Angela Merkel

Von Sascha Meyer und Jörg Blank, dpa BERLIN (dpa) - Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn befürwortet eine Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag, die aber breit angelegt sein sollte. «Das kann weder die rosa-rote Brille für die damalige Bundesregierung sein noch ein Volksgerichtshof der Corona-Leugner», sagte der CDU-Politiker der dpa. Bis zum Ende der Pandemie hätten 70 bis 80 Prozent der Deutschen die Corona-Politik mitgetragen. «Deswegen müssen sich schon auch alle...

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

BERLIN (Gregor Tholl, dpa) - Einige abgesagte Weihnachtsmärkte, wieder kaum Betriebsweihnachtsfeiern, getrübte Stimmung: Auch das zweite Corona-Jahr ist anders, hat aber dennoch seine Adventstrends. Eine Auswahl: • Adventskalender: Früher waren Adventskalender billig und mit pappig schmeckender Schokolade bestückt, inzwischen geht es immer teurer. Neben Schokokalendern gibt es auch welche mit Chips, Bier, Kosmetika. Und Marken wie Lindt bieten an, dass man sich einen individualisierten Kalender...

ERFURT (dpa) - Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der...

BERLIN (dpa) - Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dringende Klärungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen bei den anstehenden Bund-Länder-Beratungen eingefordert. Die gegenwärtige Pandemie-Lage sei dramatisch, sagte Merkel in einer per Video zugeschalteten Rede bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Erfurt. «Die vierte Welle trifft unser Land mit voller Wucht.» Die Beratungen mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag seien «überfällig», machte Merkel...

BERLIN (dpa) - Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten am Dienstag zur Videokonferenz zusammenschalten, geht es gleich um zweifaches Krisenmanagement. Angesichts rasch steigender Infektionszahlen soll der Corona-Kurs für den Herbst geklärt werden - mit Nachjustierungen beim Impfen und Testen und Vorgaben für mögliche weitere Beschränkungen. Erklärtes Ziel: eine neue große Welle und einen erneuten Lockdown abzuwenden. Zweites Krisenthema ist ein geplanter...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit finanziellem Negativanreiz den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. «Wer sich nicht impfen lässt, trägt auch die Verantwortung», sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. «Und die heißt dann auch, dass die Steuerzahler dafür nicht alle Kosten übernehmen können. Und das muss man dann selbst zahlen», sagte er mit Blick auf bislang kostenlose Corona-Tests....

BERLIN (dpa/vs) - Mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist jetzt in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eine verschärfte Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte zur Eindämmung der Corona-Pandemie entfacht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. "Aber die nicht geimpfte Person muss auch einsehen, dass wir die...

BERLIN (dpa) - Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Die im April in Kraft getretenen...

BERLIN (dpa) - Corona-Impfungen sollen spätestens ab Juni für alle in Deutschland möglich sein - also ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. «Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann», sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. «Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben.» Für die immer größere Zahl Geimpfter kommen...

BERLIN (dpa/nf) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre erste Corona-Schutzimpfung erhalten. «Ich freue mich, dass ich heute die Erstimpfung mit Astrazeneca bekommen habe», teilte Merkel per Twitter mit. Auf dem Instragram-Account der Bundeskanzlerin wurde ein Foto mit ihrem Impfausweis gepostet.  Sie fügte hinzu: «Ich danke allen, die sich in der Impfkampagne engagieren - und allen, die sich impfen lassen. Das Impfen ist der Schlüssel, um die Pandemie zu überwinden.» Die Kanzlerin ist 66...

MÜNCHEN (dpa) - Die Verantwortung der gekippten Osterruhe-Regelung liegt nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht alleine bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das haben alle Ministerpräsidenten entschieden. Ich war genauso dabei wie alle anderen. Und deswegen glaube ich, ist es auch notwendig, dass sich alle dann dafür entschuldigen und das bedauern», sagte er am Mittwoch am Rande der Sitzung des bayerischen Landtags in München. Weiter: «Es ist zwar nichts tatsächlich...

