Angela Merkel

Von Sascha Meyer und Jörg Blank, dpa BERLIN (dpa) - Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn befürwortet eine Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag, die aber breit angelegt sein sollte. «Das kann weder die rosa-rote Brille für die damalige Bundesregierung sein noch ein Volksgerichtshof der Corona-Leugner», sagte der CDU-Politiker der dpa. Bis zum Ende der Pandemie hätten 70 bis 80 Prozent der Deutschen die Corona-Politik mitgetragen. «Deswegen müssen sich schon auch alle...

Von Basil Wegener, dpa BERLIN (dpa) - Immer mehr Menschen in Deutschland gehen auch im Alter zwischen 63 und 67 Jahren einer Beschäftigung nach. Dies wird von den verschiedenen politischen Parteien unterschiedlich beurteilt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten in diesem Alter stieg von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im vergangenen Jahr, wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Regierungsantwort auf Fragen der...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat eine steigende Zahl antisemitischer Straftaten in Bayern, Deutschland und Europa beklagt. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sagte: «Auch in Bayern wurden bereits jüdische Geschäfte attackiert.» Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, sagte, Angst und Unsicherheit in der jüdischen Gemeinschaft seien groß. Eisenreich sagte bei dem...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts des stark gestiegenen Zuzugs von Migranten fordert der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, ein Umsteuern der Bundesregierung. «Europa ist de facto in einer neuen Migrationskrise», sagte der CSU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Diese könne aber nicht durch Nichtstun bewältigt werden. Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) müssten ihre «Verweigerungshaltung» aufgeben. «Neben Humanität braucht es...

BERLIN (dpa/vs) - Es ist ein Zauberwort, quasi der "heilige Gral", der in Deutschland von so vielen Menschen seit Jahrzehnten gesucht, aber nicht gefunden wird. Er hört auf den Namen "Bürokratieabbau". Jetzt hat die Bundesregierung einen neuen Versuch gestartet. Zumindest an Vorschlägen mangelt es nicht. Bei der Bundesregierung sind 470 Vorschläge von Verbänden eingegangen, wie man bürokratische Hemmnisse abbauen könnte. Wie ein Sprecher des Bundesjustizministeriums auf Anfrage mitteilte, waren...

BERLIN (dpa/vs) - War schon die große Koalition unter Angela Merkel die sprichwörtliche Verbindung aus "Hitze und Eis", so regieren jetzt seit einem Jahr in der "Ampel" drei Parteien mit teilweise komplett unterschiedlichen Ansichten bei wichtigen politischen Themen. Doch wie kommen ihre Entscheidungen bei der Bevölkerung an? - Eine aktuelle Umfrage gibt Antworten. Das ernüchternde Fazit: Nach dem ersten Jahr der Ampel-Koalition sind zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit der Regierung von...

BERLIN (dpa)- Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach Angaben des scheidenden CDU-Parteichefs Armin Laschet nicht Ehrenvorsitzende der CDU werden. Die Grundfrage sei, ob das noch in die Zeit passe, sagte Laschet im RTL/ntv-«Frühstart». "Angela Merkel ist da auch zu der Entscheidung gekommen: Es passt nicht mehr in die Zeit. Wir haben keinen Ehrenvorsitzenden - das ist eine Tradition von früher, die es jetzt auf der Bundesebene nicht gibt", sagte der CDU-Politiker. Die Frage des...

BERLIN (Von Sascha Meyer, dpa) - Angesichts der dramatischen Corona-Lage rückt auch wieder erhöhte Vorsicht für die Weihnachtsfeiertage in den Blick. Der designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) empfahl in der «Bild am Sonntag»: "In der aktuellen Situation scheint es sinnvoller, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen." Scholz-Appell: "Gebt Euch einen Ruck"Der voraussichtliche Kanzler Olaf Scholz (SPD) appellierte am...

BERLIN (Gregor Tholl, dpa) - Einige abgesagte Weihnachtsmärkte, wieder kaum Betriebsweihnachtsfeiern, getrübte Stimmung: Auch das zweite Corona-Jahr ist anders, hat aber dennoch seine Adventstrends. Eine Auswahl: • Adventskalender: Früher waren Adventskalender billig und mit pappig schmeckender Schokolade bestückt, inzwischen geht es immer teurer. Neben Schokokalendern gibt es auch welche mit Chips, Bier, Kosmetika. Und Marken wie Lindt bieten an, dass man sich einen individualisierten Kalender...

BERLIN (dpa/vs) - Mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist jetzt in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eine verschärfte Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte zur Eindämmung der Corona-Pandemie entfacht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. "Aber die nicht geimpfte Person muss auch einsehen, dass wir die...

KOBLENZ/DÜSSELDORF(dpa) - Mehr als 80 Menschen sind bislang bei der Hochwasserkatastrophe im Westen von Deutschland ums Leben gekommen. Weitere Todesopfer sind zu befürchten - allein im Kreis Bad Neuenahr-Ahrweiler in Nordrhein-Westfalen werden rund 1300 Menschen vermisst. Die Wassermassen wälzen sich regelrecht durch die Straßen, ganze Orte versinken in braunen Fluten. Das, was die meisten Menschen in Deutschland bislang nur aus weiter Ferne kannten, ist plötzlich ganz nah. Der...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle erneut für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. 
Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.
 Merkel machte demnach deutlich, dass sie drei Bereiche sehe, für die...

REGION (dpa/vs) - FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat eine baldige Impfung von Bundespräsident und Kanzlerin vorgeschlagen, um das Vertrauen der Bürger in die Corona-Schutzimpfungen zu stärken.
 "Es wäre sicherlich ein sehr positives Signal, wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah öffentlich impfen lassen würden. Das wirkt vertrauensbildend", sagte Theurer der "Bild"-Zeitung (Donnerstag).
 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am Mittwoch...

