Abschaffung

BERLIN/FRANKFURT (dpa) - Der Zugang der Menschen in Deutschland zu Bargeld scheint schwieriger geworden zu sein. Das legen nach Angaben von Verbraucherschützern Ergebnisse einer Umfrage nahe. Geldautomaten würden abgebaut und Bank-Filialen geschlossen, Händler und Gastronomen lehnten Scheine und Münzen teilweise einseitig ab, kritisierte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Verbraucherinnen und Verbraucher müssten auch in Zukunft die Möglichkeit haben, zwischen Bar- und...

MÜNCHEN (dpa) - Per Bundesratsinitiative will die bayerische Staatsregierung noch in dieser Woche eine Reform der Grundsicherung durchsetzen. «Wir wollen eine grundlegende Abkehr vom Bürgergeld», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Ziel sei «mehr Harz-IV statt Bürgergeld. Es geht insgesamt auch um das Thema Zuwanderung in Arbeit und nicht in die sozialen Sicherungssysteme, damit das Bürgergeld nicht in Wahrheit ein...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In der Debatte um die Reform des klassischen Notensystems warnt der bayerische Philologenverband vor allzu schnellen Schlussfolgerungen wie der Abschaffung von Noten. «Eine Leistungsbewertung nur mit Blick auf die Prozesse und nicht auch auf die Ergebnisse von Lernen und Kompetenzerwerb geht an der Realität vorbei, in der es eben auch auf das «Endprodukt» ankommt», sagte der Vorsitzende des bayerischen Philologenverbandes, Michael Schwägerl. Er widersprach damit ausdrücklich...

BERLIN (dpa) - Seit Monaten gelten Corona-Vorgaben - vom Zugang nur für Geimpfte und Genesene bis zur Maskenpflicht im Supermarkt. Solche flächendeckenden Schutzvorgaben entfallen jetzt inmitten einer Infektionswelle. Ungeachtet immer neuer Höchststände bei den Infektionszahlen ist der Weg für ein Ende der meisten bundesweiten Corona-Beschränkungen in Deutschland frei. Der Bundesrat ließ am Freitag unter offenem Protest ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz passieren, das deutlich weniger...

BERLIN (dpa) - Nach dem angekündigten Aus der 2G-Regel im Einzelhandel in Schleswig-Holstein und Hessen fordern Politiker von Koalition und Opposition, einen solchen Schritt auch bundesweit umzusetzen. FDP-Chef Christian Lindner sagte in der RTL-Sendung «Guten Morgen Deutschland», die 2G-Regel richte wirtschaftlichen Schaden an, ohne dass sie einen wirksamen Beitrag zur Pandemiebekämpfung leiste. «Und deshalb ist 2G im Handel nicht erforderlich, die Maske ist es schon», betonte der Minister bei...

BERLIN (dpa) - Direkt nach der parlamentarischen Sommerpause Anfang September wollen Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion Klage gegen den Solidaritätszuschlag beim Bundesverfassungsgericht einreichen. «Mit Auslaufen des Solidarpaktes für den Aufbau Ost hätte der Soli zum 1. Januar 2020 vollständig für alle abgeschafft werden müssen. Trotzdem halten Union und SPD daran fest und riskieren somit offen den Verfassungsbruch», sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr der dpa. Die erste Sitzungswoche...

NÜRNBERG (nf) - Dieses leidige Thema holt uns jetzt am kommenden Wochenende wieder ein. In der Nacht vom 26. auf den 27. Oktober werden die Uhren um eine Stunde von 3 Uhr auf 2 Uhr – zurückgestellt. Dann endet die Sommerzeit, die Winterzeit (Normalzeit) beginnt, alle können eine Stunde länger schlafen. Weil das Thema stark polarisiert, führte die Europäische Union eine Internetbefragung (2018) durch. 84 Prozent haben das Ende der Zeitumstellung gefordert  – vor allem Deutsche. Doch die EU...

ERLANGEN (pm/nf) - Die Mittelstands-Union (MU) führte im Februar eine Mitgliederbefragung durch. Die Mittelständler lehnen den Plan der Großen Koalition (GroKo) den Solidaritätszuschlag (Soli) für nur einen Teil der Steuerzahler abzuschaffen, und das auch erst 2021, strikt ab. 100 Prozent der befragten Steuerzahler fordern eine Abschaffung des Soli für alle, und über 90 Prozent fordern eine rasche Abschaffung des Soli bis 2019. ,,Wir setzen auf die Bayerische Staatsregierung und die CSU...

REGION (nf) - Wie erwartet, hat der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) heute die Abschaffung des 500-Euro-Scheins beschlossen. Was längst von vielen befürchtet worden war - auch als Vorstufe zur völligen Abschaffung des Bargeldes - ist seit heute Fakt. Die lautstarke Kritik an der Abschaffung der Banknote, besonders aus dem Mittelstand und dem Handel (MarktSpiegel berichtete) verhallte ungehört. Laut EZB Rat wird die Ausgabe der größten Euro-Banknote gegen Ende 2018 eingestellt. Die im...

Statement: Deutscher Mittelstand verwehrt sich strikt gegen Abschaffung der 500-Euro-Note und warnt vor einer generellen Abschaffung des Bargeldes REGION (nf) - In der nächsten Woche trifft sich der Rat der EZB (Europäische Zentralbank). Auf der Tagesordnung am 4. Mai 2016 steht die Abschaffung des 500-Euro-Scheins. Was längst von vielen befürchtet worden war - auch als Vorstufe zur völligen Abschaffung des Bargeldes - scheint jetzt Fakt zu sein. Nach Informationen des Handesblattes gehe es gar...