Abweisung

Beiträge zum Thema Abweisung

Panorama
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einer Pressekonferenz in Nürnberg. | Foto: Daniel Löb/dpa/Archivbild

Verhandlungen mit Türkei gefordert
Innenminister Herrmann fordert mehr Grenzkontrollen und Rückweisungen

MÜNCHEN (dpa) - Vor der Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema Migration hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Migranten an der deutschen Grenze gefordert. «Wir brauchen schnellstmöglich eine erhebliche Begrenzung des Flüchtlingszugangs», sagte Herrmann. Notwendig seien verstärkte Kontrollen an allen deutschen Grenzen nach bayerischem Vorbild.Die Bundespolizei müsse Asylbewerber dort zurückweisen können. Die Ministerpräsidentenkonferenz...

  • Nürnberg
  • 03.11.23
Panorama
Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident (CSU), hält ein Kreuz in den Händen. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

VGH Urteil ++ Kreuzerlass
Kläger scheitern: In Bayern bleiben christliche Symbole sichtbar

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) sieht in Kreuzen, die in Eingangsbereichen staatlicher Gebäude hängen, im Wesentlichen passive Symbole «ohne missionierende und indoktrinierende Wirkung». Das geht aus der schriftlichen Begründung des Urteils hervor, mit dem das Gericht Anfang Juni Klagen gegen den sogenannten Kreuzerlass von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zurückgewiesen hatte - die Urteilsgründe wurden nun veröffentlicht. Die seit 2018 geltende Vorschrift...

  • Nürnberg
  • 06.09.22
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