AGBs Digital

Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale Produkte

1. Geltungsbereich

1.1 Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der „Verlag Der MarktSpiegel GmbH“, Burgschmietstraße 2-4, 90419 Nürnberg (im Folgenden „MarktSpiegel“ genannt). Gegenstand dieser ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen MarktSpiegel und dem Kunden in Bezug auf Vertragsverhältnisse im Bereich der von MarktSpiegel angebotenen digitalen Produkte.
1.2 Das Angebot der digitalen Produkte von MarktSpiegel richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bzw. juristische Personen, Gewerbetreibende sowie Selbständige bzw. Freiberufler sind.
1.3 Sämtliche Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte. Diese sind jederzeit abrufbar unter www.marktspiegel.de/agbdigital. Entgegenstehende oder weitergehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil und entfalten auch keine Wirkung, wenn MarktSpiegel ihnen im Einzelfall nicht widersprochen hat.
1.4 Individualvereinbarungen zwischen MarktSpiegel und dem Kunden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte im Bereich der jeweils individuell vereinbarten Vertragsbedingung vor (vgl. § 305b BGB) und werden sodann durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte ergänzt. Der Bestellschein bzw. die Auftragsbestätigung sowie die Rechnung gelten als Individualvereinbarungen, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte vorgehen. Individualvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
1.5 Allgemeine Geschäftsbedingungen Dritter, derer sich MarktSpiegel zur Erfüllung der geschuldeten Leistung bedient, gelten nur insoweit als auf deren Geltung explizit hingewiesen wurde bzw. der Kunde diese zur Nutzung der jeweiligen Leistung akzeptieren muss. Bei Widersprüchen zwischen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Dritter und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte gehen die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte im Zweifel vor.

2. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte

2.1 MarktSpiegel ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an solche Entwicklungen erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses nicht unwesentlich beeinträchtigen würde. Wesentliche Regelungen sind solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, Laufzeit und Kündigung.
Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Regelungslücken, die nach Vertragsschluss entstanden sind, erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen betroffen sind.
2.2 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden rechtzeitig vor dem geplanten Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht den mitgeteilten Änderungen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen, durch MarktSpiegel im Einzelfall festgelegten Erklärungsfrist nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, werden die Änderungen zum geplanten Zeitpunkt wirksam und Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, behalten die bisherigen Bedingungen ihre Gültigkeit. Widerspricht der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so steht MarktSpiegel ein Sonderkündigungsrecht mit der Frist von einem Monat zu. MarktSpiegel hat dieses Kündigungsrecht innerhalb von 4 Wochen nach Widerspruch des Kunden in Textform auszuüben.

3. Änderung der digitalen Produkte sowie des Preises

3.1 Das jeweils beauftragte digitale Produkt kann nach Vertragsschluss geändert werden, wenn dies aus triftigen Gründen erforderlich ist, der Kunde hierdurch nicht schlechter gestellt und vom ursprünglichen Produkt nicht deutlich zum Nachteil des Kunden abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt insbesondere, jedoch nicht abschließend vor, wenn technische Neurungen für die geschuldeten Leistungen angewendet werden, die Stabilität der IT-Systeme von MarktSpiegel beeinträchtigt ist oder wenn Dritte, von denen MarktSpiegel für die Vertragsdurchführung notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.
3.2 MarktSpiegel ist berechtigt, die vereinbarten Preise nach Vertragsschluss in dem Umfang zu erhöhen, wie Preissteigerungen Dritter erfolgen, von denen MarktSpiegel für die Vertragsdurchführung notwendige Vorleistungen bezieht. Die vereinbarten Preise erhöhen sich auch in dem Maß, in dem es durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer oder zwingender gesetzlicher Abgaben veranlasst ist.
3.3 Änderungen des jeweiligen digitalen Produkts bzw. der darin enthaltenen Funktionalitäten und deren Preisen werden dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, den mitgeteilten Änderungen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, werden die Änderungen zum geplanten Zeitpunkt wirksam und Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Widerspricht der Kunde der Änderung des jeweiligen digitalen Produkts, so ist MarktSpiegel berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zu beenden. MarktSpiegel hat dieses Kündigungsrecht innerhalb von vier Wochen nach Widerspruch des Kunden auszuüben.

4. Vertragsschluss

4.1 Alle durch MarktSpiegel erstellten und unterbreiteten Angebote sind grundsätzlich. freibleibend und unverbindlich, sofern zwischen den Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Eine solche Individualvereinbarung bedarf zu ihrer Gültigkeit einer Bestätigung durch MarktSpiegel in Textform.
4.2 Der Kunde erteilt unter Verwendung des hierfür vorgesehenen Bestellscheins bzw. Onlineformulars bzw. telefonisch oder per E-Mail einen für ihn verbindlichen Auftrag über die von MarktSpiegel angebotenen digitalen Leistungen. Dieser Auftrag kann auch durch digitale Unterschrift des Kunden erteilt werden. Die Auftragserteilung erfolgt unter Zugrundelegung der in den Vertragsunterlagen angegebenen Preise sowie dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte.
4.3 Auftragsbestätigungen werden grundsätzlich nicht ausgeschrieben. Sofern der Auftrag jedoch telefonisch, mündlich oder online abgeschlossen wird, bedarf es in jedem Fall eines Bestätigungsschreibens in Textform durch MarktSpiegel. Ebenso bedürfen sonstige mündliche Vereinbarungen einer Bestätigung in Textform.
4.4 Der Vertrag kommt mit dem Zugang einer Auftragsbestätigung in Textform bzw. konkludent mit Leistungserbringung (z.B. Absprache eines Konzepts, o.ä.) durch MarktSpiegel zustande.
4.5 Mit Erteilung des Auftrags versichert der Kunde, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Person, Gewerbetreibender oder Selbständiger bzw. Freiberufler zu sein.
Ferner versichert der Kunde, dass er alle Angaben zu Vertragsdaten, die bei Vertragsschluss erhoben werden, vollständig und wahrheitsgemäß gemacht hat. Solche Vertragsdaten sind insbesondere Angaben über die Firma des Kunden, Rechtsform, Name der vertretungsberechtigten Person, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- und Telefax-Nummer und Kontoverbindung.
Darüber hinaus versichert der Kunde, über sämtliche, für die Auftragsdurchführung erforderlichen Rechte zu verfügen. Hierzu zählen insbesondere, jedoch nicht abschließend Rechte in Bezug auf Berufs-, Wettbewerbs-, Marken-, Urheber-, Persönlichkeits-, Datenschutz- sowie Namensrechte. Auf die Freistellungsverpflichtung und Haftung des Kunden nach Ziff. 19 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitalen Produkte sei an dieser Stelle gesondert hingewiesen.
Sofern der Kunde für die Leistungserbringung eigenes Material zur Verfügung stellt, versichert er ferner, dass das von ihm gelieferte und zur Verfügung gestellte Material rechtlich unbedenklich sowie zulässig ist. Auch hinsichtlich zur Verfügung gestelltem Material obliegt allein dem Kunden die Verpflichtung, alle rechtlichen Angelegenheiten von sich aus zu klären. Aus diesem Grund versichert der Kunde mit Vertragsschluss über alle erforderlichen Rechte zu verfügen und diese an MarktSpiegel zum Zwecke der Vertragserfüllung übertragen zu können. MarktSpiegel obliegt in keiner Weise eine Verpflichtung zur Überprüfung dieser Tatsachen. Auch an dieser Stelle sei auf die Freistellungsverpflichtung und Haftung des Kunden nach Ziff. 19 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte gesondert hingewiesen.
4.6 MarktSpiegel ist jederzeit berechtigt, Aufträge im eigenen Ermessen abzulehnen oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden hieraus Schadensersatzansprüche entstehen, wenn sich herausstellt, dass Inhalt oder Form der geschuldeten Leistung gegen veränderte gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
4.7 Ein Rücktrittsrecht von MarktSpiegel besteht ferner bei begründeten Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden.
4.8 MarktSpiegel kann den Interessen einzelner Kunden keinen Vorrang vor den Interessen anderer Kunden einräumen. MarktSpiegel schuldet keinen Konkurrenzschutz und kann Konkurrenzausschluss nicht gewähren.

