Autobahnen

Beiträge zum Thema Autobahnen

Panorama

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP).
Foto: Hannes P Albert/dpa

Er bleibt hart
Minister Wissing gegen neues Tempolimit

BERLIN (dpa/mue) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich erneut gegen ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. Das sei ein Dauerthema, aber keine Lösung, sagte der FDP-Politiker der Funke Mediengruppe. Angesprochen auf eine Studie des Umweltbundesamts aus dem vergangenen Jahr, laut der ein Limit von 120 Kilometern pro Stunde die Treibhausgasemissionen um rund 6,7 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente senken könnte, sagte er: «Da geistern so viele Zahlen rum. Wichtig ist doch, dass nur...

Bayern
02.04.24

Uwe Müller

Panorama

Über ein mögliches Tempolimit wird hierzulande immer wieder debattiert. | Foto: Marijan Murat/dpa

Tempolimit auf Autobahnen?
Argumente zu dünn: Karlsruhe schmettert Klage ab!

KARLSRUHE (dpa/nf) - Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde für ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen als unzulässig abgewiesen. Die beiden Kläger, ein Mann und eine Frau, meinen, dass der Gesetzgeber gegen das Klimaschutzgebot und Freiheitsrechte verstoße, indem er kein Tempolimit einführe. Das hätten sie aber nicht ausreichend begründet, teilte das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Dienstag mit. (Az. 1 BvR 2146/22) Über ein Tempolimit, das infolge des...