Übergangsfrist

Beiträge zum Thema Übergangsfrist

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Klaus Holetschek (CSU), Gesundheitsminister von Bayern: ,,Die Bundesregierung hat es bis heute nicht geschafft, die erforderlichen einheitlichen Regeln für die Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht vorzulegen." | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Bayern: Vorerst keine gesetzliche Impfpflicht
Großzügige Übergangsfristen für Pflegeberufe

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Entscheidung des Bundeslandes, die gesetzliche Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen vorerst nicht umzusetzen, bekräftigt. Bayern setze auf eine «Umsetzung mit Augenmaß, bei der auch die berechtigten und wichtigen Belange der betroffenen Einrichtungen sowie der ohnehin am Limit agierenden Gesundheitsämter berücksichtigt werden», teilte der CSU-Politiker als Reaktion auf die Kritik von...

  • Nürnberg
  • 08.02.22
Panorama
Der Fränkische Bund e.V. war zusammen mit 40 (von insgesamt über 100) Vertretern von Bürgerinitiativen bei der Demonstration gegen die Strabs zum Auftakt der 3-tägigen CSU-Tagung in Schloss Banz vor Ort vertreten. | Foto: Joachim Kalb
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Künftiger Ministerpräsident Söder will die ,,Strabs“ abschaffen!

REGION (nf) - Die Abgeordneten der CSU diskutierten im fränkischen Kloster Banz (Bad Staffelstein) – davor demonstrierten der Fränkischer Bund e.V. (1. Vorsitzender Joachim Kalb) und weitere Bürgerinitiativen für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs). Ein Thema, das besonders den Franken auf den Nägeln brennt. Die, so der der Fränkische Bund, ungerechte Sondersteuer sorgt für viel Unfrieden und muss fallen. Der künftige Bayerische Ministerpäsident Dr. Markus Söder hat direkt aus...

  • Nürnberg
  • 17.01.18
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