(Update: 24. März 2021: Geschäftsschließungen an Gründonnerstag und Karsamstag wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestoppt! Siehe Beitrag ganz unten) BERLIN (dpa) - Angesichts drastisch steigender Corona-Infektionszahlen schicken Bund und Länder ganz Deutschland über Ostern in den schärfsten Lockdown seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr. Vom 1. bis einschließlich 5. April, also von Gründonnerstag bis Ostermontag, soll das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben weitgehend...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern fordert Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) eine schnelle bundesweite Regelung für Corona-Impfungen durch Hausärzte. «Die Einbindung der Ärzteschaft in die Regelversorgung wäre ein starkes Signal», sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Deutschen Presse-Agenur in München. Er hoffe sehr, dass sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten an diesem Punkt bei ihrer Telefonkonferenz am...

BERLIN (dpa) - Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern sind auch Lockerungen für Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dann etwa eingeschränkte Öffnungen des Einzelhandels mit festen Einkaufsterminen geben. Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf für die Gespräche der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hervor. Diese begannen am Nachmittag etwas später als ursprünglich geplant....

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle erneut für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. 
Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.
 Merkel machte demnach deutlich, dass sie drei Bereiche sehe, für die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will heute (19.02.2021) an einer Videokonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und den bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen. Im Zentrum soll der weitere Kampf gegen das Coronavirus stehen. Zum einen sollen die Kommunalpolitiker nach Worten Söders aus erster Hand erfahren, wie Merkel die aktuelle Lage einschätzt, wie sie die Gefahr durch die Virusmutationen sieht und wie die weitere Entwicklung im Kampf gegen Corona...

REGION (dpa/vs) - FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat eine baldige Impfung von Bundespräsident und Kanzlerin vorgeschlagen, um das Vertrauen der Bürger in die Corona-Schutzimpfungen zu stärken.
 "Es wäre sicherlich ein sehr positives Signal, wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah öffentlich impfen lassen würden. Das wirkt vertrauensbildend", sagte Theurer der "Bild"-Zeitung (Donnerstag).
 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am Mittwoch...

Das Wichtigste im Überblick: • Der Lockdown in Deutschland soll bis zum 7. März verlängert werden. • Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen am 1. März wieder öffnen. •  Weitergehende Öffnungsschritte erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. • Für die Öffnung der Schulen wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. • Experten und WHO empfehlen Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs. BERLIN (dpa/nf) - Der bis Mitte...

BERLIN (dpa) - Die Länder sollen freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas bekommen - der Lockdown in Deutschland wird aber möglicherweise weitgehend bis Mitte März verlängert. Eine Ausnahme soll es demnach für Friseure geben, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen könnten, wie aus einer neuen Vorlage für die Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Mittwochnachmittag hervorgeht. Das Papier mit dem...

BERLIN (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten heute über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die bisherigen Regeln laufen am 14. Februar aus. Wahrscheinlich ist eine weitere Verlängerung des Lockdowns. Manches von dem, was beschlossen werden soll, ist absehbar, vieles ist aber noch völlig offen. Vor dem Treffen hatten sich neben der Bundeskanzlerin auch viele Länderchefs geäußert, zudem sind Inhalte eines Arbeitspapiers bekannt....

BERLIN (dpa) - Trotz sinkender Infektionszahlen zeichnen sich vor den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch keine nennenswerten Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab. «Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern», sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der «Wirtschaftswoche». Sein saarländischer Amtskollege Tobias Hans (CDU) betonte in der «Rheinischen Post»: «Momentan sind die Zahlen für große Lockerungen nach wie vor zu hoch.» Am Dienstag lag die...

BERLIN (dpa) - Friseursalons sollten nach Ansicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer bald wieder öffnen dürfen. «Ich bin in der aktuellen Situation ganz klar für eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen«, sagte der CSU-Politiker dem «Spiegel». «Wir sollten aber diejenigen Maßnahmen zurücknehmen, die ganz offensichtlich keine Schutzwirkung entfalten», fügte er hinzu. Bei den Friseuren habe sich «regelrecht ein Schwarzmarkt» entwickelt. Immer mehr Menschen würden sich auf anderen Wegen...

BERLIN (dpa) - Knapp eine Woche vor dem nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern ist die weitere Strategie nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch offen. Was bei den Beratungen am nächsten Mittwoch herauskommen werde, könne sie noch nicht sagen, sagte Merkel am Donnerstagabend in einem Interview der Sender ntv und RTL. «Weil ich mir angucken muss, wie weit ist das britische Virus schon vorgedrungen.» Sie warnte vor «falschen Hoffnungen»: «Ich sehe ein leichtes Licht am Ende des...