Allgemeine Nutzungsbedingungen

Stand: Februar 2019

Herzlich Willkommen auf marktspiegel.de

Wir freuen uns ganz besonders, Sie auf marktspiegel.de begrüßen zu dürfen. Die Website marktspiegel.de wird von der „Verlag Der MarktSpiegel GmbH“, Burgschmietstraße 2-4, 90419 Nürnberg (im Folgenden als „MarktSpiegel“ bezeichnet), betrieben.

Lesen Sie bitte unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen sorgfältig durch. Indem Sie auf unsere Website zugreifen, diese nutzen oder sich registrieren, erklären Sie sich mit der Geltung nachstehender Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden und verpflichten sich diese sowie die die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

1. Geltungsbereich
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der angebotenen Dienste auf marktspiegel.de. Durch die Nutzungsbedingungen wird das Verhältnis zwischen Nutzern der Website und MarktSpiegel als Betreiber der Website geregelt. Nutzer in diesem Zusammenhang sind alle natürlichen und juristischen Personen, die die Website marktspiegel.de benutzen. Innerhalb der Nutzer wird zwischen registrierten Nutzern, also Inhabern von Benutzerprofilen, und nicht registrierten Nutzern, die die Dienste von marktspiegel.de ohne Nutzung eines Benutzerprofils in Anspruch nehmen, unterschieden.
MarktSpiegel bietet den unter marktspiegel.de registrierten Nutzern (im Folgenden „Leserreporter“ genannt) die Möglichkeit, auf marktspiegel.de eigene Beiträge in Form von Texten, Bildern oder Videos (im Folgenden einzeln oder gemeinsam auch „Inhalte“ genannt) bereitzustellen und nach Freigabe durch MarktSpiegel Dritten gegenüber zum Abruf zur Verfügung zu stellen. Diese Inhalte können darüber hinaus durch MarktSpiegel auch in den Verlagserzeugnissen und anderen multimedialen Ausprägungen von MarktSpiegel und dessen verbundenen Unternehmen veröffentlicht werden.
1.2. Sämtliche von MarktSpiegel unter marktspiegel.de angebotenen Dienste erfolgen – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist – ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. MarktSpiegel ist berechtigt, die Erbringung der Dienste und Leistungen im Zusammenhang mit marktspiegel.de jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.
1.3. Inhalte auf marktspiegel.de sind rechtlich geschützt (z.B. durch Urheber-, Marken-, Patent- oder andere Rechte) und dürfen nur in der von MarktSpiegel ausdrücklich genehmigten Form verwendet werden. Geschützt sind insbesondere die Inhalte, Datenbanken, Grafiken, Logos, Symbole, Videos und Bilder. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die auf marktspiegel.de verwendeten Zeichen (Namen-, Marken-, Unternehmenskennzeichen, etc.) unverändert zu belassen. Alle Nutzer von www.marktspiegel.de verpflichten sich, diese Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte zu achten.
1.4. MarktSpiegel behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Im Falle wesentlicher Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden die registrierten Nutzer umgehend per E-Mail informiert und von den geänderten Passagen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Kenntnis gesetzt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen als genehmigt und werden Vertragsbestandteil. Widerspricht der Nutzer fristgemäß den geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen, ist MarktSpiegel berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.
2. Registrierte Nutzer (Leserreporter)
2.1. Das Einstellen von Inhalten auf www.marktspiegel.de erfordert eine Registrierung des Nutzers (Leserreporter). Registrieren dürfen sich ausschließlich natürliche Personen oder Vertreter von öffentlichen Einrichtungen (Städte und Gemeinden). Ein Anspruch auf Freischaltung des Benutzerprofils durch MarktSpiegel besteht jedoch nicht.
2.2. Der Leserreporter ist verpflichtet, bei Registrierung auf www.marktspiegel.de seinen Namen (bzw. den Namen der Organisation im Falle von öffentlichen Einrichtungen), seine Telefonnummer und seine E-Mail-Adresse vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben ist der Leserreporter ausschließlich selbst verantwortlich. Dem Leserreporter ist es untersagt, über seine Person falsche oder missverständliche Angaben zu tätigen, insbesondere sich unter einer falschen Identität oder mehreren Nutzernamen zu registrieren. Änderungen dieser Angaben hat der Leserreporter unverzüglich über seinen Zugang unter der Rubrik Leserreporter selbst vorzunehmen.
2.3. Der Leserreporter hat im Rahmend es Registrierungsprozesses ein Passwort zu vergeben. Für den rechtmäßigen und ordnungsgemäßen Gebrauch seines Passwortes ist der Leserreporter gegenüber MarktSpiegel verantwortlich. Der Leserreporter ist insbesondere verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und Vorkehrungen gegen ein Ausspähen der Zugangsdaten zu treffen. Das Abhandenkommen oder Ausspähen der Zugangsdaten oder sonstige Verletzungen des Sicherheitssystems sind vom Leserreporter sofort bei support@marktspiegel.de zu melden. Bis zur Meldung des Abhandenkommens bleibt der Leserreporter alleiniger Verantwortlicher für alle aus seinem Benutzerprofil ausgehenden Inhalte, Beeinträchtigungen oder Rechtsverletzungen.
Sollte MarktSpiegel ein Missbrauch von dritter Seite bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist MarktSpiegel berechtigt, den entsprechenden Leserreporter von dem angebotenen Dienst und dessen Leistungen auszuschließen bzw. den Zugang zum Nutzerkonto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
2.4. Der Leserreporter ist für jegliche Aktivitäten, die unter seinem Nutzerkonto vorgenommen und Inhalte die durch sein Nutzerkonto veröffentlicht oder verbreitet werden, ausschließlich allein verantwortlich. Diese Verantwortlichkeit gilt sowohl gegenüber MarktSpiegel als auch gegenüber Dritten.

3. Einstellen von Inhalten durch registrierte Nutzer (Leserreporter)
3.1. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Inhalte auf marktspiegel.de einzustellen und somit zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Der Leserreporter verpflichtet sich, bei der Einstellung von Inhalten sowie bei allen von seinem Benutzerprofil ausgehenden Inhalten, die jeweils anwendbaren Gesetze zu beachten. Der Leserreporter verpflichtet sich ferner, jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen. Für die eingestellten Inhalte ist ausschließlich der Leserreporter verantwortlich (vgl. Ziff. 5 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen).
3.2. Ein Anspruch seitens des Leserreporters gegenüber MarktSpiegel auf Einstellung bzw. Veröffentlichung dieser Inhalte wird zu keinem Zeitpunkt begründet. MarktSpiegel behält sich das Recht vor, Inhalte jederzeit ganz oder teilweise, insbesondere wenn sie gegen geltendes Recht, diese Nutzungsbedingungen oder den Verhaltenskodex verstoßen, abzuweisen und von der Einstellung bzw. Veröffentlichung auszuschließen.
3.3. Der Leserreporter hat die Rechtmäßigkeit der Inhalte, insbesondere berufs-, wettbewerbs-, marken-, urheber-, datenschutz- sowie namensrechtliche Fragen vor der Einstellung auf www.marktspiegel.de in eigener Verantwortung zu klären.
3.4. Dem Leserreporter ist es insbesondere, jedoch nicht abschließend untersagt, Inhalte auf www.marktspiegel.de einzustellen, die
• gegen geltendes Recht verstoßen. Untersagt ist insbesondere das Einstellen von Inhalten, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, geistiges Eigentum, Markenrechte) eingreifen;
• Inhalte, die unlauteres Verhalten ermöglichen
• als pornografisch, sexuell anstößig, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig zu werten sind;
• von verfassungsfeindlicher, extremistischer oder volksverhetzender Art sind;
• strafbar, beleidigend, gewaltverherrlichend, bedrohlich oder sonst jugendgefährdend sind;
• unsachlich oder unwahr sind;
• ausschließlich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses eingestellt werden;
• die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und direkt oder indirekt zu bewerben;
• Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere von Viren befallene sowie Schadsoftware enthaltende Inhalte;
• nicht in deutscher Sprache verfasst sind;
• Verweise auf andere Internetseiten setzten, auf denen missbräuchliche Inhalte im Sinne dieser Ziffer 3 veröffentlicht oder verbreitet werden.
3.5. Dem Leserreporter ist ferner untersagt, Seitenaufrufe künstlich zu generieren, indem Dritte durch Ketten-E-Mails oder auf andere Weise dazu aufgefordert werden, die Website oder den Beitrag aufzurufen.
3.6. MarktSpiegel ist nicht verpflichtet, die von den Leserreportern eingestellten Inhalte zu überprüfen. Die eingestellten Inhalte stellen nicht die Meinung MarktSpiegels dar.
3.7. Der Nutzer ist darüber hinaus verpflichtet die nachfolgenden Nutzungshandlungen bei marktspiegel.de zu unterlassen:
• Versuche zu unternehmen, die Software-Codes zu übersetzen, zu dekomplieren oder zu entassembilieren;
• Verbreitung oder Vervielfältigung geschützter Werke (z.B. darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software, etc.), Zugänglichmachung durch Links oder sonstige Nutzung – entgeltlich oder unentgeltlich – wenn und soweit hierfür keine gesetzliche Erlaubnis oder eine Einwilligung/Genehmigung des urheberrechtlich Nutzungsberechtigten vorliegt;
• Einsatz von Programmen, Programmfunktionen oder vergleichbaren technischen Einrichtungen, um die Nutzung des Accounts unter Umgehung der Benutzeroberfläche zu ermöglichen, z.B. durch Scripts, Robots, Posting-Automatismen etc.;
• Anwendungen durchzuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Strukturen der genutzten Netzte führen;
• Aufforderungen zur Teilnahme an sog. Schneeballsystemen, Multilevel-Marketing oder sonstigen vergleichbaren Gewinnspielen;
• Maßnahmen, um die unter marktspiegel.de platzierte bzw. präsentierte Werbung manuell oder automatisiert auszublenden.


