Staatsanwaltschaft ermittelt weiter
Bamberg weist Skandal zurück
- Wolfgang Grader (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsauschusses.
- Foto: Nicolas Armer/dpa
- hochgeladen von Nicole Fuchsbauer
BAMBERG (dpa/lby) - Die Staatsanwaltschaft ermittelt, Mitarbeiter der Stadt fühlen sich unter Generalverdacht gestellt, und Mitglieder im Stadtrat beschuldigen sich gegenseitig: Bamberg treibt seit Wochen ein Skandal um, darin sind sich zumindest alle einig. Nur ob tatsächlich Hunderttausende Euro jahrelang einfach so an Mitarbeiter der Stadt überwiesen wurden, konnte auch eine Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Donnerstag nicht klären.
«Nichts wird unter die Decke gekehrt», versprach der Vorsitzende des Ausschusses, Wolfgang Grader, gleich zu Beginn. «Wir werden bis zur Erschöpfung diskutieren.» Die Vorwürfe sind massiv - rund eine halbe Million Euro sollen nach einem Bericht des Kommunalen Prüfungsverbands Bayern von 2011 bis 2017 ohne rechtliche Grundlage überwiesen worden sein.
Mit unzähligen Definitionen, seitenlangen Erklärungen und Tabellen versucht der Rechnungsprüfungsausschuss den Skandal nun aufzuklären. Grundsätzlich könnten Überstunden, Zeitzuschläge, Mehrarbeit und Prämien ausgezahlt werden, so das erste Ergebnis der Sondersitzung. Doch dafür seien natürlich «bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen» - ob diese immer vorlagen, müsse nun überprüft werden.
Die allermeisten Fälle lassen sich durch «nähere Überprüfung deutlich entkräften», betonte Robert Sporer, Leiter des Personal- und Organisationsamts. Bamberg beschäftige mehr als 1.500 Mitarbeiter. In 14 Einzelfällen habe die Stadt Gelder überwiesen, obwohl sie die Einstellung der Zahlungen am Ende der letzten Prüfung versichert hatte - ausgezahlte Mehrarbeit am Ende der Dienstzeit oder eine monatliche Aufwandsentschädigung von 7,67 Euro.
Doch an den Vorwürfen, Mitarbeiter hätten sich mit 450-Euro-Jobs und Beraterverträgen ohne Gegenleistung bereichert, sei nichts dran. «In keinem Fall haben sich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Nebentätigkeiten nicht tatsächlich erbracht und dokumentiert worden sind», erklärte Sporer. Bis Ende Februar sollen die Untersuchungen der Stadt abgeschlossen sein. Dann muss die Regierung von Oberfranken als Rechtsaufsichtsbehörde entscheiden, ob tatsächlich Gelder unzulässig ausgezahlt wurden.
Aber auch die Staatsanwaltschaft ermittelt - wegen des Verdachts der Untreue. «Ein konkret Beschuldigter ergibt sich aus der derzeitigen Aktenlage nicht», hatte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft betont. Die Ermittlungen würden aber «noch geraume Zeit in Anspruch nehmen».
Von Mirjam Uhrich, dpa
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