REGION (dpa) - Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat bei der Ausrichtung der Corona-Politik vor einem zu einseitigen Fokus auf dem sogenannten Inzidenzwert gewarnt.
 "Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet", sagte er. Und weiter: "Wir können unser ganzes Leben nicht nur an Inzidenzwerten abmessen." Man müsse all die anderen Schäden etwa für die Gesellschaft und die Wirtschaft genauso im Blick haben wie die Inzidenzzahlen. 
Die...

REGION (dpa) - Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und großer Sorge um die aufgetauchten Coronavirus-Mutationen hat die Diskussion über zeitnahe Verschärfungen des Lockdowns gewaltig an Fahrt aufgenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer rechnet mit Beratungen in der...

REGION (dpa) - Samuel Koch, seit zehn Jahren wegen eines Unfalls bei "Wetten, dass..?" querschnittsgelähmt, vertraut in der Corona-Krise Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrer Regierung. "Ich habe ein Grundvertrauen in die Entscheidungsträger", sagte der Schauspieler und Autor der Deutschen Presse-Agentur in Mannheim. Er sei überzeugt, dass Merkel nach bestem Wissen und Gewissen agiere. Er habe aber auch Verständnis für die Gegner der Corona-Maßnahmen. "Es ist wichtig, dass man kritisch ist,...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hält am bisher bekannten Zeitplan fest, die Kanzlerkandidaten-Frage in der Union erst nach der Wahl des nächsten CDU-Vorsitzenden zu klären. «Die CDU entscheidet völlig souverän und selbstständig, wer Vorsitzender wird», sagte Söder am Dienstagabend im ZDF-«heute journal». «Und danach entscheiden die beiden Parteien, wer die besten Chancen hat und wer gemeinsam von beiden Parteien gut getragen werden kann.» Das gehe nur gemeinsam. Mit Blick auf den...

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nicht zur Debatte über eine mögliche Kanzlerkandidatur von CSU-Chef Markus Söder geäußert. Mit der Aussage, dass sie nicht mehr zur nächsten Wahl antreten werde, habe sie sich eine besondere Zurückhaltung bei der Frage auferlegt, wer ihr Nachfolger werde, sagte Merkel am Dienstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem bayerischen Ministerpräsidenten am Schloss Herrenchiemsee. «Deshalb werde ich dazu in keiner Weise und in keinem...

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Im Ringen um eine gemeinsame EU-Reaktion auf die Corona-Krise und deren Folgen hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) klar hinter den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. «Kann dieses Europa bestehen?» sei nun eine der zentralen Fragen, sagte Söder am Dienstag zu Beginn einer Sitzung des bayerischen Kabinetts mit Merkel auf Schloss Herrenchiemsee. Söder räumte ein, während der Corona-Krise sei es phasenweise schwierig gewesen, in einem...

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Prunkvolle Premiere: Erstmals in ihrer langen Amtszeit nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil. Auf Einladung von CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder reist Merkel dafür eigens von Berlin an den Chiemsee, wo die Sitzung in der prunkvollen Spiegelgalerie von Schloss Herrenchiemsee stattfindet. Im Anschluss an eine gemeinsame Schifffahrt auf die Insel werden Söder und Merkel zunächst mit einer Kutsche zum Neuen...

PRIEN/CHIEMSEE (dpa/lby) - Mit einer kilometerlangen Schlange, teils sogar einem Spalier aus Traktoren haben Landwirte am Dienstag am Chiemsee gegen die aktuelle Agrarpolitik in Deutschland demonstriert. Anlass war der angekündigte Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Sitzung des bayerischen Kabinetts auf Herrenchiemsee. Nach Polizeiangaben standen am Vormittag rund 300 Traktoren entlang der Straße, und zwar von der Autobahnabfahrt bis nach Prien. Beim Schiffsanleger selbst,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in der kommenden Woche die in der Corona-Krise zulässigen Besucherzahlen für Kunst- und Kulturveranstaltungen verdoppeln. «Wir werden nächste Woche vorschlagen, das für die Kultur nochmals zu verdoppeln, auf 200 innen und 400 außen; allerdings mit Vorgaben, weil wir das anders nicht machen können», sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei einem Auftritt im BR-Fernsehen. Erst in dieser Woche hatte das Kabinett die Begrenzungen für...

BERLIN (dpa) - Infolge der Corona-Krise ist das milliardenschwere Konjunkturpaket des Bundes nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) alternativlos. Sie glaube, dass jetzt investiert werden müsse, da ,,wir gerade den nächsten Generationen Zukunft ermöglichen wollen", sagte sie am Mittwochabend (3. Juni 2020) nach dem Verhandlungsmarathon im Koalitionsausschuss in Berlin. Die Zukunft werde dadurch zwar nicht leicht. ,,Aber das Programm läuft nicht aus dem Ruder", da die richtige Balance...

Sigmar Gabriel tritt nicht als Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel an – Statement von Andreas Schwarz, Bundestagsabgeordneter, Bamberg-Forchheim REGION (nf) - Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz (SPD) zum Verzicht Sigmar Gabriels auf die Kanzlerkandidatur und SPD-Vorsitz und der Kür von Martin Schulz als Kanzlerkandidat und neuer Parteichef: „Auch ich war überrascht von der Entscheidung Sigmar Gabriels. Keiner hat mit dieser Entscheidung zu diesem Zeitpunkt gerechnet. Die Partei...