Änderungen

Transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre MenschenDas neue Selbstbestimmungsgesetz macht es einfacher für sie, Geschlechtseinträge und Vornamen ändern zu lassen. Berlin (dpa/nf) - Ein neues Gesetz ermöglicht es Menschen, ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen ändern zu lassen. Seit 1. November ist das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz in Kraft, das die Ampel-Koalition begleitet von vielen Diskussionen durchgesetzt hatte. Um den Geschlechtseintrag auf weiblich, männlich,...

Parkzonen oder Tempo-30-Zonen können Kommunen nicht einfach so anordnen. Mit Inkrafttreten einer Änderung der Straßenverkehrsordnung wird das für sie jetzt einfacher. Berlin (dpa) - Busspuren, Fahrradwege und Tempo-30-Zonen können vor Ort künftig leichter eingerichtet werden. Zum Schutz vor Auffahrunfällen kommen außerdem strengere Vorgaben für Laster. Das sehen Neuregelungen im Straßenverkehrsrecht vor, die ab sofort in Kraft treten. Entsprechende Änderungen der Straßenverkehrs- und der...

Dem Facebook-Konzern Meta wurde immer wieder vorgeworfen, nicht genug zum Schutz von Kindern und Jugendlichen zu tun. Für eine App gibt es jetzt radikale Änderungen. Menlo Park (dpa) - Eltern von Teenagern bei Instagram bekommen mehr Kontrolle über die Nutzung der App durch ihre Kinder. Jugendliche werden bald automatisch in «Teen-Konten» einsortiert. Dabei wird unter anderem eingeschränkt, wer sie kontaktieren kann und was sie bei Instagram sehen. Nutzer im Alter unter 16 Jahren werden den...

BERLIN (dpa) - Die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner im Land bekommen ab Juli mehr Geld. Mit der jährlichen Rentenanpassung steigen die Altersbezüge im Westen um 4,39 Prozent und im Osten um 5,86 Prozent. Außerdem kommt es mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung zur Angleichung des sogenannten Rentenwerts Ost an den im Westen - ein Jahr früher als geplant. Wie viel mehr Rente macht das aus? Ein Rentner im Westen mit 1500 Euro Rente bekommt durch die Erhöhung ab 1. Juli etwa 66...

BERLIN (dpa) - Die Corona-Regeln sind seit einiger Zeit passé. Ab Juni geht nun auch die Warn-App zur Bekämpfung der Pandemie in den Ruhemodus. Was sich in diesem Monat sonst noch ändert - ein Überblick: Geänderte Fahrgastrechte Zum 7. Juni greifen Änderungen bei den Rechten von Bahnfahrgästen. So gibt es Szenarien, bei denen der Entschädigungsanspruch entfällt. Darunter fallen außergewöhnliche Umstände, die nicht im Einflussbereich des Bahnunternehmens liegen, etwa Extremwetter, Menschen auf...

BERLIN (dpa/mue) - Lange wurde über das Ende der Atomkraft in Deutschland debattiert, im April soll es nun so weit sein: Die verbliebenen Atomkraftwerke gehen vom Netz. Nicht die einzige Änderung im neuen Monat. Ein Überblick: Atomausstieg Mitte April werden die verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet. Die Kraftwerke Neckarwestheim 2, Isar 2 und Emsland sollten ursprünglich Ende 2022 vom Netz gehen. Nach einem Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beschloss die Ampel im...

BERLIN (dpa) - Mit der kalten Jahreszeit bereiten sich die Händler auf das Vorweihnachtsgeschäft vor. Im November sollen Aktionstage wie der Black Friday die Kauflaune der Kundinnen und Kunden steigern. Was sonst noch in diesem Monat ansteht - ein Überblick: Tarife bei GrundversorgernGrundversorger von Strom oder Gas dürfen ab November beim Preis keinen Unterschied zwischen Bestands- und Neukunden machen. Vor dem Hintergrund der Energiekrise mussten Neukunden teils deutlich mehr für Energie...

