Bürgerentscheid

ERLANGEN (dpa/lby) - Eines der größten Straßenbahn-Projekte Deutschlands soll umgesetzt werden: Die Menschen in Erlangen haben sich mehrheitlich für den Bau der Stadt-Umland-Bahn ausgesprochen. 52,4 Prozent der Wahlberechtigten stimmten bei einem Bürgerentscheid am Sonntag (9. Juni) mit Ja, wie die Stadt am Abend auf ihrer Website mitteilte. Mit Nein stimmten 47,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Erlangen. Das relativ knappe Abstimmungsergebnis spiegelt die über Wochen intensiv geführte...

NÜRNBERG/ERLANGEN (dpa/lby) - Knapp vier Wochen vor dem Erlanger Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn in Franken hat die VAG Nürnberg in einem offenen Brief um Zustimmung für das Projekt geworben. Die VAG ist Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs in Nürnberg und ein Tochterunternehmen der Stadt. Der VAG-Aufsichtsrat bittet die Erlanger Bürgerinnen und Bürger in dem Schreiben, sich vor einer Abstimmung über die geplante Drei-Städte-Tram zu informieren und über den Tellerrand zu blicken. «Wir...

ERLANGEN/NÜRNBERG (pm/nf) – Die 26 Kilometer lange Strecke verbindet Unternehmen wie die Siemens-Konzerne in Erlangen, adidas, Puma, Schaeffler in Herzogenaurach oder Staedtler in Nürnberg, aber auch Standorte der wissenschaftlichen Institutionen der FAU Erlangen-Nürnberg, der TU Nürnberg, der Technischen Hochschule Nürnberg und der Fraunhofer-Gesellschaft. Nicht nur die anliegenden Städte Nürnberg, Erlangen, Herzogenaurach rücken zusammen, die StUB bringe Erleichterung für Pendler und Reisende...

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Der Weg ist frei für das zentrale Batteriewerk des Autobauers BMW im niederbayerischen Straßkirchen: Mit großer Mehrheit haben sich die Straßkirchner bei einem Bürgerentscheid für die Ansiedlung der Fabrik ausgesprochen, wie die Gemeinde mitteilte. BMW will dort pro Jahr 600.000 Hochvoltspeicher für Elektroautos montieren; die Bürgerinitiative «Lebenswerter Gäuboden» hatte den Entscheid erzwungen. Der Gemeinderat hatte sich zuvor klar hinter die Ansiedlung gestellt,...

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Eigentlich will BMW die Produktion von Elektroautos in seinen bayerischen Werken jetzt zügig hochfahren. Die Batterien dafür sollen in einem neuen, zentralen Montagewerk gefertigt werden, 40 Kilometer nördlich des größten europäischen BMW-Werks Dingolfing. Aber der jetzt beginnende Bürgerentscheid in der 3.300-Einwohner-Gemeinde Straßkirchen könnte die Pläne zunichte machen. Dabei geht es «für BMW in Bayern um die Zukunft der Elektrifizierung», sagt Vorstandsmitglied...

PARIS (dpa/mue) - Kreuz und quer flitzen Touristen und Bewohner auf E-Scootern durch Paris. Viele achten dabei weder auf Verkehrsregeln noch auf die Sicherheit von Fußgängern oder sich selbst. Ab September soll damit Schluss sein. Die Stadt verbietet dann den Verleih der E-Roller, von denen derzeit noch 15.000 in Paris angeboten werden. Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent der Hauptstadt-Bewohner für ein Verbot ausgesprochen. Dass sich an dem Votum nur 7,46 Prozent der 1,3 Millionen...

NÜRNBERG (dpa/lby) - In Nürnberg rückt ein Bürgerentscheid über die Einführung eines 365-Euro-Tickets im öffentlichen Personennahverkehr für alle näher. Nachdem die Stadt ihre ursprünglichen Pläne, ein solches Günstig-Ticket für Busse und Bahnen einzuführen, wegen Geldmangels wieder kassiert hatte, startete eine Initiative ein Bürgerbegehren. Bis Freitag kamen nach Angaben der Organisatoren 18.000 Unterschriften zusammen - rund 11.500 wären nötig gewesen. Die Stadt hat nun nach Angaben der...

NÜRNBERG (pm/nf) - Am 28. Dezember 2020 hat die Initiative Radentscheid Nürnberg 2020 die gesammelten Unterschriften an die Stadt Nürnberg für ein mögliches Bürgerbegehren übergeben. Bürgermeister Christian Vogel hat die Unterschriften für die Stadt entgegengenommen. Die Initiative fordert in dem geplanten Bürgerbegehren, dass die Stadt Nürnberg die zehn von der Initiative genannten Ziele für einen attraktiven, leistungsfähigen und sicheren Radverkehr verkehrspolitisch vorrangig...

HÖCHSTADT/AISCH (tom) - Es ist nicht gerade alltäglich, dass Politiker von CSU, SPD und Grünen auf einer Bühne sitzen und ganz harmonisch die Werbetrommel für ein gemeinsames Projekt rühren. Und doch erlebten die rund einhundert Besucher im Maria-Elisabeth Schaeffler-Kultursaal der Fortuna genau das. Mit der Veranstaltung – dem letzten gemeinsamen Auftritt vor dem Entscheid am 19. April – sollte noch einmal für das Kreistagsbegehren „JA zum Einstieg“ in die Planung einer Stadt-Umlandbahn (StUB)...

HERZOGENAURACH / REGION (mue) - Deutlicher geht es nicht: Bei einem Ortstermin zum Thema Stadt-Umlandbahn (StUB) am Olympiaring in Herzogenaurach sprachen sich Bundestagsabgeordneter Stefan Müller, der Bayerische Finanzminister Markus Söder, Innenminister Joachim Hermann, Landtagsabgeordneter Walter Nussel, Landrat Alexander Tritthart und der für Nürnberg-Nord zuständige Landtagsabgeordnete Michael Brückner dafür aus, bei dem Bürgerentscheid am 19. April „JA“ zum Kreistagsbegehren und damit „JA...

Mehrheitlicher Wille der Bürger soll ignoriert werden REGION (nf) - Ist ein Bürgerentscheid im Grunde ein zahnloser Tiger? So sieht es im Moment die Bürgerinitiave Hohenpölz, die im Juli 2014 beim Bürgerentscheid zum Thema ,,Windradpark Brunn" ein klares Votum von 56,26 Prozent der Bevölkerung gegen den Bau eines weiteren Windradparkes erzielte. Obwohl diese Entscheidung eindeutig war, laufen die Planungen - vor allem der Regionalwerke Bamberg GmbH und einiger weniger Grundstückseigentümer -...

NÜRNBERG (pm/nf) - Am heutigen Freitag, 16. Mai 2014, hat Wahlamtsleiter Wolf Schäfer in einer Pressekonferenz ausführlich über die Europawahl und den Bürgerentscheid zum künftigen Umgang mit dem Historischen Rathausaal am 25. Mai 2014 berichtet. Bürgerinformation der Stadt Nürnberg zum Historischen Rathaussaal und seiner Geschichte Das Nürnberger Rathaus spiegelt die Bedeutung der Reichsstadt. Mit der Goldenen Bulle (1356), dem ersten geschriebenen Reichsgesetz, wurde jeder neue König...