5. Vertragsschluss bei Aufträgen, die durch Agenturen vermittelt werden

5.1 Aufträge, die Agenturen vermitteln, werden nur für namentlich exakt bezeichnete Auftraggeber angenommen. MarktSpiegel ist in diesem Zusammenhang berechtigt, einen Mandatsnachweis zu verlangen. Die Rechnungsstellung erfolgt regelmäßig an die Agentur. Mit Abschluss dieses Vertrages tritt die Agentur in einem solchen Fall ihre Zahlungsansprüche gegen den Werbetreibenden aus dem der Forderung zugrundeliegenden Agenturvertrag sicherungshalber an MarktSpiegel ab. MarktSpiegel nimmt die Abtretung hiermit an. MarktSpiegel ist berechtigt, die abgetretene Forderung einzuziehen, wenn die Werbeagentur die gesicherte Forderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit beglichen hat.
5.2 Ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung von MarktSpiegel ist es der Werbeagentur nicht gestattet, die für einen Werbekunden gebuchten Leistungen auf einen anderen Kunden oder Dritte zu übertragen.
5.3 Ergänzend gelten die Regelungen von Ziff. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Bezug auf den Vertragsschluss.

6. Vertragsgegenstand

6.1 Bestandteil des Vertrages sind die Vertragsunterlagen, insbesondere der Bestellschein bzw. die Auftragsbestätigung, sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
6.2 Vertragsgegenstand ist das jeweils beauftragte digitale Produkt.
6.3 Ein bestimmtes Leistungsergebnis oder ein bestimmter Erfolg sind grundsätzlich nicht geschuldet. MarktSpiegel übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch das jeweils beauftragte digitale Produkt die vom Kunden verfolgten kommunikativen Erfolge, wirtschaftlichen oder sonstigen Ziele erreicht werden. Etwas anderes gilt nur dann, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Keinesfalls ist ein wirtschaftlicher Erfolg geschuldet.

7. Videoproduktion

7.1 MarktSpiegel bietet dem Kunden die Erstellung von Videospots an. Hierzu gehören sämtliche Leistungen von Konzeption und Produktion des Videospots bis hin zu Postproduktion (z.B. Schnitt und Vertonung) des Videos. Darüber hinaus bietet MarktSpiegel dem Kunden die Möglichkeit der Animation sowie eines 360°-Videos Der Kunde erhält je nach Auftrag einen Videofilm in einer im Einzelfall vereinbarten Länge und Sprachfassung. Weiterhin bietet MarktSpiegel dem Kunden die Möglichkeit der Live-Übertragung einer Veranstaltung, Pressekonferenz oder Produktpräsentation.
7.2 Hinsichtlich der Erstellung des Videos und der Motivauswahl stimmen sich die Vertragspartner im Rahmen der Konzeption ab, wobei der Kunde beispielsweise festlegen kann, um welche Art von Video es sich handeln soll (z.B. Recruitingvideo, Imagefilm, Produktvideo, Eventfilm, Messefilm). Im Anschluss an die Erstellung des Konzepts erhält der Kunde dieses zur Kenntnis und hat sodann die einmalige Möglichkeit MarktSpiegel seine Änderungswünsche mitzuteilen und durch MarktSpiegel vornehmen zu lassen. Alle weiteren Änderungen, insbesondere nach Freigabe des Konzepts durch den Kunden, werden durch MarktSpiegel gesondert in Rechnung gestellt.
7.3 Der Kunde trägt Sorge, dass die Drehorte alle Voraussetzungen erfüllen, damit die Filmaufnahmen ordnungsgemäß hergestellt werden können. Insbesondere ist der Kunde für eine ordnungsgemäße und unterbrechungsfreie Stromversorgung des Videoequipments, für eine einwandfreie Raumakustik (z.B. keine Störgeräusche, Halleffekte usw.) sowie die Einhaltung der branchenüblichen Sicherheitsbestimmungen (z.B. Helm, Schuhwerk, Atem- und Gesichtsschutz usw.) verantwortlich.
7.4 Die Filmaufnahmen werden nach Abschluss des Dreh durch MarktSpiegel jeweils einmal nachbearbeitet und zusammengeführt (Postproduktion). Die Postproduktion erledigt MarktSpiegel nach billigem Ermessen, insbesondere ist MarktSpiegel hinsichtlich Dramaturgie, Schnitt und Vertonung frei von Weisungen des Kunden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes in Textform (z.B. im Rahmen der Konzeption) vereinbart wurde. Der danach entstandene erste Entwurf wird dem Kunden übersandt. Im Anschluss daran erhält der Kunde die einmalige Möglichkeit Anpassungen im Rahmen der Postproduktion vornehmen zu lassen. Alle weiteren Änderungen sowie die Erstellung von zusätzlichem Filmmaterial werden durch MarktSpiegel gesondert in Rechnung gestellt.
7.5 Sofern der Auftraggeber im Rahmen der Vertonung auf die Verwendung GEMApflichtiger Musik besteht, ist er verpflichtet, die für seine Abrechnung mit der GEMA erforderlichen Angaben im Vorfeld rechtzeitig mitzuteilen. Die GEMA-Kosten sind allein und direkt vom Auftraggeber selbst zu tragen.
7.6 Sofern der Kunde für den Dreh eigenes Material zur Verfügung stellt, insbesondere Videomaterial, so räumt der Kunde MarktSpiegel mit der Übermittlung die Befugnisse zur Produktion des Videospots ein. Dies umfasst insbesondere das Recht zur Bearbeitung, Vervielfältigung und Wiedergabe des Produktionsmaterials zum Zwecke der Vertragserfüllung.
7.7 MarktSpiegel behält sich vor, solche Videos nicht zu produzieren, deren Inhalt nach Ansicht von MarktSpiegel gegen gesetzliche Vorschriften und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte verstößt. Videos werden insbesondere nicht produziert, wenn sie z.B. pornographische, jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben oder einer Verarbeitung der Daten laut DSGVO widersprochen wurde. Desweiteren ist MarktSpiegel berechtigt, bestimmtes Material von der Produktion auszuschließen, wenn das durch den Kunden zur Verfügung gestellte Material wegen Herkunft, Inhalt, Form oder technischer Qualität gegen geltendes Recht oder diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte verstößt bzw. die Leistungserbringung auf Grundlage dieses Materials für MarktSpiegel unzumutbar ist.
In allen diesen Fällen besteht für MarktSpiegel darüber hinaus ein Rücktrittsrecht vom Vertrag, ohne dass dem Kunden hieraus Schadensersatzansprüche erwachsen würden.
7.8 Bei Produktionen im Wert von über 1.000,--€, ist MarktSpiegel zur Verrechnung von Teilzahlungen berechtigt. Diese sind gestaffelt wie folgt:
• 1/3 der Gesamtsumme nach Konzeption und Erstellung eines Storyboards
• 1/3 der Gesamtsumme nach Beendigung der Dreharbeiten bzw. Animation
• 1/3 der Gesamtsumme nach Fertigstellung und Auslieferung des Videos.

