Bürgerentscheid

ERLANGEN (pm/mue) - Am 9. Juni, dem Tag der Wahlen zum Europäischen Parlament, stimmen die Erlanger auch über den Bau der Stadt-Umland-Bahn (StUB) ab. Das hat der Stadtrat beschlossen. Die Fragestellung des Bürgerentscheids lautet: „Sind Sie dafür, dass die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn (Stadt-Umland-Bahn – StUB) durch die Erlanger Innenstadt bis zum Bahnhof und weiter nach Herzogenaurach auf Basis der vorliegenden Planungen gebaut wird?“ Mindestens 10 Prozent der...

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Der Weg ist frei für das zentrale Batteriewerk des Autobauers BMW im niederbayerischen Straßkirchen: Mit großer Mehrheit haben sich die Straßkirchner bei einem Bürgerentscheid für die Ansiedlung der Fabrik ausgesprochen, wie die Gemeinde mitteilte. BMW will dort pro Jahr 600.000 Hochvoltspeicher für Elektroautos montieren; die Bürgerinitiative «Lebenswerter Gäuboden» hatte den Entscheid erzwungen. Der Gemeinderat hatte sich zuvor klar hinter die Ansiedlung gestellt,...

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Eigentlich will BMW die Produktion von Elektroautos in seinen bayerischen Werken jetzt zügig hochfahren. Die Batterien dafür sollen in einem neuen, zentralen Montagewerk gefertigt werden, 40 Kilometer nördlich des größten europäischen BMW-Werks Dingolfing. Aber der jetzt beginnende Bürgerentscheid in der 3.300-Einwohner-Gemeinde Straßkirchen könnte die Pläne zunichte machen. Dabei geht es «für BMW in Bayern um die Zukunft der Elektrifizierung», sagt Vorstandsmitglied...

PARIS (dpa/mue) - Kreuz und quer flitzen Touristen und Bewohner auf E-Scootern durch Paris. Viele achten dabei weder auf Verkehrsregeln noch auf die Sicherheit von Fußgängern oder sich selbst. Ab September soll damit Schluss sein. Die Stadt verbietet dann den Verleih der E-Roller, von denen derzeit noch 15.000 in Paris angeboten werden. Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent der Hauptstadt-Bewohner für ein Verbot ausgesprochen. Dass sich an dem Votum nur 7,46 Prozent der 1,3 Millionen...

ERLANGEN (mue) - Zeitgleich mit der Landtagswahl wird am 14. Oktober auch darüber abgestimmt, ob im Erlanger Westen eines neuer Stadtteil entstehen kann – bzw. die vorbereitenden Untersuchungen zur Umsetzbarkeit eines derartigen Projektes fortgesetzt werden sollen. Das Thema sorgt bereits jetzt für viel Gesprächsstoff; der MarktSpiegel sprach mit Erlangens Oberbürgermeister Dr. Florian Janik:  Was ist der Hintergrund für den kommenden Bürgerentscheid? Florian Janik: Erlangen ist eine Stadt, in...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Bürgerinnen und Bürger Erlangens entscheiden am 14. Oktober (dem Tag der Landtagswahl) darüber, ob die Stadtverwaltung neue Siedlungsmöglichkeiten im Stadtwesten weiter prüfen soll. Der Stadtrat hat dafür folgende Fragestellung beschlossen: „Sind Sie dafür, dass die vorbereitende Untersuchung für ein neues Stadtviertel im Stadtwesten zwischen Büchenbach und Steudach (Erlangen West III) weitergeführt wird?“ Wenn die Mehrheit der Abstimmenden mit „Ja“ stimmt, kann die...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Erlanger Bürgerinnen und Bürger haben sich gegen die Durchführung der bayerischen Landesgartenschau 2024 in Erlangen ausgesprochen. Beim Bürgerentscheid am vergangenen Sonntag stimmten laut Schnellmeldungen 69,3 Prozent für den Vorschlag einer Bürgerinitiative, die Schau zu stoppen. Insgesamt 34.175 Wahlberechtigte nahmen an der Abstimmung teil, die Beteiligung lag somit bei 41,7 Prozent. Das amtliche Endergebnis lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor. Zwischen 8.00...

HÖCHSTADT/AISCH (tom) - Es ist nicht gerade alltäglich, dass Politiker von CSU, SPD und Grünen auf einer Bühne sitzen und ganz harmonisch die Werbetrommel für ein gemeinsames Projekt rühren. Und doch erlebten die rund einhundert Besucher im Maria-Elisabeth Schaeffler-Kultursaal der Fortuna genau das. Mit der Veranstaltung – dem letzten gemeinsamen Auftritt vor dem Entscheid am 19. April – sollte noch einmal für das Kreistagsbegehren „JA zum Einstieg“ in die Planung einer Stadt-Umlandbahn (StUB)...

HERZOGENAURACH / REGION (mue) - Deutlicher geht es nicht: Bei einem Ortstermin zum Thema Stadt-Umlandbahn (StUB) am Olympiaring in Herzogenaurach sprachen sich Bundestagsabgeordneter Stefan Müller, der Bayerische Finanzminister Markus Söder, Innenminister Joachim Hermann, Landtagsabgeordneter Walter Nussel, Landrat Alexander Tritthart und der für Nürnberg-Nord zuständige Landtagsabgeordnete Michael Brückner dafür aus, bei dem Bürgerentscheid am 19. April „JA“ zum Kreistagsbegehren und damit „JA...