Bayerischer Ministerpräsident

MÜNCHEN (dpa/lby/ak) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Zuge der Untersuchungen zum Nürnberger Zukunftsmuseum Vorwürfe zurückgewiesen, dass er die Standortentscheidung beeinflusst habe. Während seiner Vernehmung am Freitag bezeichnete der CSU-Vorsitzende Mutmaßungen über mögliche Parteispenden als "völlig absurd". Söder gab zu, dass die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ursprünglich von ihm stammte, als damaliger Heimat- und Finanzminister....

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im bayerischen Landtag die AfD attackiert. «Ich kann euch nur auffordern von der AfD, macht einen eigenen Reinigungsprozess. Distanziert euch von «Reichsbürgern», von «Querdenkern», von Rechtsextremen und geht weg vom Rand der Verfassung wieder auf den festen Boden unserer gemeinsamen deutschen und bayerischen Verfassung», sagte der CSU-Chef bei seinen Schlussworten im Parlament vor der...

NÜRNBERG - Im Rahmen eines großen Festaktes im historischen Rathaussaal mit prominenten Politikerinnen und Politikern sowie Vertreterinnen und Vertreterinnen des gesellschaftlichen Lebens aus ganz Europa ist dieser Tage der 100. Geburtstag der Paneuropa-Union gefeiert worden. Der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König begrüßte die Gäste aus 18 Nationen in seinem Rathaussaal aus dem 14. Jahrhundert, in dem 1649 nach dem Dreißigjährigen Krieg das Friedensmahl abgehalten worden sei. Auch die...

NÜRNBERG (pm/vs) - Darauf mussten viele Bürgerinnen und Bürger im schönen Stadtteil St. Johannis lange warten, doch jetzt ist es endlich wieder soweit: Vom 24. bis 28. Juni wird rund um den Palmplatz wieder die beliebte Kirchweih gefeiert. Besucherinnen und Besucher kennen den Ablauf bereits: Es werden Buden und einige Fahrgeschäfte aufgebaut. Als Ehrengast zum offiziellen Bieranstich am Freitag um 18 Uhr vor dem Café Dampfnudelbäck hat der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder sein...

BERLIN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder hat sich angesichts steigender Energiepreise für eine Senkung der Mehrwertsteuer für Benzin ausgesprochen. «Beim Benzin sollten wir überlegen, ob wir die Mehrwertsteuer vorübergehend auf den ermäßigten Satz reduzieren», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. 
Für die Wirtschaft sollte ein gedeckelter Industriestrompreis eingeführt werden, zudem müssten die EEG-Umlage zur Ökostromförderung auf Null und die Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Im Fall der von Freie Wähler-Parteichef Hubert Aiwanger vorab veröffentlichten Wahl-Prognosen prüft jetzt der Bundeswahlleiter, ob es sich um einen Verstoß gegen das Wahlgesetz handelt.
 Demnach bestehe die Möglichkeit, dass Aiwanger mit seinem Twitter-Post gegen Paragraf 32 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes verstoßen habe. In dem betreffenden Gesetzespassus heißt es: «Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Armin Laschet per Twitter zur Wahl zum neuen CDU-Chef gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch @ArminLaschet. Freue mich auf unsere Zusammenarbeit! Gemeinsam werden wir die Erfolgsgeschichte der Union fortschreiben», schrieb der bayerische Ministerpräsident am Samstag bei dem Kurznachrichtendienst.
 Bei dem rein digitalen CDU-Parteitag hatte sich zuvor Laschet in einer Stichwahl recht klar gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebrachte Impfpflicht für Pflegekräfte wird von deren Berufsverbänden abgelehnt. «Die Impfung gegen Corona muss eine freiwillige Entscheidung jedes einzelnen Menschen bleiben, und das muss auch für die Pflegenden gelten», betonte die Geschäftsführerin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe Südost, Marliese Biederbeck, am Dienstag.
Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern sprach sich ebenfalls gegen eine...

MÜNCHEN (dpa) - Markus Söder und Bayern sind gerne Spitze - aber nicht in dieser Statistik. Seit einiger Zeit führt der Freistaat die Liste der Bundesländer mit den meisten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit an - zuletzt knapp überholt von Berlin. Hinzu kommt: Die Millionenstadt München ist aktuell einer der bundesweiten Corona-Hotspots mit bedenklicher Perspektive. Und trotzdem wurde hier auf Plätzen und in Wirtshäusern am Wochenende, an dem eigentlich das...

NÜRNBERG (nf) - Ursprünglich wurde er für den Hochwasserschutz angelegt, heute ist der Wöhrder See ein beliebtes Naherholungsgebiet. Seit 2011 wird der See wird umgestaltet, nun ist ein weiterer Abschnitt der insgesamt 30 Millionen Euro teuren Sanierung fertig gestellt worden. Anlass genug für Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Umweltminister Thorsten Glauber und Oberbürgermeister Marcus König die neu geschaffenen, ökologisch wertvollen Flachwasserbereiche „Inselwelt“ und „Entwicklungszone“ in...

NÜRNBERG (mask) - Es ist DAS gesellschaftliche Ereignis der Ballsaison: Am Samstag, 23. Februar 2019, findet in der Nürnberger Meistersingerhalle der Ball der Union statt! Gastgeber und Bezirksvorsitzender Michael Frieser freut sich auf den Ball-Abend und auf den neuen Schirmherren – erstmalig Dr. Markus Söder.Der Ministerpräsident und Parteivorsitzende der CSU hat gerne die Schirmherrschaft übernommen: „Der Ball der Union ist und bleibt jedes Jahr der Höhepunkt in der Ballsaison“, so Markus...

NÜRNBERG (mask) - Als Nürnberger lässt er sich auch als Ministerpräsident seinen traditionellen Christkindlesmarkt-Bummel samt Glühwein nicht nehmen! Dr. Markus Söder drehte auch heuer mit seinen engsten Vertrauten eine gemütliche Runde über den Hauptmarkt: Sprecherin Tanja Sterian, Landtagsabgeordneter Jochen Kohler und CSU-Bezirksgeschäftsführer Sven Heublein! Bei winterlichen Temperaturen ließ er sich Bratwürste schmecken, spendierte Glühwein. Das Rezept für gelungene Feuerzangenbowle gab's...

REGION (mask) - Großes TV-Interview von FRANKEN FERNSEHEN mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder! Redaktionsleiter Philipp Waldmann: ,,Ab sofort abrufbar in unserer Mediathek auf www.frankenfernsehen.tv." Talk-Themen im Nürnberger Schürstabhaus waren Landtagswahl, neue Regierung, Projekte und Herausforderungen. Waldmann: ,,Auch die politische Neuausrichtung der CSU, das Verhältnis zur Schwesterpartei CDU und die Themen Heimat und Persönliches haben wir besprochen." Ein Ausblick Söders auf 2019...