8. Vorberichterstattung und Live-Blog

MarktSpiegel übernimmt nach Vereinbarung mit dem Kunden die Vorberichterstattung für Veranstaltungen des Kunden. Hierbei wird MarktSpiegel auf Grundlage der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen, Bilder und ggf. Videos Berichte über das Event verfassen und unter marktspiegel.de zu veröffentlichen sowie dem Kunden in digitaler Form zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen.
Darüber hinaus bietet MarktSpiegel dem Kunden die Möglichkeit, den Verlauf einer Veranstaltung des Kunden im Rahmen eines Live-Blogs für interessierte Internetnutzer öffentlich einsehbar zu machen. Hierbei wird MarktSpiegel nach Maßgabe des Kunden die Veranstaltung verfolgen und entsprechende Beiträge über das Geschehen und die Programmpunkte der Veranstaltung auf dem Blog veröffentlichen und soweit vereinbart mit passenden Fotos hinterlegen. Der Blog wird unter marktspiegel.de veröffentlicht. Darüber hinaus wird dem Kunden die Möglichkeit gegeben diesen auf seiner eigenen Website zu veröffentlichen und so für interessierte Website-Besucher öffentlich einsehbar zu machen.
MarktSpiegel ist inhaltlich sowie gestalterisch in Umsetzung und Leistungserbringung grundsätzlich frei von Weisungen des Kunden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Zudem ist MarktSpiegel insbesondere im Rahmen des Live-Blogs zu einer Veröffentlichung von Beiträgen ausdrücklich ermächtigt, ohne dass eine vorherige Freigabe des Kunden erfolgen muss, sofern nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart wurde.

9. Eventfotografie mit Online-Bildergalerie

MarktSpiegel betreut nach Vereinbarung Veranstaltungen des Kunden und erstellt Fotografien von Veranstaltung und Gästen auf diesen zum Zwecke der späteren Veröffentlichung in einer Online-Bildergalerie. Der Kunde erhält eine im Einzelfall vereinbarte Anzahl an Fotoaufnahmen. Diese werden dem Kunden in digitaler Form zur Veröffentlichung in der durch MarktSpiegel bereitgestellten Online-Bildergalerie in einer im Einzelfall vereinbarten Auflösung und in einem im Einzelfall vereinbarten Dateiformat überlassen. Hinsichtlich der Motivauswahl stimmen sich die Vertragspartner ab. Aus den hergestellten Aufnahmen wählt der Kunde sodann die vereinbarte Anzahl an Aufnahmen aus. Die ausgewählten Aufnahmen werden sodann durch MarktSpiegel einmal nachbearbeitet. Weitere Nachbearbeitungen sowie die Auswahl einer größeren Anzahl an Aufnahmen als vereinbart, werden durch MarktSpiegel gesondert berechnet.
Die DSGVO-konforme Ausgestaltung der Veranstaltungen liegt allein in der Verantwortung des Kunden. MarktSpiegel ist nicht dafür verantwortlich sich vor Anfertigung der Fotografien bzw. Veröffentlichung Einwilligungserklärungen der Gäste und Mitarbeiter des Kunden unterzeichnen zu lassen sowie das Einverständnis der Gäste und Mitarbeiter zu erfragen. Sofern MarktSpiegel zu diesem Zwecke Vorlagen an den Kunden übermittelt, handelt es sich hierbei lediglich um unverbindliche Vorlagen. MarktSpiegel übernimmt für diese keinerlei Haftung.

10. Facebook-Fanpage und Facebook-Kampagne

10.1 MarktSpiegel erstellt für den Kunden eine Facebook-Fanpage und befüllt diese mit den durch den Kunden zur Verfügung gestellten Informationen. Nach Vereinbarung übernimmt MarktSpiegel zudem die Pflege dieser Fanpage.
10.2 In diesem Zusammenhang kann die Unterstützung des Kunden insoweit notwendig sein, als er eine bei Facebook eine entsprechendes Profil für seine Firma zu registrieren hat. Darüber hinaus hat der Kunde an MarktSpiegel in der definierten Art und Weise die Admin-Rechte an der jeweiligen Profil-Seite herauszugeben, um MarktSpiegel die Einrichtung und Pflege sowie Bewerbung der entsprechenden Seite zu ermöglichen.
10.3 MarktSpiegel erbringt für den Kunden Werbung im sozialen Netzwerk Facebook. Dies umfasst alle Maßnahmen zur Konzeption, Durchführung, Optimierung und Steuerung der Werbekampagne. MarktSpiegel schaltet hierbei für den Zeitraum der vereinbarten Vertragsdauer Anzeigen im sozialen Netzwerk Facebook. Vor Beginn der Anzeigenschaltung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Kunden die Konzeption der Werbeanzeige. Durch Veröffentlichung dieser Anzeigen erscheint im Anzeigenbereich des sozialen Netzwerks die Werbeanzeige des Kunden.
10.4 MarktSpiegel übernimmt keine Gewährleistung, dass die Anzeige immer im vom Kunden gewünschten Bereich erscheint. MarktSpiegel garantiert zudem keinen konkreten Erfolg in Form einer Steigerung der Kundennachfrage und damit des Umsatzes für den Kunden. MarktSpiegel bemüht sich nach besten Kräften, etwaige vom Kunden mitgeteilte Zielgruppendefinitionen bei der Kampagne zu berücksichtigen, übernimmt jedoch keine Garantie für das Erreichen einer etwaig mitgeteilten Zielgruppe.
10.5 MarktSpiegel hat das Recht während der Vertragsdauer den Kunden zu kontaktieren, um Verbesserungspotentiale zu besprechen, Änderungen mitzuteilen und weitere Dienstleistungen anzubieten.
10.6 Der Kunde legt für die Dauer der Vertragslaufzeit ein bestimmtes monatliches Werbebudget fest. Dieses setzt sich zusammen aus dem von Facebook beanspruchten Werbebudget sowie einer Managementgebühr von MarktSpiegel. Auf Grundlage dieses Werbebudgets wird die bestmögliche Kampagne für den Kunden umgesetzt.
10.7 MarktSpiegel behält sich vor, solche Profile und Seiten nicht zu bewerben, deren Inhalt nach Ansicht von MarktSpiegel gegen gesetzliche Vorschriften bzw. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte verstößt, SPAM ist oder nicht in deutscher Sprache verfasst ist. Profile und Seiten werden nicht beworben, wenn sie z.B. pronografische, jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben oder einer Verarbeitung der Daten laut DSGVO widersprochen wurde.
10.8 Lehnt Facebook aufgrund seiner Werberichtlinien die Veröffentlichung einer Anzeige ab, so ist MarktSpiegel berechtigt, den Kunden zu einer Nachbesserung bzw. Neufassung der Facebook-Werbekampagne erneut zu kontaktieren. Der Kunde ist auch in einem solchen Fall zur Mitwirkung verpflichtet. Eine Auswirkung auf die Zahlungspflicht des Kunden ergibt sich aus der abgelehnten Veröffentlichung nicht.

