Abschreckung

Beiträge zum Thema Abschreckung

Panorama
Symbolfoto: © Kay Nietfeld/dpa

Raketen-Stationierung
Haben Abgeordnete nichts mehr zu melden?

BERLIN (dpa/mue) - An einer Entscheidung zur Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland muss das Parlament nicht beteiligt werden. Zu diesem Schluss kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. In einer aktuellen Kurzinformation führt er aus, die für das Jahr 2026 geplante Stationierung dürfte sich «im Rahmen des Nato-Bündnissystems abspielen». Die Rechtsgrundlagen aufgrund derer die Bundesregierung ohne weitere Einbindung der legislativen Gewalt eine Zustimmung...

  • Bayern
  • 02.08.24
Panorama
Symbolfoto: Axel Heimken/dpa

Verband schlägt Alarm
Bundeswehr-Reserve in desolatem Zustand!

BERLIN (dpa/mue) - Der Reservistenverband sieht die Reserve der Bundeswehr in einem desolaten Zustand. «Sie ist eine Truppe, die noch weitgehend auf dem Papier existiert», sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten». «Eine funktionierende Reserve ist Teil einer wirksamen Abschreckung, derzeit vor allem gegenüber Russland. Doch so wie die Reserve aktuell konzipiert ist, kann sie all das nicht leisten.» Er forderte «eine umfassende...

  • Nürnberg
  • 14.04.23
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