene am Ende des vergangenen Jahres wieder stärker gefallen. Im Dezember sanken die Produzentenpreise im Jahresvergleich um 8,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Der Rückgang war damit etwas stärker als im November, als die Preise um 7,9 Prozent gefallen waren, aber deutlich schwächer als in den Monaten Oktober und September. Analysten hatten für Dezember im Schnitt einen Preisrückgang um acht...
BERLIN (dpa/mue) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges gewarnt. «Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml - zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum», sagte der SPD-Politiker dem «Tagesspiegel». «Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein Nato-Land angreift», so Pistorius weiter. Aktuell halte er einen russischen Angriff nicht für wahrscheinlich. «Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von...
DAVOS / LYON (dpa/mue) - Die zunehmende Verbreitung digitaler Welten stellt Fahnder nach Einschätzung der internationalen Polizeiorganisation Interpol vor eine große Herausforderung. Virtuelle Welten könnten sich über die Zuständigkeit der Justizbehörden mehrerer Länder erstrecken, während die dazugehörigen Systeme und Geräte komplex und uneinheitlich seien, erklärte Interpol in einer auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos vorgelegten Studie. Die Polizei könne mit virtuellen Tatorten...
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