11. Marketing unter www.marktspiegel.de

11.1 Bannerwerbung
MarktSpiegel bietet dem Kunden die Möglichkeit der Erstellung, Anpassung und Ausstrahlung von Werbebannern auf der Website www.marktspiegel.de. Hierbei übernimmt MarktSpiegel alle Maßnahmen zu Konzeption, Durchführung, Optimierung und Steuerung der Werbekampagne. MarktSpiegel schaltet für den vereinbarten Zeitraum das erstellte oder angepasste Werbebanner unter www.marktspiegel.de. Vor Beginn der Anzeigenschaltung erfolgt nach Wunsch des Kunden in Zusammenarbeit mit diesem die Konzeption der Werbeanzeige. Andernfalls bietet MarktSpiegel dem Kunden die Möglichkeit MarktSpiegel ein bestehendes Werbebanner zur Verfügung zu stellen, sodass MarktSpiegel evtl. die Optimierung dessen sowie die Ausstrahlung durchführt.
Durch die Ausstrahlung der Werbebanner erscheint im Anzeigenbereich vonmarktspiegel.de. Der Klick auf die Anzeige führt den Nutzer der Website marktspiegel.de sodann auf eine durch den Kunden ausgewählte und durch MarktSpiegel im Werbebanner verlinkte Landingpage.
MarktSpiegel übernimmt keine Garantie, dass die Anzeige immer im vom Kunden gewünschten Bereich erscheint. MarktSpiegel garantiert zudem keinen konkreten Erfolg in Form einer Steigerung der Kundennachfrage und damit des Umsatzes des Kunden.
MarktSpiegel behält sich vor, solche Werbebanner nicht auszustrahlen bzw. Websites nicht zu bewerben, deren Inhalt nach Ansicht MarktSpiegels gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte verstößt, SPAM ist oder nicht in deutscher Sprache verfasst ist. Banner werden nicht ausgestrahlt, wenn sie z.B. pornografische, jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben oder einer Verarbeitung der Daten nach DSGVO widersprochen wurde.
11.2 Newsletter
MarktSpiegel bietet dem Kunden darüber hinaus die Möglichkeit seine Werbeanzeige im Newsletter von MarktSpiegel zu platzieren. MarktSpiegel veröffentlicht nach Absprache mit dem Kunden für den vereinbarten Zeitraum dessen Werbeanzeige bzw. dessen PR-Beitrag im Newsletter des MarktSpiegels und versendet diesen an die Abonnenten des MarktSpiegel-Newsletters.
MarktSpiegel übernimmt keine Garantie, dass die Anzeige immer im vom Kunden gewünschten Bereich erscheint. MarktSpiegel garantiert zudem keinen konkreten Erfolg in Form einer Steigerung der Kundennachfrage und damit des Umsatzes des Kunden.
MarktSpiegel behält sich vor, solche Werbeanzeigen nicht auszustrahlen bzw. Websites nicht zu bewerben, deren Inhalt nach Ansicht MarktSpiegels gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte verstößt, SPAM ist oder nicht in deutscher Sprache verfasst ist. Anzeigen werden nicht im Newsletter von MarktSpiegel veröffentlicht, wenn sie z.B. pornografische, jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben oder einer Verarbeitung der Daten nach DSVO widersprochen wurde.
11.3 Gewinnaktionen
MarktSpiegel bietet dem Kunden zudem die Möglichkeit durch MarktSpiegel Gewinnspiele veranstalten zu lassen. MarktSpiegel veranstaltet diese Gewinnspiele auf der Website von MarktSpiegel www.marktspiegel.de bzw. auf der Facebook-Fanpage von MarktSpiegel. Die Nutzer der Website bzw. von Facebook haben die Möglichkeit durch bestimmte Interaktionen (z.B. Beantworten der Gewinnspielfrage, Teilen oder Liken des Gewinnspielbeitrags) in den Lostopf aufgenommen zu werden und so Gewinner des durch den Kunden zur Verfügung gestellten Preises zu werden. Gewinnerziehung erfolgt durch MarktSpiegel in der Regel durch das Zufallsprinzip.
MarktSpiegel übernimmt keine Garantie, dass das Gewinnspiel immer im vom Kunden gewünschten Zeitraum stattfinden kann. Darüber hinaus garantiert MarktSpiegel nicht, dass das Gewinnspiel immer im vom Kunden gewünschten Bereich erscheint. MarktSpiegel garantiert zudem keinen konkreten Erfolg in Form einer Steigerung der Kundennachfrage und damit des Umsatzes des Kunden.
MarktSpiegel behält sich vor, solche Gewinnspiele nicht anzunehmen bzw. nicht zu veranstalten, deren Inhalt nach Ansicht MarktSpiegels gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte verstößt, SPAM ist oder nicht in deutscher Sprache verfasst ist. Gewinnspiele werden nicht durch MarktSpiegel veranstaltet, wenn sie z.B. pornografische, jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben.
11.4 PR-Beiträge
MarktSpiegel bietet dem Kunden die Möglichkeit PR-Beiträge zum Unternehmen des Kunden bzw. zu dessen Produkten oder Dienstleistung unter marktspiegel.de zu veröffentlichen. PR-Beiträge enthalten in der Regel Foto und Text; darüber hinaus können jedoch nach Kundenwunsch auch Videos in den Beitrag eingebunden werden. Nach Bereitstellung der relevanten Informationen und Inhalte durch den Kunden, erstellt MarktSpiegel einen entsprechenden Beitrag und veröffentlicht diesen unter www.marktspiegel.de und unterstützt ggf. in der Texterstellung.
MarktSpiegel übernimmt keine Garantie, dass der PR-Beitrag immer am vom Kunden gewünschten Ort auf der Website veröffentlicht werden kann. Darüber hinaus garantiert MarktSpiegel keinen konkreten Erfolg in Formreiner Steigerung der Kundennachfrage und damit des Umsatzes des Kunden.
MarktSpiegel behält sich vor, solche PR-Beiträge nicht zu erstellen bzw. nicht zu veröffentlichen, deren Inhalt nach Ansicht MarktSpiegels gegen Gesetzliche Vorschriften oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte verstößt, SPAM ist oder nicht in deutscher Sprache verfasst ist. PR-Beiträge werden nicht durch MarktSpiegel veröffentlicht, wenn sie z.B. pornografische, jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben.

12. Homepageerstellung

12.1 MarktSpiegel übernimmt die Gestaltung, Erstellung und Veröffentlichung sowie die Bereithaltung (Hosting) der Website des Kunden, die nach einer Vereinbarung im Einzelfall nach den Anforderungen des Kunden ausgestaltet wird.
12.2 MarktSpiegel kümmert sich um die Konzeption der Website-Struktur und die Erstellung der Informationsarchitektur. Der Kunde hat hierbei die Wahl zwischen einer vollständig individuellen Gestaltung der Website bzw. einer Erstellung auf Grundlage von verschiedenen Templates und Gestaltungsvorschlägen.
12.3 MarktSpiegel übernimmt die Gewähr, dass die Website für die jeweils am Markt gängigen Browser in der jeweils aktuellsten Version optimiert ist. Für eine fehlerfreie Darstellung der Homepage mittels einer alten oder künftigen Browserversion übernimmt MarktSpiegel keine Gewähr.
12.4 MarktSpiegel ist berechtigt nachträgliche Änderungen an vom Kunden freigegebenen Layout abzulehnen oder von der Zahlung einer zusätzlichen Vergütung abhängig zu machen. Etwas anderes gilt dann, wenn solche ergänzenden Leistungen Bestandteil der Leistungspflicht sind.
12.5 MarktSpiegel ist berechtigt, die Erstellung und Aktualisierung einer Website zurückzuhalten oder den Zugriff auf die Website zu unterbinden (Sperrung), wenn die Veröffentlichung der Inhalte auf der Website nach Ansicht von MarktSpiegel gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte verstößt oder verstoßen würde.
12.6 Weiterhin ist MarktSpiegel berechtigt, jedoch keinesfalls verpflichtet, den Zugriff auf die Website zu sperren und Inhalte zu löschen, wenn begründete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Veröffentlichung der Inhalte die Rechte Dritter verletzt. Dies ist insbesondere, jedoch nicht abschließend der Fall, wenn MarktSpiegel von Dritten auf rechtswidrige Äußerungen oder die Verletzung von Urheber-, Marken- oder Bildrechten hingewiesen wird und sich der Kunde zu der behaupteten Rechtsverletzung nicht oder nicht ausreichend eindeutig äußert, so dass MarktSpiegel die Prüfung der behaupteten Rechtsverletzung nicht oder nur unter erheblichem Aufwand möglich ist. In Zweifelsfällen ist MarktSpiegel berechtigt, die Veröffentlichung der Inhalte bis zur endgültigen rechtlichen Klärung zu unterbinden.

