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Corona-Virus: Wichtige Meldungen aus dem Schwabacher Rathaus

SCHWABACH (pm/vs) - Die aktuellen Meldungen aus dem Schwabacher Rathaus betreffen fast alle das Corna-Virus. Der MarktSpiegel hält seine Leserinnen und Leser auf dem Laufenden. Die neuesten Meldungen stehen immer am Anfang.

• Aufgrund der derzeitigen Situation schließt die Stadt Schwabach seit Dienstag, 24. März, bis vorläufig einschließlich Samstag, 4. April, das Entsorgungszentrum mit Recyclinghof für den Besucherverkehr. In Notfällen ist eine Anlieferung im Einzelfall nach vorheriger telefonischer Vereinbarung unter 09122/860 228 oder per E-Mail abfallberatung@schwabach.de möglich.
Die Abfuhr bei den Haushalten (Rest- und Biomüll, Papier, Gelber Sack) erfolgt weiterhin nach Plan. Auch Gartenabfallcontainer sowie Glas- und Dosencontainer werden regelmäßig geleert. Hier bittet die Stadt ausdrücklich bei Warteschlangen das verbindliche Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern zu beachten!

•  Die geplanten Trauungen in Schwabach finden weiterhin statt. Es dürfen daran maximal vier Personen inklusive des Brautpaares teilnehmen. Im Ausnahmefall dürfen vier weitere Familienmitglieder in einem Abstand von mindestens zwei Metern zwischen den einzelnen Personen dabei sein. Allerdings stehen alle Trauungen immer unter Vorbehalt, dass die aktuelle Entwicklung dies zulässt. Sollten sich Veränderungen ergeben, werden die Brautleute vom Standesamt informiert, soweit dort Kontaktdaten vorliegen.
Außerdem können derzeit auch weiterhin Eheschließungen für Termine nach dem 19. April angemeldet werden. Hierzu mögen sich Brautpaare unbedingt vorab telefonisch unter der Nummer 09122/860-383 informieren. Ferner weist die Stadt darauf hin, dass aufgrund der Allgemeinverfügung des Freistaats Bayern vom 16. März 2020 zur Eindämmung des Coronavirus Sektempfänge oder ähnliches vor dem Rathaus nicht erlaubt sind. Dies gilt es unbedingt zu beachten!

• Aufgrund der aktuellen Corona-Thematik entfallen folgende Sitzungen:

-                     Stadtrat (27. März)
- Planungs- und Bauausschuss (1. April)
- Hauptausschuss (21. April)
- Stadtrat (24. April)

Ältere Meldungen

• Ab heute, Mittwoch, 18. März, gilt für den Handel: Untersagt wird die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels jeder Art. Hiervon ausgenommen sind der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Filialen der Deutschen Post AG, Tierbedarf, Bau- und Gartenmärkte, Tankstellen, Reinigungen und der Online-Handel. Die Stadt Schwabach kann dazu auf Antrag Ausnahmegenehmigungen für andere für die Versorgung der Bevölkerung unbedingt notwendige Geschäfte erteilen, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.
Ist zur Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern eine Öffnung gestattet, so sind die Öffnungszeiten abweichend von § 3 LadSchlG: an Werktagen von 6 Uhr bis 22 Uhr und an Sonn- und Feiertagen von 12 Uhr bis 18 Uhr.

• Seit Montag, 16. März, sind alle Schulen im Freistaat geschlossen. Dies soll dazu beitragen, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu bremsen. Auch Kinderbetreuungseinrichtungen werden zunächst bis zum Ende der Osterferien am 19. April komplett geschlossen.
Es werden somit auch in Schwabach alle Schulen und Kinderbetreuungs­einrichtungen geschlossen werden. Das betrifft auch Kindertagespflege sowie heilpädagogische Tagesstätten. Es wird keine Notbetreuung eingerichtet, weder in Schulen noch in Kinderbetreuungseinrichtungen. Lediglich für Kinder von der ersten bis sechsten Klasse, deren Eltern in sogenannten "system-kritischen Berufen" tätig sind, wird eine Betreuung sichergestellt. Also beispielsweise für Ärzte, Pflegepersonal oder Polizisten. Gehört nur ein Elternteil einer dieser Berufsgruppen an, muss das andere die Kinderbetreuung sicherstellen. Die Schulschließung betrifft alle Schularten, auch Privat- und Berufsschulen.
In Schwabach werden folgende Einrichtungen geschlossen: Stadtmuseum, Volkshochschule, Hallenbad, Musikschule, Aktivspielplatz, AUREX, Kinder- und Jugendeinrichtungen. In der Stadtbibliothek bleibt der Ausleihbetrieb geöffnet, der Kinder- und Jugendbereich im 2. Stock und das Lesecafé werden geschlossen. Gaststätten sind derzeit noch nicht von Schließung betroffen. Sporthallen bleiben für den Trainingsbetrieb geöffnet, über die Durchführung der Trainings entscheiden die Vereine.
Der Parteiverkehr in der Stadtverwaltung wird bis auf Weiteres aufrecht erhalten. Allerdings werden Bürgerinnen und Bürger gebeten, ihre Anliegen soweit möglich telefonisch oder per E-Mail zu klären. Ausnahme: Am Montag, 16. März, ist die Stadtverwaltung wegen Nacharbeiten zur Kommunalwahl für den Parteiverkehr geschlossen.
Es sollen darüber hinaus bayernweit keine Veranstaltungen mit mehr als 100 Gästen mehr stattfinden. Bisher schon abgesagt wurden in Schwabach unter anderem folgende Veranstaltungen:
- Best of Musicals und Once on this Island (Markgrafensaal)
- Jubiläumskonzert der Adolph von Henselt-Musikschule (20. März)
- Lätaremarkt (23. März)
- Museomusicale (27. März)
- Ostern im Stadtmuseum (10. bis 13. April)
- Autoshow inklusive verkaufsoffenem Sonntag (19. April)
Die bayerischen Kommunalwahlen am Sonntag finden ungeachtet der Ausbreitung des Coronavirus statt. Ministerpräsident Söder kündigte aber an, dass für die Stichwahlen in zwei Wochen von Montag, 16. März, an ent­sprechende Unterlagen verschickt werden, damit jeder die Möglichkeit hat, per Briefwahl abzustimmen.

