Ablehnung

BERLIN  (dpa) - Die Union ist im Bundestag erneut mit ihrem Antrag auf Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine gescheitert. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte gegen die Initiative von CDU und CSU.  An der Abstimmung beteiligten sich 690 Abgeordnete. Gegen die Lieferung stimmten 495 Parlamentarier, 190 waren dafür, es gab 5 Enthaltungen. Die Unionsfraktion zählt 197 Abgeordnete. Union will erneut über Angriffswaffen-Lieferung abstimmen lassen Angriffe auf die Krim...

BERLIN (dpa/nf) - Bundeskanzler Olaf Scholz steht eine weitere Woche mit Debatten über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bevor - und der Ampel-Koalition möglicherweise eine Zerreißprobe. Am Donnerstag will die Union ihren bereits im November erstmals beratenen Antrag zur Abstimmung stellen lassen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, «unverzüglich» dieses weitreichende Waffensystem an die Ukraine abzugeben. Es gibt Anzeichen dafür, dass dieser Antrag auch aus...

PARIS (dpa) - Mit Äußerungen über das Entsenden westlicher Bodentruppen in die Ukraine hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an einer bisher roten Linie der Unterstützer des von Russland angegriffenen Landes gerührt. «Es gibt heute keinen Konsens darüber, offiziell Bodentruppen zu entsenden», sagte Macron am späten Montagabend nach einer Ukraine-Hilfskonferenz in Paris. «Aber in der Dynamik darf nichts ausgeschlossen werden. Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. Ein Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in dem dieses deutsche Waffensystem explizit genannt wurde, erhielt am Donnerstag keine Mehrheit. Nur 182 Abgeordnete stimmten dafür, 480 dagegen, es gab 5 Enthaltungen. Fraktionschef Friedrich Merz hatte zuvor die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP aufgerufen, sich dem Antrag von CDU/CSU anzuschließen. «Die Ukraine erhält weiterhin nicht in vollem...