Bayerischer Ministerpräsident

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im bayerischen Landtag die AfD attackiert. «Ich kann euch nur auffordern von der AfD, macht einen eigenen Reinigungsprozess. Distanziert euch von «Reichsbürgern», von «Querdenkern», von Rechtsextremen und geht weg vom Rand der Verfassung wieder auf den festen Boden unserer gemeinsamen deutschen und bayerischen Verfassung», sagte der CSU-Chef bei seinen Schlussworten im Parlament vor der...

FÜRTH (pm/ak) – Bei herrlichem Wetter säumten am Bauernsonntag ca. 120.000 Besucher den Weg, den der Erntedankfestzug durch die Fürther Innenstadt nahm. Auf der Tribüne der Ehrengäste nahm neben OB Dr. Thomas Jung auch der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder Platz. Der Festzug markiert traditionell den Höhepunkt der Fürther Michaeliskirchweih, die als Königin der fränkischen Kirchweihen gilt. 85 Gruppen mit mehr als 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern boten nach zwei Jahren der...

BERLIN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder hat sich angesichts steigender Energiepreise für eine Senkung der Mehrwertsteuer für Benzin ausgesprochen. «Beim Benzin sollten wir überlegen, ob wir die Mehrwertsteuer vorübergehend auf den ermäßigten Satz reduzieren», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. 
Für die Wirtschaft sollte ein gedeckelter Industriestrompreis eingeführt werden, zudem müssten die EEG-Umlage zur Ökostromförderung auf Null und die Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Im Fall der von Freie Wähler-Parteichef Hubert Aiwanger vorab veröffentlichten Wahl-Prognosen prüft jetzt der Bundeswahlleiter, ob es sich um einen Verstoß gegen das Wahlgesetz handelt.
 Demnach bestehe die Möglichkeit, dass Aiwanger mit seinem Twitter-Post gegen Paragraf 32 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes verstoßen habe. In dem betreffenden Gesetzespassus heißt es: «Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der...

FÜRTH (dpa) - Der frühere US-Außenminister und gebürtige Fürther Henry Kissinger fühlt sich auch mehr als 80 Jahre nach seiner Emigration mit Deutschland verbunden. Deutschland habe für seine Familie immer eine große Bedeutung gehabt und die Bindung habe nie nachgelassen, sagte der Friedensnobelpreisträger am Donnerstag. Kissinger war anlässlich seines 98. Geburtstags im Rahmen einer Veranstaltung der Deutschen Atlantischen Gesellschaft zugeschaltet. Geburtstagsglückwünsche sendete auch Bayerns...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Armin Laschet per Twitter zur Wahl zum neuen CDU-Chef gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch @ArminLaschet. Freue mich auf unsere Zusammenarbeit! Gemeinsam werden wir die Erfolgsgeschichte der Union fortschreiben», schrieb der bayerische Ministerpräsident am Samstag bei dem Kurznachrichtendienst.
 Bei dem rein digitalen CDU-Parteitag hatte sich zuvor Laschet in einer Stichwahl recht klar gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebrachte Impfpflicht für Pflegekräfte wird von deren Berufsverbänden abgelehnt. «Die Impfung gegen Corona muss eine freiwillige Entscheidung jedes einzelnen Menschen bleiben, und das muss auch für die Pflegenden gelten», betonte die Geschäftsführerin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe Südost, Marliese Biederbeck, am Dienstag.
Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern sprach sich ebenfalls gegen eine...

REGION (mask) - Großes TV-Interview von FRANKEN FERNSEHEN mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder! Redaktionsleiter Philipp Waldmann: ,,Ab sofort abrufbar in unserer Mediathek auf www.frankenfernsehen.tv." Talk-Themen im Nürnberger Schürstabhaus waren Landtagswahl, neue Regierung, Projekte und Herausforderungen. Waldmann: ,,Auch die politische Neuausrichtung der CSU, das Verhältnis zur Schwesterpartei CDU und die Themen Heimat und Persönliches haben wir besprochen." Ein Ausblick Söders auf 2019...