Ausverkauf

Beiträge zum Thema Ausverkauf

Panorama
Die Ampel will mit Verfahrensvereinfachungen dafür sorgen, dass Abschiebungen nicht mehr so oft im letzten Moment scheitern, etwa weil die Betroffenen nicht auffindbar sind. (Symbolbild). | Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Ziel: "Ein modernes Einwanderungsland"
Gesetzentwurf: Die fünf Ampel-Bedingungen und ihre Folgen

BERLIN (dpa) - Die Ampel-Fraktionen haben sich auf einen Kompromiss zu zwei Gesetzentwürfen für schnellere Einbürgerungen und erleichterte Abschiebungen geeinigt. Das geht aus einer knappen gemeinsamen Erklärung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP hervor. Darin heißt es: «Die Koalitionsfraktionen haben in konstruktiven Verhandlungen bei wichtigen Gesetzesvorhaben eine Einigung erzielt, die einer modernen Einwanderungsgesellschaft und den Prinzipien von Humanität und Ordnung gerecht...

  • Nürnberg
  • 20.12.23
Panorama
Das Viessmann-Werk in Allendorf an der Eder. | Foto: Nadine Weigel/Nadine Weigel/dpa/dpa

Grünes Licht für Verkauf von Viessmann-Geschäft
Deutsches Unternehmen an US-Konzern: Habeck hat kein Problem damit

BERLIN (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat keine Einwände gegen den Verkauf des Wärmepumpen-Geschäfts von Viessmann an einen US-Konzern. Das Wirtschaftsministerium erteilte Viessmann im Rahmen einer Investitionsprüfung eine sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigung, wie eine Sprecherin in Berlin sagte. Zuerst hatte das «Handelsblatt» berichtet. Die Unbedenklichkeitsbescheinigung wird demnach unter der Maßgabe erteilt, dass die durch die Erwerbsparteien vereinbarten Klauseln zur...

  • Nürnberg
  • 23.06.23
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen