Bayerischer Ministerpräsident

Beiträge zum Thema Bayerischer Ministerpräsident

Panorama
Ein Hinweisschild für Parkplätze mit Ladestationen für Elektroautos steht am Schnellladepark einer Autobahn-Raststätte. | Foto: Robert Michael/dpa/Archivbild

Staatsregierung: Liebe zum Verbrennungsmotor
Grüne werfen Ministerpräsident Markus Söder Wortbruch vor

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Staatsregierung hat in der auslaufenden Legislaturperiode ihr selbst gestecktes Ziel bei Neuanschaffungen von Elektroautos im staatlichen Fuhrpark deutlich verfehlt. Dies geht aus diversen Anfragen der Grünen und der SPD im bayerischen Landtag aus den vergangenen Jahren hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegen. Demnach stieg der Anteil der neu angeschafften E-Autos zwischen 2020 und 2022 zwar von vier auf zehn Prozent - das eigene Ziel wird damit...

  • Bayern
  • 21.06.23
Panorama
Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Deshalb will Söder das Bürgergeld blockieren
CSU mit einem alternativen Vorschlag

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach der Bundestagsentscheidung für ein neues Bürgergeld hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit einer Blockade des Gesetzes im Bundesrat gedroht. «Das Bürgergeld ist im Bundesrat so nicht zustimmungsfähig», sagte der CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Und dafür nennt er einen ganz bestimmten Grund. «Das Bürgergeld benachteiligt die unteren Einkommensgruppen, die hart arbeiten müssen: Kassiererinnen, Friseurinnen, Busfahrer, Polizeimeister, die...

  • Bayern
  • 11.11.22
Ratgeber
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Lkw-Straßensperren in Bayern kommen
Dr. Markus Söder spricht von einer Art Notwehr

RORDORF (dpa/vs) - Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder hatte es bereits vor einigen Wochen angekündigt, in wenigen Tagen ist es soweit: Wegen der Lkw-Blockabfertigung in Tirol werden bereits vom kommenden Montag an den betreffenden Tagen Straßen abseits der bayerischen Autobahnen für den grenzüberschreitenden Lastwagen-Verkehr gesperrt. Das kündigten Ministerpräsident Markus Söder und Verkehrsminister Christian Bernreiter (beide CSU) am heutigen Freitag bei einem Ortstermin an der...

  • Bayern
  • 22.07.22
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