REGION (pm/nf) - Neben dem Tierschutzgesetz regelt die Tierschutz-Hundeverordnung explizit die Anforderungen an das Halten von Hunden. Ende 2021 wurde diese Verordnung überarbeitet und bringt nun für Hundehalterinnen und Hundehalter verschiedene Verschärfungen mit sich. Eine einschneidende Veränderung betrifft die bislang zulässige Haltung an einer Laufkettenvorrichtung. Ab Januar 2023 ist die Anbindehaltung von Hunden grundsätzlich verboten und ein Verstoß gegen diese Vorschrift ist...

BERLIN (dpa) - Viele Produkte aus Einwegplastik sind in Deutschland ab dem 3. Juli verboten. Ostdeutsche Rentner können sich derweil über minimal steigende Renten freuen. Der Juli bringt einige Neuerungen - nur im Fernsehen bleibt es beim Alten. Ein Überblick: RENTEN Zum 1. Juli werden die Renten in Ostdeutschland um 0,72 Prozent steigen. Die Rentner in Westdeutschland erhalten jedoch keine Erhöhung ihrer Bezüge. Grund ist die Corona-Pandemie, die negative Auswirkungen auf die Lohnentwicklung...

MÜNCHEN(dpa/lby) - Pünktlich zu den Pfingstferien macht Bayern weiter auf. «Es ist auch wieder Zeit für ein besseres Gefühl in der Corona-Zeit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als er die jüngsten Lockerungen verkündete. Lockerungen gibt es allerdings nur bei passender Inzidenz: In der Regel muss sie stabil unter 100 liegen. Doch was genau wird gelockert? Ein Überblick: Was kommt beim Tourismus?Hier gibt es ab Freitag deutliche Änderungen. Hotels, Jugendherbergen, Campingplätze und...

NÜRNBERG (pm/nf) - Aus dem Beschluss des bayerischen Ministerrats vom 4. Mai 2021 ergeben sich auch für die Nürnberger Schulen neue Regelungen. Damit soll künftig mehr Präsenzbetrieb möglich werden.In den Grundschulen greift erstmals ab Montag, 10. Mai 2021, folgende Regelung: Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 bis 165 findet für alle Jahrgangsstufen Wechsel- beziehungsweise Präsenzunterricht mit Mindestabstand statt. Steigt der Inzidenzwert über 165, gilt Wechsel- beziehungsweise...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - In Bayern bleibt es bis auf Weiteres beim strikteren Corona-Grenzwert für Distanzunterricht an Schulen. Auch Joggen und Spazierengehen bleibt in Corona-Hotspots zwischen 22.00 Uhr und Mitternacht verboten. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München mit. Andererseits gibt es auch Lockerungen: Blumenläden, Gartenmärkte, Gärtnereien und Buchhandlungen dürfen in Bayern wieder unabhängig von den aktuellen Corona-Zahlen...

Angebotserweiterung der Buslinien 37, 45 und 47 NÜRNBERG (pm/nf) - Seit Mitte Dezember fährt die Straßenbahnlinie 4 der VAG bis nach Am Wegfeld. Im Zuge der Neubaustrecke hat die VAG auch rund ein Drittel ihres gesamten Busnetzes neu ausgerichtet und die Ringbuslinien 35 und 65 eingeführt. Insgesamt kommt das neue Angebot bei den Kunden sehr gut an. Die Änderungen – die größten seit einem Jahrzehnt – betreffen viele Kunden, allein im Busbereich sind es rund 45.000. Ihr täglicher Weg zur Arbeit...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Kommunale Vorschriften werden praktischen Erfordernissen angepasst - Rechtsklarheit schaffen und Mitsprache der Bürger stärken REGION (pm/nf) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute im Bayerischen Landtag den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer kommunaler Vorschriften eingebracht. Er wurde den Ausschüssen zur weiteren Beratung vorgelegt. Mit dem Gesetz sollen von das...