13. Blog-Betreuung

MarktSpiegel bietet dem Kunden die Möglichkeit, einen Blog des Kunden für diesen zu betreuen und mit neuen Informationen, Fotos und ggf. Videos zu bestücken und so aktuell zu halten. MarktSpiegel bietet derzeit die Befüllung und Betreuung von Fach-, Video- und Fotoblogs an. Die Betreuung erfolgt nach Absprache mit dem Kunden. MarktSpiegel wird aus den vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen passende Blogbeiträge erstellen und diese auf dem Blog veröffentlichen.
MarktSpiegel ist im Rahmen der Umsetzung und Gestaltung frei von Weisungen des Kunden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Darüber hinaus ist MarktSpiegel zur Veröffentlichung von Beiträgen auch dann berechtigt, wenn keine ausdrückliche Freigabe des Kunden erfolgte, sofern zwischen den Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

14. Big Listing

14.1 MarktSpiegel übernimmt die Erstellung und Optimierung des zum Unternehmen des Kunden gehörigen GoogleMyBusiness-Profils. MarktSpiegel übernimmt, sofern notwendig, das Anlegen eines Kundenprofils bei GoogleMyBusiness bzw. optimiert bestehende GoogleMyBusiness-Kundenprofile. Für den Kunden besteht darüber hinaus die Möglichkeit sein Kundenprofil via Self-Service zu pflegen. MarktSpiegel übernimmt keine Gewähr für die regelmäßige Auffindbarkeit des GoogleMyBusiness-Eintrags.
14.2 Ferner übernimmt MarktSpiegel im Namen des Kunden das Anlegen und die Pflege von Einträgen in elektronischen Branchen- und Firmenverzeichnissen. In diesen Einträgen werden die vom Kunden MarktSpiegel gegenüber definierten Geschäftsdaten veröffentlicht. Zu den durch MarktSpiegel betreuten Firmenverzeichnissen gehören derzeit unter anderem bing, Golocal, Bundestelefonbuch, Meinungsmeister, Das Örtliche, Das Telefonbuch, Gelbe Seiten usw.
14.3 Der Kunde bevollmächtigt MarktSpiegel im Namen des Kunden Einträge in elektronische Branchen- und Firmenverzeichnisse und weiteren Portalen anzulegen und evtl. zu pflegen.
14.4 Die im Rahmen der Einträge zu veröffentlichenden Geschäftsdaten, deren Format und ihre Platzierung werden durch den jeweiligen Betreiber des Onlineverzeichnisses verbindlich definiert. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass MarktSpiegel hierauf keinen Einfluss hat. MarktSpiegel ist berechtigt, die Einträge des Kunden inhaltlich zu bearbeiten, um den Eintrag an die inhaltlichen und technischen Voraussetzungen des jeweiligen Portalbetreibers anzupassen.
14.5 MarktSpiegel gewährleistet die vom Kunden mitgeteilten Unternehmensdaten vollständig an die jeweiligen Portalbetreiber zu übermitteln. MarktSpiegel ist berechtigt, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten den Portalbetreibern und Produktpartnern zu übertragen bzw. diesen zugänglich zu machen.
14.6 MarktSpiegel haftet nicht für die verzögerte oder nur teilweise Annahme der Daten und Materialien, deren Ablehnung oder spätere Löschung seitens der Portale. MarktSpiegel haftet nicht für die Veränderung der eingepflegten Daten und Materialien seitens der Portale und die Platzierung der Daten und Materialien auf den jeweiligen Portalseiten. Darüber hinaus haftet MarktSpiegel nicht für die Stilllegung von Portalen.
14.7 Aus technischen und anderen Gründen kann nicht bei allen im Internet existierenden Portalen die Eintragung und Pflege vorgenommen werden. Die anzal der an den Kunden-Account angeschlossenen Portale richtet sich nach dem vom Kunden gebuchten Paket. Einzelheiten entnehmen Sie bitte Ihren Vertragsunterlagen. Die Portale, die an den Account des Kunden angeschlossen werden, hängen von der jeweiligen technischen Verfügbarkeit des Portals sowie von der Branche, in der der Kunde tätig ist, ab. MarktSpiegel ist grundsätzlich darum bemüht, den Kunden an sämtliche, dem gebuchten Paket entsprechenden und passenden Portale anzubinden, behält sich jedoch ausdrücklich vor, einzelne Portale jederzeit und ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
14.8 MarktSpiegel wird, soweit technisch möglich, dafür Sorge tragen, dass auch bestehende Alteintragungen aktualisiert werden. Hierfür kann im Einzelfall die Mitwirkung des Kunden dahingehend erforderlich sein, dass zur Bearbeitung bestehender Eintragungen existierende Zugangsdaten an MarktSpiegel übermittelt werden müssen bzw. dass veraltete Eintragungen gelöscht werden, um den Neueintrag technisch zu generieren.
14.9 Ein Anspruch des Kunden auf Veröffentlichung seines Eintrags in einem bestimmten Verzeichnis, insbesondere in kleinen, lokalen, fachspezifischen Portalen mit geringer Außenwirkung, besteht nicht. Die Zusammensetzung der Verzeichnisse und Portale innerhalb des Pakets kann sich jederzeit ändern, ohne dass hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages berührt wird. Der Austausch von Verzeichnissen steht im billigen Ermessen von MarktSpiegel. Hierbei werden insbesondere inhaltliche, technische, finanzielle oder kommerzielle Gründe berücksichtigt wie Verbreitung, Aktualität, Zielgruppe, Kosten und Relevanz des jeweiligen Verzeichnisses.
14.10 Im Fall der Vertragsbeendigung können die Informationen auf allen Portalen des Pakets wieder entfernt und die Profile des Kunden auf jedem Verzeichnis auf den Zustand vor der Bearbeitung durch MarktSpiegel zurückgesetzt werden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Fortbestand der Daten/Informationen.

15. SEA – Google AdWords-Kampagne

15.1 MarktSpiegel erbringt für den Kunden Suchmaschinenwerbung (SEA). Dies umfasst alle Maßnahmen zu Konzeption, Durchführung, Optimierung und Steuerung der Werbekampagne auf der bekannten Suchmaschine Google. MarktSpiegel schaltet für den Zeitraum der vereinbarten Vertragsdauer Anzeigen in Google. Vor Beginn der Anzeigenschaltung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Kunden die Konzeption von Suchwörtern und Suchwortkombinationen. Für die Veröffentlichung der Anzeigentexte und die Verwendung der Suchwörter und Suchwortkombinationen ist die Freigabe des Kunden nicht erforderlich. Durch Eingabe dieser Suchwörter oder Suchwortkombinationen des Internetnutzers erscheint im Anzeigenbereich der Suchmaschine die Werbeanzeige des Kunden.
15.2 MarktSpiegel übernimmt keine Garantie, dass die Anzeige immer unter den ersten Treffern erscheint. MarktSpiegel garantiert zudem keinen konkreten Erfolg in Form einer Steigerung der Kundennachfrage und damit des Umsatzes für den Kunden.
15.3 MarktSpiegel hat das Recht während der Vertragsdauer den Kunden zu kontaktieren, um Verbesserungspotentiale zu besprechen, Änderungen mitzuteilen und weitere Dienstleistungen anzubieten.
15.4 MarktSpiegel behält sich vor, solche Domains nicht zu bewerben, die z.B. technisch nicht gecrawlt werden können, übermäßig viele Dokumente enthalten, keine lokalen Inhalte haben, SPAM sind oder nicht in deutscher Sprache verfasst sind. MarktSpiegel behält sich desweiteren vor in diesem Zusammenhang das anonymisierte Sammeln, Speichern und interne Auswerten von Datenströmen zum Zwecke der Optimierung der angebotenen Dienstleistungen vor. Verlinkungen und Domains werden nicht in den Suchmaschinenindex aufgenommen, wenn sie z.B. pornografische, jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben oder einer Verarbeitung der Daten laut DSGVO widersprochen wurde.

16. 360°-Panorama-Aufnahmen
MarktSpiegel erstellt eine fotografische Innenansicht der Geschäftsräume des Kunden. Bei der Motivauswahl stimmen sich die Vertragspartner ab. Der Kunde erhält die Fotoaufnahme auf Wunsch zum Zwecke der Veröffentlichung auf seiner Internetseite in digitaler Form in dem Dateiformat JPG. Ein Anspruch auf Überlassung der für die Schwenkansicht notwendigen Software besteht nicht.