• Wegen des Corona-Virus: Die Stadt Schwabach untersagt per Allgemeinverfügung Veranstaltungen ab 100 Teilnehmern im Stadtgebiet. Von diesem Verbot kann die Stadt Schwabach in sehr engen Grenzen auf Antrag nach einer entsprechenden Risikobewertung eine Ausnahme erteilen, insbesondere für Veranstaltungen im Freien. Die Allgemeinverfügung gilt bis einschließlich 19. April. Die Stadtverwaltung rät dazu auch bei Veranstaltungen unter 100 Anwesenden dazu, kritisch zu hinterfragen, ob diese unbedingt notwendig sind.

• Die Ämter der Stadt Schwabach sind am Montag, 16. März 2020, für den Parteiverkehr aufgrund der Nacharbeiten der Kommunalwahl geschlossen. Vorab vereinbarte Termine finden wie vorgesehen statt.

• Die Briefwahl zur Kommunalwahl ist seit Mittwoch, 11. März, auf dem Postweg nicht mehr möglich. Es kann nicht mehr sichergestellt werden, dass die Wahlunterlagen auf dem Postweg rechtzeitig zugestellt werden. Wer noch vorab wählen möchte, kann noch bis Freitag, 13. März, 15 Uhr, persönlich seine Wahlunterlagen abholen. Dafür sind die Wahlbenachrichtigung und der Personalausweis ins Bürgerbüro und ins Wahlamt mitzubringen. Man kann auch gleich wählen: An beiden Orten sind Wahlkabinen aufgestellt, in denen der Stimmzettel auch vor Ort ausgefüllt werden kann. Dieser kann direkt bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung abgegeben werden. Wer am Wahlsonntag den Gang in ein Wahllokal vermeiden möchte, sollte von dieser Möglichkeit Gebrauch machen.
Öffnungszeiten Bürgerbüro (Königsplatz 1):
Montags, mittwochs, donnerstags, freitags: 8 bis 18 Uhr
Dienstags: 8 bis 12 Uhr
Öffnungszeiten Wahlamt (Nördliche Ringstraße 2a-c, 2. Stock):
Montags bis mittwochs: 8 bis 12 Uhr und 14 bis 16 Uhr
Donnerstag: 8 bis 12 Uhr und 14 bis 17 Uhr
Freitag, 13. März: 8 bis 15 Uhr

• Der Vortrag "Gründungs- und Unternehmensförderung" des FrauenGeschäfte Netzwerk Schwabach muss aufgrund der Absage der IHK-Referentin entfallen. Der Vortrag war für Donnerstag, 12. März, um 19 Uhr im Bürgerhaus geplant. Ein Ersatztermin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

• Wichtig: Wegen des Corona-Virus ist das „Goldene Wahlstudio“ im Goldenen Saal am Wahlsonntag, 15. März 2020, abgesagt worden. Hier hätten interessierte Bürgerinnen und Bürger ab 18 Uhr die Wahlergebnisse live am Bildschirm sehen und anschließend mit den OB-Kandidaten - und vielleicht auch schon mit der künftigen Oberbürgermeisterin/dem künftigen Oberbürgermeister - sprechen können. Die Ergebnisse von OB-Wahl und Stadtratswahl werden auf der Internetseite www.schwabach.de detailliert „in Echt-Zeit“ bekannt geben, Zwischenstände werden auch auf dem Facebook- und dem Twitter-Kanal der Stadt Schwabach veröffentlicht.