4. Urheber- und Nutzungsrechte an eingestellten Inhalten
4.1. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der Leserreporter, über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte zu verfügen sowie diese zum Zwecke der Vertragserfüllung und Veröffentlichung auf MarktSpiegel übertragen zu können.
4.2. Der Leserreporter räumt MarktSpiegel an den vom ihm auf www.marktspiegel.de eingestellten Inhalten jeweils unentgeltlich das einfache, für den weltweiten Betrieb des Systems von www.marktspiegel.de erforderliche räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an allen Inhalten, die der Leserreporter im System von www.marktspiegel.de einstellt, ein. Zugleich wird MarktSpiegel mit dem Einstellen von Inhalten das Recht eingeräumt, diese dauerhaft auf www.marktspiegel.de sowie den Seiten der jeweiligen Kooperationspartner für bestimmte Dienste zu präsentieren und zu verbreiten. Außerdem überträgt der Leserreporter MarktSpiegel mit der Eingabe der Inhalte das kostenlose, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Inhalte sowie Auszüge daraus unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu übertragen, zu bearbeiten, in sämtlichen multimedialen Ausprägungen darzustellen, öffentlich zugänglich zu machen und zu verteilen, zu zitieren, in Sammlungen zu integrieren sowie auf anderen Plattformen zu veröffentlichen. MarktSpiegel ist ferner unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts berechtigt, die eingestellten Inhalte des Leserreporters zu bearbeiten und umzugestalten, insbesondere wenn dies aus redaktionellen Gründen erforderlich ist. MarktSpiegel kann die vorstehenden Rechte zudem ganz oder teilweise auf Dritte weiter übertragen. Darüber hinaus gestattet der Leserreporter allen anderen Nutzern zumindest die nicht-kommerzielle Nutzung dieser Inhalte.
4.3. Die Einräumung der vorgenannten Nutzungsrechte erfolgt unentgeltlich.

5. Verknüpfung mit Webseiten Dritter und Haftungsausschluss für Webseiten Dritter
5.1. MarktSpiegel bemüht sich von vornherein, auf der eigenen Webseite Verknüpfungen (sog. Links oder Banner) nur zu legalen Inhalten zu veröffentlichen. Eine vollständige und dauerhafte Überprüfung der Inhalte und Verknüpfungen zu Websites anderer Anbieter ist allerdings technisch nicht möglich. MarktSpiegel distanziert sich deshalb vom Inhalt aller, über www.marktspiegel.de eingeführten, direkten oder indirekten Verknüpfungen zu anderen Webseiten. Für die Inhalte dieser Webseiten und für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten, die auf diesen Seiten stattfinden, sind deren jeweilige Anbieter selbst verantwortlich.
5.2. MarktSpiegel handelt bei Verträgen, die seine Nutzer und Leserreporter mit verlinkten Webseiten abschließen, nicht als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder Makler.