17. (Mitwirkungs-)Pflichten des Kunden

17.1 Dem Kunden ist bekannt, dass die Erbringung der durch MarktSpiegel geschuldeten Leistungen sowie deren Qualität entscheidend von seiner Mitwirkung abhängig sein können. Aus diesem Grund ist der Kunde verpflichtet, MarktSpiegel bei der Erbringung der vereinbarten Leistung nach besten Kräften zu unterstützen, die in seiner Betriebs- und Risikosphäre liegenden, zur ordnungsgemäßen Auftragsdurchführung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen und darüber hinaus die ihm nach dieser Ziffer auferlegten Pflichten rechtzeitig und vollständig zu erfüllen.
17.2 Zu diesen Pflichten zählen insbesondere, jedoch nicht abschließend, folgende Pflichten:
17.2.1 Vertragsdaten
Der Kunde ist verpflichtet, alle bei Abschluss des Vertrages abgefragten Vertragsdaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Vertragsdaten beinhalten insbesondere Angaben über seine Firma, Rechtsform, Name der vertretungsberechtigten Person, postalische Anschrift, E-Mailadresse, Telefon- und Telefax-Nummer und Kontoverbindung.
Darüber hinaus hat der Kunde MarktSpiegel über alle Änderungen der Vertragsdaten und aller wesentlicher Umstände, die für die Vertragsdurchführung benötigt werden, unverzüglich in Textform zu informieren. Dies umfasst insbesondere die Mitteilung über Änderungen der Ansprechpartner, Geschäftsadresse und Bankverbindung.
17.2.2 Rechtliche Belange
Der Kunde hat sämtliche rechtlichen Belange, insbesondere berufs-, wettbewerbs-, marken-, urheber-, persönlichkeits-, datenschutz- sowie namensrechtliche Fragen vor Erteilung des Auftrags in eigener Verantwortung zu klären.
17.2.3 Unzulässige Inhalte
Der Kunde ist dazu verpflichtet durch das vertragsgegenständliche Leistung keine unzulässigen Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten.
Unzulässig sind Inhalte, die gegen die gesetzlichen Bestimmungen oder die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte verstoßen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Inhalt:
• gegen gesetzliche Vorschriften – insbesondere gegen das Grundgesetz (GG), das Strafgesetzbuch (StGB), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das Urhebergesetz (UrhG), das Markengesetz (MarkenG), das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sowie das Gesetz zum Jugendschutz (JuSchG) – verstößt,
• rassistische oder menschenverachtende Aussagen enthält
• nicht religiös und politisch neutral gehalten ist,
• pornographisch oder sexuell anstößig ist,
• gewaltverherrlichenden Charakter aufweist,
• gegen die DSGVO und geltendes Datenschutzrecht verstößt,
• Rechte Dritter – jeglicher Art, insbesondere das Persönlichkeitsrecht – verletzt und
• Verweise auf andere Internetseiten (Hyperlinks) setzt, auf denen unzulässige Inhalte im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte veröffentlicht werden.

MarktSpiegel obliegt weder eine vertragliche noch eine anderweitige Verpflichtung zur Überprüfung der vom Kunden eingegebenen Inhalte und Daten. MarktSpiegel wird jedoch Hinweisen auf eine etwaige Rechtswidrigkeit von Inhalten nachgehen und gegebenenfalls geeignete Maßnahmen zur Beendigung dieses Zustands treffen. Soweit vom Kunden eingegebene Inhalte rechtswidrig sind oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte verstoßen, hat MarktSpiegel das Recht nach eigenem Ermessen diese Inhalte zu sperren und/oder zu löschen.
Auf die Freistellungsverpflichtung und Haftung des Kunden nach Ziff. 19 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sei an dieser Stelle ausdrücklich hingewiesen.
17.2.4 Unterstützungsleistungen des Kunden
Der Kunde hat MarktSpiegel in der durch MarktSpiegel definierten Form zu unterstützen und insbesondere folgende Leistungen erbringen:
• Bereitstellung sämtlicher Leistungen, die in den Vertragsbestandteilen oder Aufforderungen durch MarktSpiegel entsprechend vermerkt sind,
• Einholung von Einwilligungserklärungen von Mitarbeitern, Kunden und sonstigen Personen, die anlässlich der Herstellung von Bild- und Tonaufnahmen durch MarktSpiegel aufgenommen bzw. gefilmt werden, um die Verwendung, Veröffentlichung und Verbreitung dieser Bild- und Tonaufnahmen zu ermöglichen. Soweit MarktSpiegel dem Kunden hierfür Formulare zur Verfügung stellt, übernimmt MarktSpiegel hierfür keine Haftung.
• Installation und Inbetriebnahme der von uns zur Verfügung gestellten Updates, Programme, Skripten, Plugins, etc. sowie die Unterhaltung einer angemessenen und ordnungsgemäßen Hard- und Softwarestruktur.

17.2.5 Einhaltung von vereinbarten Terminen
Der Kunde ist verpflichtet, zu vereinbarten Terminen (z.B. Produktionsterminen für das beauftragte Video) pünktlich zu erscheinen. Auf eine Terminabsage mit einer Vorlaufzeit von mehr als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin, entfallen keine Kosten. Sagt der Kunde einen bereits zugesagten Termin innerhalb von 24 Stunden vor dem Termin ab, ist MarktSpiegel berechtigt, eine Ausfallpauschale in Höhe von 100,--€ in Rechnung zu stellen. Dieser Betrag wird auch fällig, wenn ein neuer Termin vereinbart wird.
Sofern durch MarktSpiegel aufgrund der Anmietung von bestimmtem Equipment bereits Kosten angefallen sind, so sind darüber hinaus auch diese durch den Kunden zu erstatten.

17.2.6 Zurverfügungstellung von Inhalten
Der Kunde hat sämtliche für die Erbringung der Leistung erforderlichen Inhalte, wie z.B. Texte, Bilder, Daten, Grafiken, Logos, Vorlagen etc. absprache-, ordnungs- und fristgemäß beizubringen und MarktSpiegel in für die weitere vertragsgemäße Verwendung geeigneter Form und Qualität unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Ersetzungs- und Änderungswünsche hinsichtlich dieser Inhalte während der Vertragslaufzeit werden nach dem Ermessen von MarktSpiegel gegebenenfalls berücksichtigt, ein Anspruch des Kunden hierauf besteht jedoch nicht, sofern nicht in einzelvertraglich anderweitig vereinbart.
Hiervon abweichend stellt MarktSpiegel nach Vorgaben des Kunden entsprechende Inhalte bereit, sofern MarktSpiegel hierzu ausdrücklich in Textform beauftragt wurde.
Bei nicht ordnungsgemäßer, unvollständiger oder verspäteter Zurverfügungstellung der Inhalte, sowie bei nachträglichen Änderungen dieser verlängert sich die für die Erbringung der Leistung von MarktSpiegel beanspruchte Zeit entsprechend. Auf den Vertragsbeginn und damit auf die Vertragslaufzeit und auch auf die Zahlungspflicht des Kunden hat diese Verzögerung keinerlei Auswirkungen.
Darüber hinaus ist MarktSpiegel in einem solchen Fall berechtigt, aber keinesfalls verpflichtet, die zur Leistungserbringung erforderlichen, jedoch nicht vertragsgemäß zur Verfügung gestellten Inhalte im eigenen Ermessen zu gestalten oder vom Vertrag zurückzutreten.
Im Falle eines Rücktritts hat der Kunde die bis zu diesem Zeitpunkt durch MarktSpiegel erbrachten Aufwendungen vollumfänglich zu ersetzen.

