Bayerischer Innenminister

REGION (pm/nf) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat gestern Abend in München den neuen Moskauer Polizeichef Generalmajor Oleg Anatoljevitch Baranov zu einem Gespräch über aktuelle Sicherheitsfragen empfangen. Baranov ist seit 23. September 2016 Leiter der Hauptabteilung des russischen Innenministeriums für Moskau. ,,Wir sind uns einig, die Zusammenarbeit zwischen der Bayerischen Polizei und der Moskauer Polizei noch weiter auszubauen", so Herrmann im Anschluss an das Treffen. ,,Vor allem...

Kein gesetzgeberischer Änderungsbedarf REGION (pm/nf) - Die Bayerische Staatsregierung wird den Karfreitag als besonders stillen Tag im Feiertagsgesetz weiterhin bestmöglich schützen. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann angekündigt. Herrmann sagte, man sei sich mit der Regierungsfraktion im Landtag einig, dass die Ausgestaltung des Karfreitags als stiller Tag weiterhin gerechtfertigt bleibt und besonderen Regelungen unterliegt. Herrmann: „Das hat das Bundesverfassungsgericht auch...

Mehr Mobilität in Stadt und Land, Investitionen für Innere Sicherheit und Wohnungsbau REGION (pm/nf) Gestern hat der Bayerische Landtag dem Haushaltsplan 2017/2018 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr zugestimmt. Er erreicht mit insgesamt 16,2 Milliarden Euro eine neue Rekordmarke (2017: acht Milliarden Euro, 2018: 8,2 Milliarden Euro). Für Innenminister Joachim Herrmann ist das ein kräftiger Schub für eine starke Zukunft Bayerns: ,,Damit sorgen wir für mehr...

REGION (ab/nf) - Die Geburtstagsfeier war eine „Sternstunde“ und zudem gab es 60.000 Euro für die „Aktion Sternstunden“. Wie es der Zufall wollte, spendeten die Gäste anlässlich des 60. Geburtstages von Innenminister Joachim Herrmann zusammen genau einen Tausender pro Lebensjahr. Ermöglicht wurde das durch ein Benefiz-Konzert des Polizeiorchesters Bayern und durch den ausdrücklichen Wunsch des Jubilars, auf zugedachte persönliche Geschenke zu Gunsten der „Sternstunden“ zu verzichten. „Danke...

REGION (pm/nf) - Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann hat gestern im Rahmen seiner zweiwöchigen Wehrübung den Bundeswehrstandort Feldafing besucht. Die Führungsunterstützungsschule Feldafing soll mit der General-Fellgiebel-Kaserne in Pöcking an einem Standort räumlich zusammengeführt werden. „Die Bauarbeiten für die rund 100 Millionen Euro teure Erweiterung der Schule in Pöcking sind in vollem Gange. Größte Einzelbaumaßnahme ist die Errichtung eines Lehrsaalgebäudes für 48 Millionen...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts REGION (pm/nf) - Mit einem heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht im Juni eine Verfassungsbeschwerde verschiedener aktiver und ehemaliger bayerischer SPD-Landtagsabgeordneter gegen Regelungen im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz und im Bayerischen Verfassungsschutzgesetz nicht zur Entscheidung angenommen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht darin eine Bestätigung, dass...