6. Haftung der Parteien
6.1. Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit MarktSpiegel nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bzw. bei leichter Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Pflichten zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen (sog. Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden beschränkt. Für eine von MarktSpiegel zu vertretende Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet MarktSpiegel unbeschränkt. Eine Haftung für Schäden, die trotz der Übernahme einer Garantie oder Beschaffenheit des Werkes entstehen sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
6.2. MarktSpiegel übernimmt keine Gewährleistung und Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website marktspiegel.de sowie der unter marktspiegel.de angebotenen Dienste. Die Gewährleistung und Haftung MarktSpiegels für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf marktspiegel.de bereitgestellten Informationen ist vollständig ausgeschlossen.
6.3. Unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Übertragungsmitteln oder sonstige Störungen, die nicht von MarktSpiegel zu vertreten sind, entbinden MarktSpiegel von Leistungspflicht, Gewährleistung und Haftung. MarktSpiegel ist bemüht, alle zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen, um derartige Störungen baldmöglichst zu beseitigen. Der Nutzer wird MarktSpiegel bei einer etwaigen Mängelbeseitigung nach Kräften unterstützen und MarktSpiegel den auftretenden Mangel unverzüglich dokumentiert anzeigen.
6.4. MarktSpiegel übernimmt keine Gewährleistung und Haftung dafür, dass die Daten inhaltlich korrekt, aktualisiert und geeignet ist, einen vom Nutzer oder Dritten bestimmten Zweck zu erfüllen.
6.5. MarktSpiegel übernimmt für die von Leserreportern generierten/eingestellten Inhalte keine Garantie, Gewährleistung oder Haftung. Jede Art der Verwertung oder Nutzung der eingestellten Inhalte erfolgt daher ausschließlich auf eigene Gefahr. MarktSpiegel haftet auch nicht für den durch das Zusammenspiel der einzelnen Inhalte entstehenden Gesamteindruck und den auf einen solchen Gesamteindruck zurückzuführenden materiellen oder immateriellen Schaden.
6.6. MarktSpiegel haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Leserreportern, Nutzern oder Dritten, die auf das Verhalten seiner Leserreporter oder Nutzer zurückzuführen sind. Die Leserreporter tragen die ausschließliche Verantwortung für ihre Nutzerprofile und für die von ihnen eingestellten, versandten oder geänderten Inhalte. MarktSpiegel übernimmt insoweit auch keine Haftung für Datenverluste, Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen fahrlässigen oder unsorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten der Nutzerprofile zurückzuführen sind.
6.7. MarktSpiegel haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung der Nutzerprofile durch die Leserreporter, Nutzer oder Dritten, infolge von Systemfehlern, Systemausfällen, die auf höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen zurückzuführen sind (Hacker-Angriffe, Systemausfälle durch Spam-Angriffe) und von MarktSpiegel und deren Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen nicht zu vertreten sind.
6.8. Trotz umfangreicher Bemühungen, das eigene System von externen Viren, Würmern und weiteren Schadensverursachern frei zu halten, kann MarktSpiegel die Fehler- und Virenfreiheit des Systems nicht garantieren. MarktSpiegel kann auch keine störungsfreie Verfügbarkeit seines Systems garantieren. MarktSpiegel haftet insbesondere nicht für Ausfälle und Schäden bei Computersystemen, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind.
6.9. Versionsübergänge sowie größere Wartungs-, Erweiterungs- oder Überholungsarbeiten werden von MarktSpiegel grundsätzlich vorab angekündigt, um den Leserreportern die Möglichkeit zu geben, sich vor etwaigen Datenverlusten durch antizipierte Datensicherung zu schützen. Die Haftung für Datenverlust ist in jedem Fall auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z.B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
6.10. Soweit eine Haftung von MarktSpiegel ausgeschlossen ist, so gilt dieser Haftungsausschluss ebenfalls für die Mitarbeiter, Vertretungsberechtigten, Erfüllungsgehilfen und sonstige Dienstleister MarktSpiegels

7. Freistellung
Der Nutzer ist für die von ihm auf www.marktspiegel.de eingestellten Inhalte, insbesondere die darin enthaltenen Angaben sowie für die sich hieraus eventuell ergebenden Rechtsfolgen allein verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, MarktSpiegel von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen MarktSpiegel wegen der Verletzung eigener Rechte durch die Inhalte Nutzers oder durch im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unzulässiger Handlungen des Nutzers geltend machen. Der Nutzer übernimmt in den Fällen der Freistellung auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung MarktSpiegels, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

8. Datenschutz
MarktSpiegel verwendet die Daten des Leserreporters nur nach der Maßgabe der unter www.marktspiegel.de veröffentlichten Datenschutzerklärung.

9. Kündigung
Der Leserreporter kann seine Registrierung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit kündigen.

10. Ausschluss registrierter Nutzer, Löschung von Beiträgen
MarktSpiegel ist grundsätzlich jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt, Leserreportern den Zugang zum Nutzerprofil zu sperren und von der Einstellung von Inhalten auf www.marktspiegel.de auszuschließen. Insbesondere kann MarktSpiegel einen Leserreporter ausschließen, wenn er sein Nutzerkonto über einen Zeitraum von mehr als einem halben Jahr nicht aktiv benutzt hat.

11. Schlussbestimmungen
11.1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist für beide Teile ist der Firmensitz von MarktSpiegel. Hinsichtlich des Gerichtsstands gilt dies jedoch nur, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt.
11.2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht sowie zum UN-Kaufrecht.