17.2.7 Entwürfe und Freigabe zur Veröffentlichung
Vor der Veröffentlichung der beauftragten Leistung kann MarktSpiegel diese dem Kunden zur Kenntnis bringen, mit der gleichzeitigen Aufforderung die Zustimmung für die finale Umsetzung dieser für eine Veröffentlichung zu erteilen. Der Kunde hat in einem solchen Fall innerhalb des auf dem Entwurf genannten Zeitraums seine Freigabe zu erteilen oder der Veröffentlichung zu widersprechen – im letzteren Fall unter Nennung der jeweiligen, einer Veröffentlichung entgegenstehenden Gründe. Sofern der Kunde MarktSpiegel nicht innerhalb dieses Zeitraums eine Rückmeldung zukommen lässt, gilt der von MarktSpiegel übermittelte Entwurf als freigegeben. Der Kunde wird auf diese Folge mit Übersendung des Entwurfs gesondert hingewiesen.

17.2.8 Rechtsfolgen einer Verletzung von (Mitwirkungs-)Pflichten
Auf die Freistellungsverpflichtung bzw. die Haftung des Kunden im Fall einer Inanspruchnahme MarktSpiegels durch Dritte bei Verletzung der (Mitwirkungs)Pflichten nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte wird hingewiesen.
Darüber hinaus kommt MarktSpiegel mit der Erfüllung seiner Leistungspflichten nicht in Verzug, soweit eine verspätete oder unterlassene Erfüllung einer Informations-, Mitwirkungs- oder sonstigen Pflicht des Kunden hierfür (mit-)ursächlich ist. Bei Verzögerungen in der Erbringung einzelner Vertragsleistungen aufgrund unterbliebener oder verspäteter Mitwirkungsleistungen des Kunden bleiben der Vergütungsanspruch MarktSpiegels sowie dessen Fälligkeit unberührt.


18. Rechteeinräumung

18.1 Der Kunde räumt MarktSpiegel im für die Vertragserfüllung erforderlichen Umfang unwiderruflich das einfache, jedoch übertragbare, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht hinsichtlich der zur Verfügung gestellten Inhalte sowie infolge der Erbringung der Leistung entstandenen Ergebnisse ein.
Die Rechteübertragung umfasst die vollständige Einräumung der Rechte hinsichtlich aller bereits bekannten wie auch zukünftigen Nutzungsarten.
Insbesondere ist MarktSpiegel berechtigt, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sowie die aufgrund der Leistungserbringung entstandenen Ergebnisse zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten sowie mit anderen Werken zu verbinden.
18.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass MarktSpiegel die infolge der Leistungserbringung entstandenen Ergebnisse oder Teile hiervon zu Referenzzwecken für Eigenwerbung nutzt. Hierzu übertragt der Kunde MarktSpiegel insbesondere, jedoch nicht abschließend das einfache, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht, die Leistung sowie Teile dieser auf sämtlichen Webseiten aller mit MarktSpiegel verbundenen Unternehmen zu veröffentlichen. Darüber hinaus ist MarktSpiegel berechtigt die Leistung zu archivieren, einschließlich des hierfür erforderlichen Rechts zur Verarbeitung.
18.3 Wenn und soweit MarktSpiegel dem Kunden im Rahmen der Auftragserfüllung Inhalte zur Verfügung stellt, insbesondere Bildmaterialien, so erfolgt hiermit keine Übertragung von Rechten hinsichtlich der Inhalte an den Kunden über diesen Auftrag hinaus. Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte Rechteinhaber hinsichtlich dieser Inhalte sind und MarktSpiegel bzw. dem Kunden die Nutzung der Inhalte untersagen bzw. diese von der Erfüllung einzelner Pflichten abhängig machen können (z.B. die namentliche Nennung des Urhebers).


19. Haftung des Kunden und Freistellung

Der Kunde stellt MarktSpiegel und dessen Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung einer der vorgenannten Pflichten gegenüber MarktSpiegel oder dessen Erfüllungsgehilfen geltend machen. Dies umfasst auch den Ersatz der hieraus resultierenden Schäden, einschließlich der Kosten für eine angemessene Rechtsverteidigung.


20. Gewährleistung und Haftung von MarktSpiegel

20.1 Die Leistungserbringung erfolgt teilweise mittels Software. Dem Kunden ist bewusst, dass der Einsatz von Software nicht vollständig fehlerfrei erfolgen kann. MarktSpiegel kann daher auch keine fehler- und unterbrechungsfreie Leistungserbringung unter allen Hard- und Softwarekonstellationen gewährleisten. MarktSpiegel ist jedoch darum bemüht, die Leistung so mangel- und störungsfrei wie möglich zu erbringen.
20.2 MarktSpiegel übernimmt insbesondere keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Leistung sowie die Qualität der Leistung. Auf den Transport von Daten über das Internet hat MarktSpiegel keinen Einfluss. MarktSpiegel übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den richtigen Empfänger erreichen.
20.3 Ein bestimmtes Leistungsergebnis oder gar ein bestimmter Erfolg sind grundsätzlich nicht geschuldet. Sofern die Erbringung eines bestimmten Leistungsergebnisses ausdrücklich vereinbart ist und MarktSpiegel aus welchen Gründen auch immer das geschuldete Leistungsergebnis zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erbringen kann, ist MarktSpiegel dazu berechtigt, das geschuldete Leistungsergebnis nachzuholen.
20.4 Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgegenständlichen Leistungen unverzüglich zu untersuchen und offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Kenntniserlangung geltend zu machen.
20.5 Im Fall ganz oder teilweise mangelhafter Leistung, die MarktSpiegel bzw. dessen Dienstleister zu vertreten hat, hat der Kunde gegenüber MarktSpiegel einen Anspruch auf Nachbesserung. Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen, hat der Kunde wahlweise das Recht auf angemessene Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder auf Rücktritt vom Vertrag. Die Nachbesserung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
20.6 MarktSpiegel haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von MarktSpiegel, MarktSpiegels gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
20.7 Unvorhergesehene Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Übertragungsmitteln und sonstige Störungen, die nicht von MarktSpiegel zu vertreten sind, entbinden diese von der Leistungspflicht und Gewährleistung. Auch ist in einem solchen Fall die Haftung von MarktSpiegel vollumfänglich ausgeschlossen.
20.8 Für übrige Schäden, ist die Haftung von MarktSpiegel, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit MarktSpiegel nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Zudem ist die Haftung im Fall von leichter Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen, wenn MarktSpiegel die Verletzung einer solchen Pflicht zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht (sog. Kardinalpflicht). Im letzteren Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, maximal jedoch auf die Summe des Auftragswertes.
20.9 Für Materialien, Inhalte und Leistungen des Kunden (z.B. zur Verfügung gestellte Video- und Bildmaterialien, Logos, Claims, Werbeanzeigen, Bilder, Texte, produkt-, unternehmensbezogene und sonstige Informationen), die der Kunde MarktSpiegel zur Vertragsdurchführung zur Verfügung stellt oder die er durch die vertragsgegenständliche Leistung der MarktSpiegel veröffentlicht oder verbreitet, übernimmt MarktSpiegel keine Haftung.
20.10 Alle Ansprüche des Kunden gegenüber MarktSpiegel verjähren innerhalb eines Jahres ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für die Verjährung von Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
20.11 Soweit die Haftung von MarktSpiegel beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für deren Dienstleister, gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder sonstige Erfüllungsgehilfen.

21. Vertragslaufzeit und Kündigung
21.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus den Vertragsunterlagen. Sofern die Vertragsunterlagen keine konkreten Angaben zum Vertragsbeginn enthalten, beginnt der Vertrag und die Umsetzung der vertragsgegenständlichen Leistungen unmittelbar nach Vertragsschluss.
21.2 Verträge mit einer Mindestlaufzeit
21.2.1 Wird ein Vertrag mit einer Mindestlaufzeit abgeschlossen, so ist dies aus den Vertragsunterlagen ersichtlich.
21.2.2 Verträge, die mit einer Mindestlaufzeit geschlossen werden, verlängern sich automatisch, jeweils um den gleichen Zeitraum, maximal jedoch um 12 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von vier Wochen vor Ablauf der Laufzeit gekündigt werden.
21.2.3 Die Kündigung kann per Brief, Fax oder E-Mail erfolgen. Eine Kündigung per E-Mail ist nur dann verbindlich, wenn sie unter Verwendung derjenigen E-Mailadresse versendet wurde, die der Kunde bei Vertragsschluss oder nachträglich als Kontaktadresse hinterlegt hat.
21.2.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Vertragspartnern vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn:
• Sich der Kunde mit der vereinbarten Vergütung oder bei Dauerschuldverhältnissen mit einem Betrag in Höhe von zwei Monatsvergütungen in Verzug befindet;
• Der Kunde gegen eine ihm in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte auferlegte Pflicht verstößt;
• Der Kunde gegen geltendes Recht verstößt;
• Gegen den Kunden ein Insolvenzverfahren beantragt wurde oder ein solches mangels Masse abgelehnt wurde.
21.3 Verträge mit einer von vornherein festgeschriebenen Laufzeit
21.3.1 Wird ein Vertrag mit einer von vornherein fest vereinbarten Laufzeit abgeschlossen, so ist dies aus den Vertragsunterlagen ersichtlich.
21.3.2 Verträge, die mit einer von vorn herein fest vereinbarten Laufzeit abgeschlossen werden, enden automatisch zum entsprechenden Zeitpunkt, ohne dass es einer Kündigung des Kunden bedarf.
21.3.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Vertragspartnern vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn:
• Sich der Kunde mit der vereinbarten Vergütung oder bei Dauerschuldverhältnis mit einem Betrag in Höhe von zwei Monatsvergütungen in Verzug befindet;
• Der Kunde gegen eine ihm in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte auferlegte Pflicht verstößt;
• Der Kunde gegen geltendes Recht verstößt;
• Gegen den Kunden ein Insolvenzverfahren beantragt wurde oder ein solches mangels Masse abgelehnt wurde.
21.3.4 Die Kündigung kann per Brief, Fax oder E-Mail erfolgen. Eine Kündigung per E-Mail ist nur dann verbindlich, wenn sie unter Verwendung derjenigen E-Mailadresse versendet wurde, die der Kunde bei Vertragsschluss oder nachträglich als Kontaktadresse hinterlegt hat.
21.4 Verträge ohne feste Laufzeit
21.4.1 Wird ein Vertrag ohne feste Laufzeit geschlossen, so ist dies aus den Vertragsunterlagen ersichtlich.
21.4.2 Verträge, die ohne feste Laufzeit abgeschlossen werden, enden automatisch mit Leistungserbringung durch MarktSpiegel.
21.5 Im Fall einer Kündigung ist MarktSpiegel berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen. MarktSpiegel muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was MarktSpiegel infolge der Beendigung an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Ressourcen erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt.
21.6 Verletzt der Kunde eine ihm nach dem Vertrag bzw. nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte obliegende Pflicht, insbesondere seine Zahlungspflicht, so ist MarktSpiegel zur Kündigung der Vertragsbeziehung berechtigt, sofern der Kunde das pflichtwidrige Verhalten trotz Aufforderung dieses einzustellen, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist fortsetzt. In diesem Fall ist MarktSpiegel berechtigt, die Leistung zurückzubehalten und die gesamte vereinbarte Vergütung bis zum vereinbarten Vertragsende oder bei Dauerschuldverhältnissen bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin zu verlangen.
21.7 Nach Vertragsende besteht für den Kunden ggf. je nach Leistung die Möglichkeit gegen Entrichtung einer entsprechenden Vergütung die zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung existierenden Leistungsergebnisse zu übernehmen und ohne weitere Beteiligung bzw. ohne weiteres Zutun von MarktSpiegel aufrechtzuerhalten bzw. weiterzuführen.
Der Kunde hat dies MarktSpiegel gegenüber innerhalb angemessener Frist mitzuteilen. Ferner hat der Kunde in einem solchen Fall alle hierfür erforderlichen Handlungen und Erklärungen selbständig vorzunehmen bzw. abzugeben. Die Parteien werden sodann hierüber eine gesonderte Vereinbarung treffen.
Andernfalls ist MarktSpiegel berechtigt, die Leistungsergebnisse, einschließlich der darin enthaltenen Inhalte zu löschen bzw. an die zuständige Vergabestelle zurückzugeben. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde innerhalb angemessener Frist nach Vertragsbeendigung MarktSpiegel nicht mitteilt, ob er eine Übernahme beabsichtigt oder nicht.
Sofern im Fall der Rückgabe an die Vergabestelle eine Vergütung fällig wird, ist diese durch den Kunden zu leisten.

22. Vergütung / Rechnungsstellung / Aufrechnung / Zurückbehaltung

22.1 Der Preis ergibt sich aus dem Bestellschein bzw. der Auftragsbestätigung unter Zugrundelegung der jeweils gültigen Preisliste bzw. des jeweils vereinbarten Preises im Angebot von MarktSpiegel.
22.2 Änderungen der Preise bzw. der Preisliste bleiben MarktSpiegel vorbehalten. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, derzeit von 19 %.
22.3 Die Rechnungstellung kann vor Leistungserbringung durch MarktSpiegel erfolgen. Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tage nach Rechnungsdatum unter Angabe der Auftrags- und Kundennummer auf ein angegebenes Bankkonto von MarktSpiegel zu begleichen. Skonto wird nicht gewährt.
22.4 Für jede nicht eingelöste oder zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde MarktSpiegel die hieraus resultierenden Kosten in Höhe von pauschal 15,--€ pro Vorgang zu erstatten, soweit er diese Kosten zu vertreten hat.
22.5 Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so kann MarktSpiegel den gesamten noch offenen Rechnungsbetrag sofort fällig stellen. Für jede ergangene Mahnung (im nicht kaufmännischen Geschäftsverkehr erst ab der 2. Mahnung) behält sich MarktSpiegel vor, zusätzliche Mahnkosten zu berechnen. Darüber hinaus fallen spätestens ab 30 Tagen nach Fälligkeit zusätzliche Verzugszinsen in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes an.
22.6 Ferner ist MarktSpiegel berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde mit der fälligen Zahlung in Verzug ist und nach erfolgter Mahnung und Fristsetzung der Zahlungsaufforderung nicht rechtzeitig nachgekommen ist.
22.7 MarktSpiegel ist berechtigt, Kostensteigerungen für Dienstleistungen, die von Dritten im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zwischen MarktSpiegel und dem Auftraggeber erbracht und erhoben werden, unverändert weiterzugeben.
22.8 MarktSpiegel ist auch während der Laufzeit des Vertrages berechtigt, bei objektiv begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, die weitere Leistungserbringung vom Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
22.9 Der Kunde ist zur Aufrechnung und/oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.


23. Datenschutz

Rechtsgrundlage für die Speicherung von Name und Anschrift des Kunden sowie aller für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten in automatischen Dateien ist gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit b) DSGVO der geschlossene Vertrag. Desweiteren wird auf die geltende Datenschutzerklärung hingewiesen.


24. Sonstiges

24.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von MarktSpiegel, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt.
24.2 Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus dem Vertrag ergeben oder mit ihm in Zusammenhang stehen, gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht sowie des UN-Kaufrechts.


25. Anschrift

Verlag Der MarktSpiegel GmbH
MarktSpiegel
Burgschmietstraße 2 – 4
90419 Nürnberg
Telefon: (0911) 3 99 08 – 0
Telefax: (0911) 3 99 08 – 68
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Registergericht, Nürnberg HRB 4838
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Geschäftsführung: Harald Greiner

Stand: Februar 2019